Lfd.Nr. 40 Jahr 2008
VERHANDLUNGSSCHRIFT
über die öffentliche 40.
Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau am
06. November 2008.
Tagungsort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Riedau.
Anwesende:
01. Bgm. Berta Scheuringer 15. GR. Rudolf Hosner
02. Vizebgm. Karl Kopfberger 16. GR. Klaus Ortner
03. GV. Walter Köstlinger 17. GR. Franz Arthofer
04. GV. Reinhard Windhager 18. GR. Elisabeth Obernhumer
05. GR. DI Franz Mitter 19. GR. Andreas Schroll
06. GR. Wolfgang Kraft 20. GR. Karin Eichinger
07. GR. Monika Tallier 21. GR. Erwin Wolschlager
08. GR. Franz Wimmer 22.
09. GR. Gerhard Payrleitner 23.
10. GR. Norbert Gumpinger 24.
11. GR. Josef Hummer 25.
12. GV. Franz Schabetsberger
13. GV. Günter Ortner
14. GV. Anita Wolschlager
Ersatzmitglieder:
GR. Fritz Raschhofer für GR. Ing. Alois Steinmetz
GR. Brigitte Schabetsberger für GR. Doris Krestel
GR. Brigitte Heinzl für GR. Heinrich Ruhmanseder
GR. Karl Wagneder für GR. Ernst Hintermayr
Der Leiter des Gemeindeamtes: AL Katharina Gehmaier
Fachkundige Personen (§ 66 Abs. 2 OÖ. GemO.1990):
Mitglieder mit beratender Stimme in Ausschüssen (§ 18 Abs. 4 OÖ. GemO. 1990):
Es fehlen:
entschuldigt: unentschuldigt:
GR. Ing. Alois Steinmetz
GR. Doris Krestel
GR. Heinrich Ruhmanseder
GR. Ernst Hintermayr
Der Schriftführer (§ 54 Abs. 2 OÖ. GemO. 1990): AL Katharina Gehmaier
Der Vorsitzende eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung ihr – der Vizebürgermeisterin - einberufen wurde;
b) die Verständigung hierzu gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an
alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 28.10.2008
unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist;
die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage
öffentlich kundgemacht wurde;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 25.09.2008 aufliegt.
Sodann gibt die Vorsitzende noch folgende Mitteilungen:
Es unterschreiben GR. Schabetsberger und GR. Heinzl
Bürgerfragestunde siehe Beilage 1
Hr. Sperl: Frage, warum auf über 8 m abgeschnitten wurden und auch warum auf der Seite, wo
antwort: sie musten zurückgeschnitten werdne, war für jeden klar. Sie hat das organisiert und Fa Mileder verlassen, sie schneidet nicht nur unsere Birken, sondern auch in anderen Gemeinde. Seitenäste auf Wiesenseite auch, sonst Einseitig, siehe Strom. Sie ist zufriedne mit Arbeit, die Äste wachsen wieder, bei Rauhreif hängen sie wieder herunter.
Tagesordnung:
TOP. 1.) Nachwahlen in den Kulturausschuss.
Die Bürgermeisterin gibt den Sachverhalt bekannt:
Es handelt sich bei dieser Wahlen in
den Kulturausschuss um eine Fraktionswahl der SPÖ.
Folgende Verzichterklärungen, welche am 4.11.2008 beim Marktgemeindeamt
eingetroffen sind, liegen vor:
· Herr Erwin Wolschlager verzichtet auf sein Mandat als Obmann des Kulturausschusses; sein Mandat als ordentliches Mitglied des Kulturausschusses bleibt weiterhin aufrecht.
· GR. Andreas Schroll verzichtet auf sein Mandat als Mitglied des Kulturausschusses.
· GR. Gerold Schellmann verzichtet auf sein Mandat als Ersatzmitglied des Kulturausschusses.
Aufgrund dieser Verzichtserklärungen sind die freien Stellen nachzubesetzen.
Gültige Wahlvorschläge der SPÖ--Fraktion liegen vor.
Gemäß § 33 OÖ. GemO 1990 i.d.g.F. sollen seitens der SPÖ-Fraktion folgende Mitglieder des Gemeinderates in den Kulturausschuss gewählt werden:
Die Bürgermeisterin bringt den Wahlvorschlag, eingegangen vor Beginn der Sitzung, zur Kenntnis:
neues Mitglied: GV. Franz Schabetsberger
neues Ersatzmitglied: GR. Andreas Schroll
neuer Obmann: GV. Franz Schabetsberger
Es ist geheim gem. § 52 GemO abzustimmen, außer der gesamte Gemeinderat beschließt eine andere Art der Abstimmung. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag auf Abstimmung mit Hand.
Beschluss: Alle Gemeinderatsmitglieder stimmen diesem Antrag zu.
Die Bürgermeisterin lässt über die Wahlvorschläge in einem Wahlgang abstimmen.
