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Prüfungsausschuss
Marktgemeinde Riedau |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 21. Mai 2015 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Ausschussprotokoll, den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Gemeinderatssitzungsprotokoll
Bericht aus der Prüfungsausschusssitzung vom 13. April 2015 durch Ausschussobmann Andreas Schroll
TOP 1.) Belegüberprüfung Vorhaben Marktplatzgestaltung
Der Bauamtsleiter Klaus Waldenberger hat die Mitglieder des Prüfungsausschusses nochmals über die Gesamtkosten bzw. die Aufteilung der Kosten auf Wasser/Kanal/Straßenbeleuchtung informiert.
An die Bürgermeisterin und Amtsleitung ergeht die Bitte, dass in Zukunft bei Projekten die Information über die geschätzten Gesamtkosten inkl. der Nebenkosten an alle Fraktionen weitergegeben werden.
Hintergrund dazu ist: uns wurde immer gesagt, die gesamte Marktplatzgestaltung kostet EUR 106.000. Nur mit den Nebenkosten hat Klaus anscheinend immer von Grund auf schon EUR 160.000 gesagt.
TOP 2.) Belegüberprüfung ab Mitte November 2014
Es wurden die Belege von Mitte November 2014 bis Mitte Februar 2015 durchgesehen und keine Beanstandungen festgesetzt.
TOP 3.) Überprüfung der Globalbudgets 2014 – Neue Mittelschule, Volksschule und Freiwillige Feuerwehr
Von der Finanzverwaltung wurde eine Auflistung über die Ausgaben, Einnahmen und derzeitige Kontoständen der einzelnen Globalbudgets vorgelegt und erläutert.
Der Prüfungsausschuss bittet die Amtsleitung die Freischaltung der gesamten Stromzähler für alle gemeindeeigenen Objekte zu veranlassen, damit der Stromverbrauch online angesehen werden kann.
Minderheitsbericht des Grünen Vertreters im Prüfungsausschuss
zu EUR 3.362 gebucht auf Instandhaltung Beleuchtung, Konto 816000-619000, Beleg Nr. 405 vom 31.1.2015
Es handelt sich dabei um die Stromanschlusskosten für die neue Straßenbeleuchtung in der Birkenallee.
Warum wird diese neue Straßenbeleuchtung auf Instandhaltung gebucht?
zu EUR 1.000 + USt. Gutschrift Rabatt für Stromkosten, Konto 010000+829000, Beleg Nr. 371 vom 31.1.2015
Ist dieser Strom-Rabatt ausreichend?
Sind Vergleichsangebote eingeholt worden?
Die Antwort von Fr. Bgm Scheuringer:
es betrifft den Verteilerkasten in der Birkenallee, der bisherige ist zu schwach. Wenn wir diesen Betrag auf „Investition" buchen, wo im ganzen Jahr für alle Vorhaben € 5.000,- zur Verfügung haben, ist das bereits Anfang Jänner fast ausgeschöpft. Wir wissen nicht, was das ganze Jahr an Investitionen auf uns zukommt.
Zu den € 1.000,- Gutschrift, das war nur ein „Sonderbonus" für 2014.
Im Gemeindevorstand wurde besprochen, dass auch andere Stromanbieter anbieten: Energie AG, Angebot Verbund lag vor; Auskunft Stromdiskont: leider ist die Belieferung durch Stromdiskont in ihrem Fall nicht möglich. Der Jahresverbrauch liegt über der von Stromdiskont gesetzten Obergrenze von 100.000 kWh. Für ein preiswertes Angebot wenden Sie sich bitte per email an Enamo. Auch dieses Angebot wurde eingeholt.
Änderungshistorie:
22.05.2015 Erstversion
16.06.2015 Antwort der Bürgermeisterin aus vorläufigem Sitzungsprotokoll übernommen
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 21.05.2015
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