Gemeinderatssitzung

21. Mai 2015

Marktgemeinde Riedau

 

 

Hier ist die „Nicht genehmigte Verhandlungsschrift“ abrufbar:

http://riedau.info/gr20150521.pdf

 

Bürgerfragestunde

 

Tagesordnung

Anfrage an die Bürgermeisterin zu Wegerecht Kellerleiten-Friedwang

1.     Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses

2.     Prüfbericht Rechnungsabschluss 2014; zur Kenntnisnahme

3.     Genehmigung eines Finanzierungsplanes für Bedarfszuweisungsmittel das Projekt „Straßenbauprogramm 2015“.

4.     Bericht des Obmannes des Bauausschusses.

5.     Aufhebung der bestehenden Verordnung betreffend die Kurzparkzone für den Parkplatz gegenüber dem Gemeindeamt (90 Minuten) - einstimmig ohne Diskussion.

6.     Schaffung von Kurzparkzonen im Bereich des Gemeindeamtes (60 Minuten).

7.     Beratung über Verkehrsregelung Marktplatz: Öffnung einer Fahrspur südlich der Kirche und Schaffung einer neuen Parkordnung zwischen Kirche und Marktbrunnen.

8.     Genehmigung einer Verordnung betreffend Übertragung verfahrensrechtlicher Entscheidungen bei Erhebung einer Bescheidbeschwerde gem. Art. 132 Abs. 1 Z 1 B-VG .

9.     Genehmigung eines Fördervertrages mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft betreffend ABA BA 5, Leitungskataster.

10.   Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses.

11.   Vergabe von drei ISG-Wohnungen und einer Wohnung im Betreubaren Wohnen.

12.   Resolution bezüglich Entwicklung eines Models „5x5“ für leistbares Wohnen für junge Menschen.

13.   Bericht des Obmannes des Kulturausschusses.

14.   Bericht der Bürgermeisterin.

15.   Allfälliges.

 

Sind nicht genehmigte Verhandlungsschriften geheim zu halten? 

Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift" darf daher veröffentlicht werden. Dazu gibt es ein Gutachten des Verfassungsjuristen Dr. Karl Staudinger. 

 

Änderungshistorie:

13.05.2015 Tagesordnung

15.05.2015 Korrektur (TOP 5+6 neu)

22.05.2015 Link zu Anfrage, zu TOP 1, 2

24.05.2015 Link zu TOP 3 - 8, 12 - 13

09.06.2015 Info zu § 54 Oö. Gemeindeordnung

16.06.2015 Info zu § 54 Oö. Gemeindeordnung entfernt

19.06.2015 vorläufiges Sitzungsprotokoll, Links zu TOP 11, 14, 15

    

  

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