Beschluss: Alle 11 SPÖ-Fraktionsmitglieder stimmen zu.
Die Bürgermeisterin bedankt sich beim scheidenden Obmann GR. Wolschlager Erwin für die geleistete Arbeit, es war immer eine gute Zusammenarbeit und sie gratuliert GV. Schabetsberger zur Wahl.
TOP. 2.) Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses.
Die Bürgermeisterin ersucht den Obmann des Prüfungsausschusses GR. Klaus Ortner um den Bericht.
GR. Klaus Ortner: Sitzung des Prüfungsausschusses am 08.10.2008:
Pkt. 1. Überprüfung Bauvorhaben Sanierung Freibad
Sämtliche Belege samt einer Kostenaufstellung vom Architekturbüro Bauböck wurden den Mitgliedern vorgelegt. Nach Überprüfung wurde eine ordnungsgemäße Abwicklung des Vorhabens festgestellt.
Pkt. 2. Überprüfung Belege der Ausspeisung Hauptschule
Aufgrund der negativen Entwicklung beim Abgang der Ausspeisung ergeht vom Prüfungsausschuss der Vorschlag an den Gemeinderat die Kosten pro Portion schrittweise anzuheben.
Weiters wird der Ausspeisungsleiter Herrn Dir. Zarbl aufmerksam gemacht, bei evtl. vorgeschriebenen Mahnspesen diese nicht zu bezahlen bzw. die Rechnungen termingerecht einzuzahlen.
Pkt. 3. Überprüfung laufender Betrieb Freibad
Von Seiten der Buchhaltung wurde mitgeteilt, dass noch nicht bei allen Aufwandskonten die richtigen Verbrauchszahlen (vor allem Wasser- u. Kanalgebühren) aufliegen.
Der Obmann bittet die Buchhaltung ihm die Zahlen bis zur nächsten GR-Sitzung zur Verfügung zu stellen.
Es liegen nun die Zahlen vor, es wird ein Abgang für das Finanzjahr in Höhe von € 108.600,-- erwartet.
Pkt. 4. Allfälliges
Der Termin für die nächste Sitzung wird mit 24. November 2008 um 19.30 Uhr festgelegt.
Die Bürgermeisterin bedankt sich beim Obmann und den Mitgliedern des Prüfungsausschusses für die Arbeit. Sie glaubt betreffend Ausspeisung der Hauptschule, es soll grundsätzlich über die Organisation der Ausspeisung nachgedacht werden. So wird z.B. in anderen Schulen am Freitag nicht gekocht oder eine tagweise Anmeldung ist möglich.
Dazu folgen Wortmeldungen von GV Wolschlager Anita und GR. Wagneder und GR. Wolschlager Erwin.
TOP. 3.) Bericht des Obmannes des Bauausschusses.
Die Bürgermeisterin ersucht den Obmann des Bauausschusses GV. Günter Ortner um den Bericht.
GV. Günter Ortner: Sitzung des Bauausschusses am 09. Oktober 2008:
Pkt. 1. Straßenbau Schwabenbach und Pomedt
Der Obmann teilte mit, dass von der Firma Felbermayr eine Nachforderung in Höhe von EUR 74.000,- eingelangt ist. Diese wurde von der Firma AWS Bauer als nicht erbrachte Leistung abgezogen und konnte somit von Seiten der Gemeinde nicht berücksichtigt werden. Der Obmann erklärte, dass es am 20.10.2008 noch eine Besprechung mit der Firma Felbermayr bezüglich dieser Nachforderung gegeben hat. Es wurden rund € 20.000,-- in Abzug gebracht.
Auch die Straßenteile in Pomedt (Kaufmann bis Waldenberger), Ottenedt (Zufahrt Mayr Margit) sollten durch die Gemeindearbeiter in Eigenregie vorerst ausgebessert werden, dies ist bereits erfolgt.
Die Ausführung des Straßenbaues Schwabenbach soll ähnlich wie die Mühlgasse erfolgen. Eventuell könnte man den alten Schotterrasen abtragen und neu machen. Die Abtragung des Schotterrasens könnte eventuell auch durch die Gemeindearbeiter erfolgen.
Ebenfalls wurde vereinbart, dass mit der Firma Alpine bezüglich des Schotterrasens noch einmal Kontakt aufgenommen wird, bevor die verantwortlichen Personen nicht mehr im Betrieb arbeiten. In diesem Gespräch sollte man sich auf das Versprechen der Firma Alpine beziehen, den Schotterrasen in Schwabenbach neu zu machen.
Beschluss: Alle Mitglieder stimmten dieser Vorgangsweise zu.
Pkt. 2. Hausnummernänderung im Gemeindegebiet
Der Obmann Ortner Günter erklärte den Anwesend ausführlich die derzeitige Problematik betreffend der Hausnummern im Gemeindegebiet bzw. der neuen Aufschließungsgebiete. Keine Probleme stellen die Ortschaften Birkenallee, Gewerbepark und Pomedt dar.
