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Hochwasserrückhaltebecken Angsüß |
von Ernst Sperl, Fachbeirat für Umweltinformationsrechte im Naturschutzbund OÖ
Kosten-Nutzen-Analyse Veröffentlichungsverbot
Informationsanforderung beim Wasserverband Pramtal
Ablehnung in Vorstandssitzung Wasserverband Pramtal
Mail Gewässerbezirk vom 23. April 2012
Bescheidanforderung beim Landwirtschaftsministerium
Mail vom 6. August 2012 an BLMFUW
Schriftverkehr im Ministerium
Quelle: Akt beim Unabhängigen Verwaltungssenat Wien 11.10.2013
Der abweisende Bescheid des Lebensministeriums 31.10.2012
http://riedau.info/natur_angsuess_knu_bescheidlebensministerium.pdf
Die Berufung an den Unabhängigen Verwaltungssenat Wien
http://riedau.info/natur_angsuess_knu_uvs_berufung.pdf
Die Verhandlung beim Unabhängigen Verwaltungssenat Wien am 11.10.2013
http://riedau.info/natur_angsuess_knu_uvs_protokoll.pdf
Entscheidung des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 17. Oktober 2013, zugestellt am 20. Dezember 2013
Berufungsbescheid GZ: UVS-MIX/27/15640/2012-7
"Der erkennende Senat geht in diesem Zusammenhang davon aus, dass eine Einschränkung der Verwendung von Umweltinformationen, die auf Grundlage des UIG mitgeteilt wurde, dem Sinn und Regelungszweck des Umweltinformationsgesetzes widersprechen würde. Das gesprächsweise gegebene" Veröffentlichungsverbot" ist daher rechtlich unbeachtlich, ...."
Bauaufsicht Ökologie und Wasserbautechnik
http://riedau.info/natur_angsuess_bauaufsicht.pdf
Landschaftsökologische Begleitplanung
Bericht Forstinger 1999 (40 Seiten, 5 MB)
Bericht Tiss 2008 (14 Seiten, 2 MB)
Abflussschemata, Profile SWWG
http://riedau.info/natur_angsuess_plaene.htm
Naturschutzbescheid
http://riedau.info/natur_angsuess_naturschutzbescheid.pdf
Naturschutzverhandlungsschrift
http://riedau.info/natur_angsuess_naturschutzverhandlung.pdf
Wasserrechtsbescheid
Quelle: Amt der OÖ. Landesregierung, Büro Landesrat Anschober, E-Mail vom 10.9.2009
http://riedau.info/natur_angsuess_wasserrechtsbescheid.pdf
Wasserrechtsverhandlungsschrift
Quelle: Amt der OÖ. Landesregierung, Büro Landesrat Anschober, E-Mail vom 10.9.2009
http://riedau.info/natur_angsuess_wasserrechtsverhandlung.pdf
Kosten-Nutzen-Analyse
Einreichprojekt 1999 M.Cate
Anhang Lagepläne Darstellung der gefährdeten Objekte
Anhang Fotos Juli-Hochwasser 1997 Pfudabach
Technische und finanzielle Genehmigung durch Bundesministerium
Kosten-Nutzen-Analyse Stand Juni 2007
Kosten-Nutzen-Untersuchung Überarbeitung 2012
Änderungshistorie:
13.09.2009 Erstversion
05.12.2010 Bauaufsicht
23.10.2013 Rechtsmittelverfahren zu Kosten-Nutzen-Analyse,
20.12.2013 UVS-Entscheidung und Kosten-Nutzen-Analyse
14.01.2014 Landschaftsökologische Begleitplanung als pdf statt html
09.07.2015 Kosten-Nutzen-Untersuchung 2012
Rechtliche Basis für die Auskunft und die Veröffentlichung: Umweltschutzgesetznovelle 2006
"(1) Ziel dieses Landesgesetzes ist es, ... einen Beitrag zum Schutz der natürlichen Umwelt .... zu leisten. Wesentliche Bedeutung kommen in diesem Zusammenhang der Information der Öffentlichkeit über die Umwelt zu, insbesondere durch
1. Gewährleistung des Rechts auf freien Zugang zu den bei den informationspflichtigen Stellen vorhandenen .....Umweltinformationen;....
2. Förderung der systematischen und umfassenden Verfügbarkeit und Verbreitung von Umweltinformationen. Zu diesem Zweck werden nach Maßgabe vorhandener Mittel bevorzugt elektronische Kommunikationsmittel eingesetzt."
Umweltinformationen sind sämtliche Informationen in ... elektronischer .... Form über 1. den Zustand von Umweltbestandteilen wie Luft und ... Landschaft und natürliche Lebensräume ..., Feuchtgebiete, .....
3. Maßnahmen (einschließlich Verwaltungsmaßnahmen), wie z.B. ...
Verwaltungsakte, ... die sich auf die in den Z. 1 und 2 genannten Umweltbestandteile und -faktoren auswirken ...