Das Budget 2019 der

Marktgemeinde Riedau

 

 

 

Quelle: Öffentliche Auflage im Gemeindeamt und Mails von der Gemeinde am 7. und 11. Dezember 2018

 

 

 

 

Mittelfristiger Finanzplan 2015 bis 2023

Freie Budgetspitze

Maastricht-Ergebnis

Querschnitt

Schuldenentwicklung

 

Gesamtübersicht nach Gruppen

Ordentlicher Haushalt 

Außerordentlicher Haushalt 

 

Voranschlag 2019 

Dienstpostenplan

Nachweis Rücklagen

Schuldennachweis
Nachweis Leasing (Hauptschule)

Nachweis Haftungen (Reinhalteverband)

Nachweis über Zuschüsse und Subventionen 

Nachweis über die Leistungen für Personal

Sammelnachweis über Gebrauchs- und Verbrauchsgüter

Sammelnachweis über sonstigen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Gas, Strom, ..)

Abweichungen zu 2018

 

Die Behandlung im Gemeinderat  

Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)

 

 

Die Diskussion im Gemeinderat

(Auszug aus dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll)

 

GR. Desch sagt, er möchte folgendes protokolliert haben:

Straßenbeleuchtung – derzeit sind € 5.000,- und € 15.000,- veranschlagt. Am 18.5.2017 haben wir den Beschluss gefasst, dass die Straßenbeleuchtung etappenweise saniert wird. Er möchte nochmals bestätigt haben, dass die € 5.000,-- und € 15.000,--, in Summe € 20.000,-, für die Straßenbeleuchtung verwendet wird. Heuer wurden schon 15 Lampen gekauft.


Der Bürgermeister bestätigt, dass kürzlich 15 Straßenbeleuchtungskörper (für das Jahr 2018) gekauft wurden. Sechs Leuchten sind noch von der letzten Lieferung auf Lager. Es ist geplant, dass 2019 den Strang Richtung Pomedt zu erneuern, unabhängig davon, wo wir noch Fertigstellungen machen müssen und zwar in der Siedlung Birkenallee und im neuen Siedlungsgebiet Pomedt. Dort sollen die schon vorhandenen Lampen aufgestellt werden, Richtung Pomedt dann die jetzt angekauften Lampen.

 

Diese haben schon das Schaltgerät, dass sie automatisch in der Nacht absenken. Die Vorgängerversion hatte das noch nicht drinnen. Aber Herr Spannlang hat das Programmiergerät dazu besorgt. In den nächsten Wochen wird programmiert, dass auch diese absenken. Die neuen Lampen haben es schon integriert und sie regeln sich selbst das Zeitfenster von acht Stunden. Dann leuchten sie nur mit 50 %. Die neuen Leuchten haben jetzt eine Leistung von 25 Watt und haben Licht von 3000 Lumen.
 

GR. Desch: falls dieser Strang nicht vollständig saniert werden kann, so möchte er, dass – wenn vom Rechnungsabschluss 2018 ein Überschuss bleibt, dies das erste Projekt sein soll, das in Angriff genommen wird.
 

Bgm. Schabetsberger: bei der Voranschlagsbesprechung wurde gesagt, dass wahrscheinlich der Rechnungsabschluss 2018 positiv sein wird. Dann können wir im Gemeinderat beschließen was wir mit diesem Geld machen. Wir haben noch mehr Wünsche, die wir verwirklichen möchten. Aber das muss dann der Gemeinderat beschließen, das ist im Voranschlag noch nicht veranschlagt. Aber er kann die Zusage geben, dass wir die Sanierung durchziehen, wenn das Geld vorhanden ist.
 

GR. Desch betont nochmals, dass er die Zusage des Bürgermeisters nun gehört hat, der Gemeinderatsbeschluss liegt nun bereits eineinhalb Jahre zurück.
 

Der Vorsitzende betont, damals wurde gesagt, wenn die finanziellen Mittel vorhanden sind. Wir dürfen jetzt keinen Abgang machen. Ab 2021 haben wir einen höheren Spielraum, dann fallen die Rückzahlungen vom Schulbau weg.
 

GR. Desch ersucht GV. Arthofer, dass bereits im Jänner eine Sitzung des Bauausschusses durchgeführt wird.
 