Gewerbepark:
Hier würde es zurzeit nur die Firma Billa betreffen.
Pomedt:
Auch in Pomedt gäbe es nur eine Änderung und zwar würde aus der Liegenschaft Pomedt 88 (Entholzer) die Liegenschaft Pomedt 2.
Schwaben:
Das große Problem ergibt sich in der Ortschaft Schwaben. Hier bestehet die Liegenschaft Schwaben 157 (Straße Wildhag Richtung Bernetsedt), und Schwaben 158 würde dann eine Liegenschaft bei den neuen Baugründen Köstlinger (Schwaben 15) erhalten.
Die Anwesenden einigen sich, vom Ortschaftsnamen Schwaben nicht abzuweichen und in diesem Bereich keine neuen Straßennamen einzuführen, aber die Überlegungen sind dahingehend, die Ortschaft Schwaben in Schwaben Nord und Schwaben Süd zu teilen. Auch die bestehende Ortschaft Wildhag soll künftig Schwaben werden. Weiters wird vereinbart, diese Variante in der nächsten Sitzung zu behandeln bzw. zu bearbeiten.
Beschluss: Alle Mitglieder stimmen dieser Vorgangsweise zu.
Pkt. 3. Allfälliges
Der Obmann teilte den Anwesenden mit, dass ein Schreiben der Hauptschule Riedau (Dir. Werner Zarbl) bezüglich Nachnutzung der Schulwartwohnung am Marktgemeindeamt eingelangt ist. Er möchte diese Wohnung künftig schulisch verwenden. Es ist ein Plan vorhanden.
Es wird vereinbart, wenn man Geld für den Umbau bekommt, kann dieser Umbau grundsätzlich durchgeführt werden.
Anschließend wurde noch über die Problematik „Wasserzähleruhren“ in den ISG-Wohnblöcken diskutiert. Dies daher, da in einigen Wohnblöcken türkische Familien sehr viel Wasser verbrauchen, kleine Haushalte sehen sich benachteiligt. Hier einigte man sich, dass künftig beim Bau eines solchen ISGWohnblocks für jede Wohnung ein Wasserzähler eingebaut werden soll.
Die Bürgermeisterin bedankt sich beim Obmann und den Mitgliedern für die geleistete Arbeit im Ausschuss.
GV. Windhager erkundigt sich nochmals, ob in Schwabenbach keine Grünflächen von den Anrainern gewünscht sind. Er weist darauf hin, dass womöglich später die Anrainer wieder fordern „Tempobremsen“ einzubauen, weil zu schnell gefahren wird.
GV. Ortner berichtet, dass einheitlich alle Anrainer gegen Gründstreifen sind.
Auf Anfrage von GV. Windhager wird betreffend Subzähler wird eine Diskussion geführt. Dieses Problem hat es aber auch schon vor Jahren gegeben.
TOP. 4.) Vergabe der Arbeiten für Kanalprüfmaßnahmen und Kanalzustandsmaßnahmen Altbestand.
Die Bürgermeisterin gibt den Sachverhalt bekannt:
Im Budget 2008 sind € 50.000,-- veranschlagt, mit LR Stockinger ist vereinbart, dass drei Jahre je € 50.000,-- für die Kanalprüfmaßnahmen budgetiert werden dürfen.
Es erfolgte die Ausschreibung so, dass noch im heurigen Jahr und bereits im nächsten Jahr die veranschlagten Summen verbraucht werden können. Es wurde also gerechnet, dass die Auftragssumme rund 100.000,-- ausmacht.
Angebotseröffnung am 21.10.2008, angeboten haben acht Firmen:
Fa. Swietelsky, Linz 79.584,78
Kanal dicht Kontrolle Gerhard Wassermann, Lieserbrücke 75.914,--
A.Zaussinger Bau- und Transporte GmbH., Unterweißenbach 75.870,--
WDL GmbH Standort Andrichsfurt, Andrichsfurt 71.566,19
Strabag, Loosdorf 74.921,37
Straßen- und Pflasterbau GmbH, Linz 55.929,73
Maier-Bauer Theodor, Raab 118.247,--
Rabmer Bau- u.Installations GmbH, Altenberg 59.197,92
Das Büro DI König & DI Oberlechner hat die Angebote überprüft. Der Prüfbericht liegt vor mit den Beilagen Bietervergleich-Preisspiegel, Auswertungen, Beilagen und Besprechungsprotokoll mit Fa. Strassen- und Pflasterbau GmbH usw.
Prüfbericht Seite 11:
9. Zusammenfassung
Aufgrund vorstehenden Berichtes über das Ergebnis der Ausschreibung (offenes Verfahren) für die Prüfung des Kanalaltbestandes im Gemeindegebiet von Riedau erscheint das Angebot der Fa.Strassen- und Pflasterbau GmbH
4030 Linz, Kotzinastraße 4
vom 21.10.2008 zu „Festpreisen“ mit einer
Summe netto € 55.929,73
zuz. 20 % USt € 11.185,95
Summe brutto € 67.115,68
als Best- und Billigstbieterangebot. Das Angebot wird zur Annahme empfohlen.
