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Erweiterung Krabbelstube |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 28. März 2019 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung, dem vorläufigen Protokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung.
TOP. 13.) Grundsatzbeschluss für die Erweiterung der Krabbelstube
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag):
Aufgrund einer sehr hohen Anzahl an Bedarfsmeldungen für einen Krabbelgruppenplatz brauchen wir unbedingt eine zweite Krabbelstubengruppe. Dazu sollte der Grundsatzbeschluss gefasst werden, dass wir diese installieren können.
Die Behandlung im Gemeinderat:
36 Minuten Diskussion, insbesondere über die Information der Gemeinderäte zur Sitzungsvorbereitung.
Auszug aus dem (vorläufigen) Sitzungsprotokoll Seite 14 Mitte:
Rosenberger: die Informationsbeschaffung ist keine Holschuld, sondern eine Bringschuld. Ihr habt den Antrag auf die Tagesordnung gegeben und wollt etwas von den Fraktionen.
Willst du, dass jeder Gemeinderat auf die
Gemeinde geht und sich Informationen holt?
Bgm. Schabetsberger erklärt, dass dazu der
Fraktionsführer zuständig ist.
GR. Rosenberger: wenn du genug ausschickst und
dann kommt jemand und sagt, er weiß nichts davon, dann kannst du dich
„herausreden“.
Der Bürgermeister berichtet, dass bei der
Besprechung im Februar Herr Sperl anwesend war.
GR. Rosenberger verlangt generell mehr
Informationen. Der Bürgermeister kann nicht immer seine persönliche
Konfrontation mit Hr. Sperl vorschieben, weil das betrifft die anderen
Gemeinderatsmitglieder nicht.
Der Bürgermeister informiert die
Gemeinderatsmitglieder über die letzte Besprechung in Linz. Er schaut
bewusst, dass künftig Herr Sperl so wenig wie möglich und die anderen so
viel wie möglich Informationen bekommt. Darüber wird diskutiert.
GR. Klugsberger glaubt, wenn der Bürgermeister mehr Informationen ausgeben würde, so wäre es auch gut für ihn und die Sitzungen wären kürzer.
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Kopfberger: Die Schülerzahl in der Neuen Mittelschule hat sich in den letzten 10 Jahren halbiert. Wie schaut es mit diesem Gebäude aus? Sind da nicht auch Räumlichkeiten?
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Beschluss:
einstimmig genehmigt
Änderungshistorie:
04.04.2019 Erstversion
27.04.2019 Auszug aus Sitzungsprotokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 28.03.2019
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