GR. Humer sagt, es stellt sich nun heraus, dass die Lampen immer besser werden.
 

GV. Arthofer: da muss ich widersprechen, damals hätten die Lampen das auch schon gehabt. Aber er stimmt zu, dass sich preislich jedes Jahr etwas verändern wird.
 

Bgm. Schabetsberger betont, dass er für „eine normale technische Lampe“ ist, die den Zweck erfüllt, mehr braucht es nicht.

 


GV. Windhager: wie schaut es aus mit dem Kabelaustausch? Wir sagten damals, dass eine Analyse gemacht wird? Gibt es dazu einen Bericht?


Der Bürgermeister berichtet, dass eine Überprüfung stattgefunden hat. Ein Schalter im Schaltkasten wurde gewechselt. Seitdem ist der Schutzschalter nicht mehr gefallen. Wir haben Kenntnis von einer Kabelstücklung, nur den genauen Punkt der Stückelung kennen wir nicht. Den können sie ziemlich genau messen, wenn die Straßenbeleuchtung das nächste mal ausfällt. Wenn dieser Fehler auftritt, kommt die Firma, misst es durch und dann kann die Firma auf einen Meter genau sagen wo der Fehler ist. Ansonsten müssten wir die gesamte Leitung aufgraben. Die Leitungen selbst sind nicht schlecht bis auf Kleinigkeiten. Wir kommen auch künftig von der Leistung herunter. Jetzt haben wir eine Leistung von 80 Watt, dann 28 Watt.
 

GV. Arthofer erklärt, dass das angesprochene Protokoll gemacht wurde. Der wichtigste Fehler wurde gefunden und behoben, aber da es heuer so trocken war, gab es bisher keinen weiteren Ausfall.
 

GV. Windhager stellt die Frage, ob in der Zellerstraße eine Lampe gewechselt wurde, es betrifft die Lampe neben seinem Wohnhaus.
 

Die Amtsleiterin berichtet, dass die Gemeindearbeiter derzeit an mehreren Lampen Reparaturen durchführen. Es entsteht eine Diskussion bezüglich technischer Daten. Der Bürgermeister betont, dass nun auch ein dreipoliges Kabel verwendet werden kann, weil man das vierte Kabel für die Schaltung nicht mehr braucht.
 

 

GR. Humer: es ist ihm ein Anliegen, dass wir die Eintrittspreise Freibad erhöhen. Deshalb muss er sich jetzt der Stimme enthalten.


Bgm. Schabetsberger sagt, einen 50 %igen Deckungsgrad beim Freibad müssen wir erst dann erreichen, wenn wir eine größere Reparatur haben, vorher schreibt uns das Land nichts vor, wenn wir nicht Abgangsgemeinde werden. Wie wir dann die Deckung erreichen – über Erhöhung der Eintrittspreise, Einsparung beim Personal oder anderes, bleibt uns dann überlassen. Wenn es notwendig wird können wir auch bezüglich Wasser etwas überlegen, weil wir so eine große Wasserfläche haben. Wir könnten überlegen, ob wir für uns die Kanalgebühren reduzieren.
Es entsteht eine Diskussion zwischen Bürgermeister und GR. Humer, wo eine Kosteneinsparung oder Erhöhung sinnvoll ist.
 

GV. Heinzl stellt die Frage, welche Kosten private Poolbesitzer haben.
Bgm. Schabetsberger: Wasser- und Kanalgebühren, Anschlussgebühren.
GR. Ortner stellt fest, dass ein Freibad nicht kostendeckend geführt werden kann und eine soziale Einrichtung ist.
 

 

GR. Humer: ist etwas für die Friedhofsmauer budgetiert?
Bgm. Schabetsberger: noch nicht, das wird sicherlich ein außerordentlichen Projekt, er schätzt Kosten von mind. € 25.000,-.

 

Die Abstimmungsergebnisse

Voranschlag 2019

genehmigt mit 2 Stimmenthaltungen (Dick, Humer)

 

Mittelfristiger Finanzplan 

einstimmig

 

Dienstpostenplan

einstimmig

 

 

Der Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding

- noch offen

 

 

 

Änderungshistorie:

09.12.2018 Erstversion

17.12.2018 MFP

18.12.2018 Behandlung im Gemeinderat, Dienspostenplan

17.01.2019 Diskussion im Gemeinderat

 

 

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