An zweiter Stelle ist Fa. Rabmer Bau- und Installations GmbH., aus Altenberg mit € 59.197,92
GV. Köstlinger: es ist eine wesentliche und wichtige Angelegenheit, welche viel Geld kostet, sie ist aber ein wichtiger ökologischer Beitrag. Durch diese Kontrolle sind Fremdeinschlüsse bzw. Verluste sichtbar, was fürs Grundwasser sehr schädlich sein kann. Es hat sich bei vielen Gemeinden schon gut gerechnet.
Er stellt den Antrag, dem Billigstbieter, die Fa. Straßen- und Pflasterbau GmbH.,Linz, mit der Angebotssumme von € 55.929,73 mit den Auftrag zu betrauen.
Die Bürgermeisterin lässt über diesen Antrag mittels Handzeichen abstimmen.
Beschluss: einstimmige Annahe des Antrages.
TOP. 5.) Bericht des Obmannes Wohnungsausschusses.
Die Bürgermeisterin ersucht den Obmann des Wohnungsausschusses GV. Schabetsberger um den Bericht:
GV. Schabetsberger: Sitzung des Wohnungsausschusses am 04.11.2008:
Pkt. 1. Vergabe der Mietwohnung im ISG-Wohnblock in 4752 Riedau Zellerstraße 40, Wohnung Nr. 20 im 2. Stock (1 Kinderzimmer); Nutzflächenausmaß 80.89 m2; Vergabevorschlag für den Gemeinderat:
Für diese Mietwohnung der ISG liegen 9 Ansuchen vor.
Es wurden die vorliegenden Ansuchen durchbesprochen und die Punkte nach den Richtlinien für die objektive Vergabe von Wohnungen vergeben.
***anonymisiert***
Für eine Familie mit 3 Kindern ist diese Wohnung mit nur einem Kinderzimmer zu klein.
Obmann GV. Franz Schabetsberger stellte den Antrag, dem Gemeinderat vorzuschlagen, die freie ISG-Wohnung Nr. 20 in der Zellerstraße 40 an Frau ***anonymisiert*** aus Riedau zu vergeben.
1. Ersatz wäre Herr ***anonymisiert*** aus Riedau.
2. Ersatz wäre Herr ***anonymisiert*** .
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Die Abstimmung erfolgte per Handheben.
Pkt 2.) Allfälliges
Keine Wortmeldungen.
Die Bürgermeisterin bedankt sich beim Obmann und den Mitgliedern des Wohnungsausschusses für die geleistete Arbeit.
TOP. 6.) Vergabe einer Wohnung im ISG-Wohnblock Zellerstraße 40
Die Bürgermeisterin erteilt GV. Schabetsberger das Wort.
GV. Schabetsberger stellt den Antrag, die ISG-Wohnung Nr. 20 in der Zellerstraße 40 lt. Vergabevorschlag des Wohnungsausschuss vom 04.11.2008 an an Frau ***anonymisiert*** aus Riedau zu vergeben.
1. Ersatz ist Herr ***anonymisiert*** aus Riedau.
2. Ersatz ist Herr ***anonymisiert***.
Die Bürgermeisterin lässt über diesen Antrag mittels Handzeichen abstimmen.
Beschluss: einstimmige Annahme des Antrages.
TOP. 7.) Bericht des Obmannes des Familienausschusses.
Die Bürgermeisterin ersucht den Obmann des Familienausschusses GV. Windhager um den Bericht.
GV. Windhager: Sitzung des Familienausschusses am 23.10.2008:
Pkt. 1. Spielplatz Achleiten
Es wurden Zeichnung von Kindern angefertigt, wie sie sich den Spielplatz vorstellen. Mündlich gibt es zusagte Förderungen von der Abt. Bildung und Sport € 3.000,-- und € 5.830,-- von Abt. Wohnbauförderung. Schriftliche Zusagen liegen noch nicht vor.
Im Budget vorhandene finanzielle Mittel: ordentlicher Haushalt € 3.000,-- Betriebsausstattung und
€ 2.000,-- Herstellung von Park- und Spielplatz
Geplant ist der Ankauf bei Fa. Maier
1 Vogelnestschaukel 1.741,65
Artistenlaufsteg 937,55
Hangrutschbahn mit Welle 786,25
Stehkarussell 1.685,55
Montagehilfe 308,25
5.459,25
Der Ankauf wäre noch für heuer vorgesehen, die Aufstellung erfolgt aber wahrscheinlich erst nächstes Jahr.
Nächstes Jahr soll außerdem durchgeführt werden: Rindenmulch als Fallschutz beim Spielplatz Achleiten. Auch die Federwippen sollen nächstes Jahr in Achleiten wieder aufgestellt werden, diese wurden von Hr. Berghammer Gerhard repariert.
