Abfallgebührenordnung

 

 

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 6. November 2014 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag), den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Sitzungsprotokoll

 

 

 

TOP. 8.) Reformprojekt des BAV; Genehmigung der Abfallgebührenordnung.

 

Die Bürgermeisterin gibt den Sachverhalt bekannt:

 

Der Entwurf wurde vom BAV übermittelt, welcher allen Fraktionen vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht wurde:

http://riedau.info/gr20141106top08.pdf

 

 

GR. Schärfl sagt, die Gebühren werden nicht billiger. Der 60-Liter-Abfallsack wird um 32 % teurer, die anderen Gebühren sagt er gar nicht.

 

 

Das Abstimmungsergebnis

 

Die Bürgermeisterin lässt über ihren Antrag auf Genehmigung der Abfallgebührenordnung mittels Handzeichen abstimmen.

 

Beschluss:

16 JA-Stimmen: GR. Tallier, GR. Kopfberger, GR. Ebner, GR. Berghammer, GR. DI Mitter Franz, Vizebgm.Mitter Klaus, Bürgermeisterin Scheuringer, GR. Kraft, GR. Payrleitner, GR. Trilsam, GR. Mayrhuber, GR. Sperl, GR. Jebinger, GR. Ing. Unterortner, GV. Arthofer, GV. Schabetsberger

 

2 NEIN-Stimmen: GV Ortner, GR. Schärfl

 

6 Stimmenthaltungen: GR. Schroll, GR. Eichinger, GR. Jäger, GR. Desch, GR. Heinzl, GV. Ruhmanseder

 

 

Änderungshistorie:

09.11.2014 Erstversion

26.11.2014 Text aus vorläufigem Protokoll übernommen  

 

 

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