Es sind Schilder anzuschaffen, welche darauf hinweisen, dass es sich um öffentliche Spielplätze handelt (Achleiten, Schwabenbach).
Im AO.H. sind Spielgeräte für den Spielplatz Pomedt geplant. Im Gemeinderat ist der Ankauf zu beschließen, aber erst dann, wenn die schriftliche Zusicherung des Landes über die Förderung vorliegt. Um Bedarfszuweisungsmittel ist anzusuchen.
Es gibt Überlegungen, beim Spielplatz Wasserspiele anzubieten. Die Mitglieder sind grundsätzlich dafür, der Obmann wird sich bei den zuständigen Stellen erkundigen, welche Wasserqualität angeboten werden muss.
Diskussionsergebnis: Die Mitglieder des Ausschusses sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden.
.
Pkt. 2. Eislaufplatz
Für Riedau gibt es den Eislaufplatz am Ringofenweiher, aber es besteht die große Gefahr des Einbrechens. Die Gemeinde Andorf hat einen eigenen Eislaufplatz. Dort betreibt der Stockschützenverein die Anlage. Man braucht unbedingt zumindest eine zuständige Person, die diesen Platz betreut.
In Schwabenbach machten die Bewohner bereits einen kleinen Platz für das Stockschießen (mit einer Folie). In Schwaben gibt es die Teiche der Fa. Leitz.
Sein Vorschlag: ein Platz in Riedau, welcher tagsüber nur für Kinder zum Eislaufen, am Abend zum Eisstockschießen zur Verfügung steht. Eine Asphaltfläche ist nicht passend, weil der schwarze Asphalt das Eis leicht auftaut. Es soll ein schattiger Platz sein mit schottigem Untergrund.
Diskussionsergebnis: die Mitglieder sollen überlegen und sich umhorchen, wo die Gemeinde diesen Platz machen könnten und wer diesen betreuen könnte.
Pkt. 3. Rollerskateplatz
Am 29.1.2008 ein Besprechung bez. Lärmbelästigung am Rollerskateplatz mit Streetworker und Polizei. Antwort der Streetworker mit Schreiben vom 4.3.2008: nicht das richtige Klientell für ihre Arbeit.
Die Skateranlage wird fallweise von Mopeds befahren und die Anlage wird dadurch kaputt.
Ein Standortwechsel wurde schon diskutiert. Deshalb wurde in der letzten Sitzung gesprochen, dass ein Angebot über eine Einzäunung eingeholt wird. Bei einem fixen Zaun mit Fundament und Tür ergibt sich das Problem, dass dann der Platz nicht mehr für Veranstaltungen (Musikfest, Feuerwehrfest, Seer etc.) zur Verfügung steht. Dann stört dieser Zaun. Bei fixem Zaun ist dann dieser Platz nicht mehr verwendbar. Eine weitere Möglichkeit wäre ein Baustellenzaun.
erste Kostenermittlung für Einzäunung mittels Baustellenzaun:
25 Elemente mit 3,5x2 m, Betonfüsse, Stützstreben, Eingangstür,
Kosten ca. 1.800,--
Diskussionsergebnis: Eine Einzäunung des Platzes wird als nicht zielführend angesehen. Da der Platz in letzter Zeit von den Jugendlichen hauptsächlich als Treffpunkt verwendet wird und sie dabei viel Müll hinterlassen (Mülltonnen wären da) wird der Platz für etwa ein halbes Jahr gesperrt. Die Geräte sind von den Gemeindearbeitern zusammenschieben und mit Baustellenzaun abzusichern. Hinweistafel: Bis auf unbestimmte Zeit wegen Vandalismus gesperrt. Der Platz zum Stadl ist ebenfalls abzusperren. Hinweis: Betreten verboten.
Pkt. 4. Rutsche Freibad
Heuer wurde die 20 Jahre alte Freibadrutsche saniert, d.h. ausgekittet, diese Rutsche ist wegen Materialermüdung kaputt. Nun ist zu überlegen, was die Gemeinde künftig will.
Der Obmann hat sich einige Angebote eingeholt. Rutschen kosten zwischen € 30.000,-- und € 100.000,--. Die Rutsche mit einem Preis von € 30.000,-- hat eine Höhe von nur 2 m. Es gibt eine Wasserrutsche, wo zwei Personen gleichzeitig rutschen können, das darf mittlerweile nicht mehr sein.
Eine 50 Meter-Wendelrutsche kostet € 95.000,--. Die Preise sind sehr unterschiedlich. Bei Breitrutschen ab 3 Meter Höhe ist ein gemeinsames Rutschen nicht mehr erlaubt. Die notwendige Wassertiefe bei jeder Rutsche von 1m beim Auslauf ist in Riedau vorhanden.
Bei einer Vorsprache bei Herrn Landeshauptmann sagte er zu, sich für eine großzügige Unterstützung einzusetzen. Ansuchen um eine neue Rutsche sind an LR. Stockinger und Landeshauptmann zu richten. Eine neue Rutsche darf bei einer Neuanschaffung nicht teurer sein als € 50.000,--, wenn eine solche bereits vorhanden ist, ist das etwas anderes.
Es geht nun darum, welche Rutsche die Gemeinde Riedau will (Wendelrutsche, Breitrutsche). Oder ob die bestehende Rutsche durch neue Elemente erneuert werden soll, Kosten € 42.000,--.
Diskussionsergebnis: Die Mitglieder sprechen sich dafür aus, dass auch künftig eine Wendelrutsche als Attraktion vorhanden sein soll. Man rechnet mit Kosten von € 100.000,--. Es sollen Bedarfszuweisungsmittel beantragt werden.
Pkt. 5. Allfälliges
Die Ausspeisung der Hauptschule hat nicht mehr so viele Kinder. Nach Meinung des Obmannes soll der Kulturausschuss sich darüber Gedanken machen, wie die Attraktivität gesteigert werden kann.
Ein weiteres Problem ist ihm bekannt, welches auch in die Agenden des Kulturausschusses fällt: Schülertransport von Pomedt zur Schule. Zurzeit wird dieser privat bezahlt. Es wurde bei der Bürgermeisterin um einen Zuschuss von der Gemeinde angesucht. Er ist persönlich nicht dafür, weil die Kinder aus Schwabenbach zu Fuß zur Schule gehen und die Eltern aus Schwabenbach würden dann sicherlich auch einen Transport mit Zuschuss der Gemeinde organisieren.
Frau GR. Heinzl berichtet, die Kinder der Ortschaft Berg gehen auch zu Fuß und sind noch mehr gefährdet als die Kinder aus Pomedt und zwar aufgrund des Verkehrs.
Frau GR. Heinzl Brigitte ersuchte, dass vor Beginn der neuen Freibadsaison der Sand des Boccia-Platz ausgetauscht wird.
Die Bürgermeisterin bedankt sich beim Obmann und den Mitgliedern des Ausschusses für die geleistete Arbeit.
GV. Schabetsberger sagt, der Kulturausschuss wird in einer Sitzung im Frühjahr die Angelegeneheiten betreffend Schülerausspeisung und Schülertransport diskutieren. Zum Rollerskateplatz sagt er: für ihn persönlich ist es keine Lösung, wenn der Rollerskateplatz gesperrt wird. Wir müssen uns dazu etwas anderes einfallen lassen. Anfangs hat es sehr gut funktioniert, da mit den Kindern gesprochen wurde. Wenn es der Bürgermeisterin recht ist, wenn er mit den Kindern sprechen und sich um die Kinder kümmern, er will auch mit der Schule sprechen und er wird schauen, dass die Kinder und auch die Anrainer damit leben können. Wenn wir die Kinder dort verjagen, werden sie sich wo anders einen Platz suchen. Wenn er es nicht schafft, dann kann das Vorhaben des Ausschusses verwirklicht werden.
GV. Windhager betont, zugesperrt soll nicht wegen des Lärmes werden, sondern es geht um den Vandalismus. Weil mit den Mopeds auf den Geräten herumgefahren wird und die einzelnen Geräte verschoben werden, obwohl die Gemeindearbeiter die schweren Geräte fixiert hat. Nicht die Lautstärke, sondern der Vandalismus ist ausschlaggebend, weil die Gemeinde für die Geräte haftet. Die Idee war, dass während des Winters der Platz gesperrt wird und das die „unguten Benützer“ das Interesse an diesem Platz verlieren, im Frühjahr wird neu gestartet.
Auch die Bürgermeisterin betont nochmals, dass extrem viel Müll von den Kindern hinterlassen wird und das deshalb am Platz etwas passieren muss.
Gv. Schabetsberger ersucht noch, dass er bis Mai 2009 Zeit bekommt um mit den Kindern zu sprechen. Er traut es sich zu, dass er es innerhalb eines halben Jahres schafft, Ruhe zu schaffen.
GR. Gumpinger möchte, dass die Randalierer nicht mehr zu diesem Platz kommen, damit die wirklichen Skater wieder zum Platz kommen.
GR. Erwin Wolschlager ist der Meinung von GV. Windhager. Sicher ist Zusperren keine Lösung, aber es ist auch wahr, dass - so wie GR Gumpinger sagte - nicht geskatet wird, sondern dass dieser Platz nur ein „Treffpunkt“ mit Zigaretten- und Alkoholkonsum ist.
GR. Heinzl glaubt, dass man GV. Schabetsberger die Chance geben soll. Sie findet es eine tolle Idee, wenn er es macht. Sie glaubt aber, dass die Geräte trotzdem weggesperrt werden sollen.
GV. Anita Wolschlager glaubt, dass dies nur in Absprache mit dem Kulturausschuss passieren kann.
Der Meinung von GR. Heinzl schließt sich GR. DI Mitter an. Den Kindern wird jetzt nicht viel weggenommen, weil jetzt keine Skatersaison ist.
GV. Schabetsberger betont nochmals, er macht es nur, wenn die Sachen nicht weggesperrt werden.
GR. Eichinger schlägt vor, im Gemeinderat jetzt über den Vorschlag des Ausschusses abzustimmen.
Die Bürgermeisterin sagt, dass es sich nur um den Bericht handelt, es wurden viele Ideen eingebracht, zu späterer Zeit wird darüber abgestimmt.
TOP. 8.) Genehmigung von Löschungserklärungen.
Die Bürgermeister bringt den Sachverhalt zur Kenntnis:
Dr. Claudia Schossleitner, Ried i.I.:
Löschungserklärung für EZ 396, KG. Riedau – Schneebauer Alois und Marianne:
Löschungserklärung
auf der den Ehegatten Alois Schneebauer, geb. 14.03.1954 und Marianne Schneebauer, geb. 19.10.1956, je zur Hälfte zugeschriebenen Liegenschaft EZ 396 GB 48129 Riedau ist im Lastenblatt zu C-LNr. 1a das Wiederkaufsrecht vom 17.5.1976 je für Marktgemeinde Riedau einverleibt.
Ebenso ist dieses Vorkaufsreht im Eigentumsblatt zu B-LNr. 1b und 2b ersichtlich gemacht.
Die Vorkaufs- und Wiederkaufsberechtigte Marktgemeinde Riedau erteilt hiermit infolge mittlerweiliger Gegenstandslosigkeit ihr ausdrückliche Einwilligung, dass aufgrund dieser Urkunde, ohne fernes Wissen und Einvernehmen, aber nicht auf ihre Kosten, im Lastenblatt die Einverleibung der Löschung des auf EZ. 396 GB 48129 Riedau zu ihren Gunsten einverleibten Vorkaufsrechtes C-LNr. 2a sowie des zu ihren Gunsten einverleibten Wiederkaufsrechtes C-LNr. 1a, wie auch die Löschung der Ersichtlichmachungen dieser Rechte im Eigentumsblatt der Liegenschaft vorgenommen werden können.
Mag. Günther Schauer, Notar, Raab:
Löschungserklärung für EZ 312 Grundbuch Riedau – Jäger Josef:
Sehr geehrte Frau Amtsleiterin!
Ob der Liegenschaft des Herrn Josef Jäger, Pittnerstraße 61, 4752 Riedau, ist das Wiederkaufsrecht eingetragen und soll im Grundbuch zur Löschung gebracht werden.
Im Anhang übermittle ich die diesbezügliche Löschungserklärung mit dem höflichen Ersuchen, diese in der nächsten Gemeinderatssitzung dem Gemeinderat zur Genehmigung vorzulegen.
Nach erfolgter Genehmigung ersuche ich um kurze Mitteilung, um einen Unterfertigungstermin mit der Frau Bürgermeisterin zu vereinbaren.
Mag. Günther Schauer.
Erläuterung: Betrifft Liegenschaft Pomedt 50; Kaufvertrag aus dem Jahr 1962 mit Ferdinand Sommereder; Zustimmungserklärung der Gemeinde Riedau vom 12.8.1966 für den Weiterverkauf an Johann und Rosa Langmair, Vor- und Wiederkaufsrecht wurde aber nicht gelöscht.
Löschungserklärung
In EZ 312 Grundbuch 48129 Riedau (Eigentümer Josef Jäger, geboren am 09.01.1932, Pittnerstraße 61, 4752 Riedau) in C-LNr. 2a das Wiederkaufsrecht gem. Pkt. 6 des Kaufvertrages vom 17.11.1962 für die Marktgemeinde Riedau einverleibt.
Da das vorbezeichnete Recht infolge Bauführung gegenstandslos geworden ist, willigt die Marktgemeinde Riedau, 4752 Riedau, Marktplatz 32/33, ausdrücklich ein, in die Einverleibung der Löschung des in C-LNr. 2a einverleibten Wiederkaufsrechtes bei EZ 312 Grundbuch 48129 Riedau, ohne ihr ferneres Einvernehmen, jedoch nicht auf ihre Kosten.
Diese Löschungserklärung wurde in der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom ….. genehmigt.
Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, beide Erklärungen zu genehmigen.
Sie lässt mittels Handzeichen abstimmen.
Beschluss: einstimmige Annahme des Antrages.
TOP. 9.) Bericht der Bürgermeisterin.
Am 28.10. hatten die Bürgermeisterin und der Vizebürgermeister den Antrittsbesuch bei LR. Stockinger. Es wurden sämtliche Wünsche der Gemeinde vorgetragen. Ein wichtiges Thema war der gemeinsame Bauhof. Sie hat LR. Stockinger berichtet, dass es für Riedau ein großes Problem ist, dass die Gemeinde Riedau die Abrisskosten mitzahlt. LR. Stockinger hat nach einiger Diskussion der Gemeinde Riedau zugesagt, dass die Kosten für den Abriss in Höhe von € 50.000,-- als BZ-Mittel an die Gemeinde Zell/Pram überwiesen werden. Somit belastet dies nicht die Gemeinde Riedau. Wir haben nun „grünes Licht“ für den gemeinsamen Bauhof. Die Bürgermeisterin hat bereits mit GV. Schabetsberger diesbezüglich gesprochen, nun kann weitergearbeitet werden.
Es wird schon längere Zeit über die Nachnutzung des Hallenbades gesprochen. Auf Kontakt von GR. Ruhmanseder wurde Herr Martin Freudenschuss kontaktiert. Angedacht ist eine Nachnutzung des Gebäudes durch Fitness, Sauna usw. Es liegt ein Konzept vor, wie viel der Umbau am Gebäude kostet.
Verschiedene Arbeiten müssen durchgeführt werden wie Austausch der Fenster, Heizung usw. Kosten von rund € 100.000,- wurden bekanntgegeben. Nach längerem Reden und Erklären hat LR. Stockinger gesagt, er kann sich vorstellen, dass er uns finanziell unterstützt. Die finanzielle Zusage liegt bereits schriftlich vor. Somit, glaubt sie, kommt in das Hallenbadgebäude eine Nachnutzung in Form eines Studios, damit das Gebäude nicht mehr leer steht. Für Riedau wird wieder etwas geboten.
Es wurden bei diesem Vorsprachetermin auch noch andere Dinge angesprochen, es war ein gutes Gespräch, sie möchte aber nur diese zwei Dinge erwähnen.
Eine Neuigkeit gibt es beim Winterdienst, künftig gibt es Salzstreuung von Zell/Pram bis Dorf/Pram, ansonsten auf allen Straßen Splittstreuung.
Bezüglich der Weihnachtsbeleuchtung gab es eine Besprechung im Lignorama. Herr Haslauer will eine noch attraktivere Dekoration. Bei den Kugelbäumen gibt es heuer erstmals eine andere Beleuchtung. Die Aufstellung des Christbaumes ist mittlerweile geklärt.
TOP. 10.) Allfälliges
GV. Wolschlager stellt die Frage, ob eine neue Weihnachtsbeleuchtung bestellt wurde.
Frau Bgm. Scheuringer sagt, dass dies erst ein Thema in nächster Zeit ist.
GR. Erwin Wolschlager will, dass der Perchtenlauf besser beworben wird.
GR. Gumpinger bemängelt, dass es bei der Biosack-Abholung einen neuen Fahrer gibt, es bleibt so viel Biomüll liegen. Es wird nichts mehr weggeräumt. Außerdem schlägt er vor, dass in den Gemeindenachricht bekannt geben werden, dass neue Häuser Hausnummern anbringen müssen.
GR. Brigitte Schabetsberger schlägt vor, den Böller der Absperrung beim Wohnhaus Muckenschnabel zu verschieben, damit Parkplätze geschaffen werden.
GV. Ortner sagt, auf der Riedauer Seite ist noch genug Platz vorhanden.
GV. Köstlinger glaubt, die Gemeinde soll bald vorstellig werden, dass der Parkplatz erweitert wird.
Vize Kopfberger spricht die Einladung zum Wunschkonzert der Musikkapelle aus.
Beilage 1
Bürgerfragestunde:
Anfrage von Hr. Sperl: warum wurden die Birken in der Birkenallee auf über 8 m Höhe zurückgeschnitten und warum auf allen Seiten, auch dort, wo keine Straße ist?
Antwort der Bürgermeisterin:
Die Birken mussten zurückgeschnitten werden, das ist für jeden klar. Sie hat das organisiert und sich eine Firma gesucht. Sie hat sich auf die Fa. Mileder verlassen, denn diese Firma schneidet nicht nur unsere Birken, sondern auch in anderen Gemeinde. Auch die Seitenäste auf der Wiesenseite wurden geschnitten, weil es sonst so einseitig aussieht, siehe Entästungen bei Stromleitungen. Sie ist zufrieden mit der Arbeit, die Äste wachsen wieder, es ist hell und freundlich und bei Rauhreif hängen die Äste vermutlich wieder herunter.
Hr. Sperl nimmt die Antwort zur Kenntnis.
Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung
Gegen die während der
Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung
vom 26.06.2008 wurden keine - folgende - Einwendungen erhoben:
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 21.20 Uhr.
....................................................... ...................................................
(Vorsitzender) (Schriftführer)
Der Vorsitzende beurkundet hiermit, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift in der Sitzung vom
26.06.2008 keine Einwendungen erhoben wurden - über die erhobenen Einwendungen der beigeheftete Beschluss gefasst wurde.
……………………………………………..
(Vorsitzender)
……………………………………………… …………………………………………………….
(Gemeinderat) (Gemeinderat)