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Mittelfristiger Finanzplan 2014 - 2017 der Marktgemeinde Riedau |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 13. Dezember 2013 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Gemeinderatsprotokoll
TOP 2 - Genehmigung des Mittelfristigen Finanzplanes 2014 - 2017
Die Bürgermeisterin
gibt den Sachverhalt bekannt:
Bei Beratung des Voranschlages 2014 mit den Fraktionsführern wurde auch der MFP mit beraten.
GV. Schabetsberger
sagt, analog zum Voranschlag, es sind keine Maßnahmen erkennbar, dass strukturell etwas geändert wurde. Bevor da nichts gemacht wird werden sie sich der Stimme enthalten.
GV. Ruhmanseder
sagt, er braucht sich nicht wiederholen.
GR. Kopfberger
berichtet, das Land OÖ hat bei seiner Sitzung noch keinen mittelfristigen Finanzplan erstellt, sie machen es abhängig von den Entscheidungen zur Regierungsbildung und Budget vom Bund. Es ist auch bei uns so, dass es „Hausnummern" sind und wir nicht wissen, wie die zukünftigen Mittel des Bundes ausschauen. Die Bemühungen, vom Abgang herzunterzukommen, sind im allgemeinen Interesse da.
Vizebgm. Mitter
stellt Antrag auf Genehmigung des zur Kenntnis gebrachten mittelfristigen Finanzplanes.
Die Bürgermeisterin lässt mittels Handzeichen abstimmen.
Beschluss:
15 JA-Stimmen von Bgm. Berta Scheuringer, Vizebgm. Klaus Mitter, GV. Reinhard Windhager, GR. Wolfgang Kraft, GR. Monika Tallier, GR. Gerhard Payrleitner, GR. Klaus Trilsam, GR. Andrea Mayrhuber, GR. Peter Berghammer, GR. Karl Kopfberger, GR. Johannes
Donnerbauer, GV. Heinrich Ruhmanseder, GR. Brigitte Heinzl, GR. Michael Desch und GR. Ernst Sperl
10 Stimmenthalten von GR. Daniel Probst , GR. Schabetsberger Brigitte, GR. Jäger Elisabeth, GV. Ortner Günter, GV. Schabetsberger Franz, GR Eichinger Karin, GR. Krupa Roswitha, GR. Unterortner Johann, GR. Schroll Andreas und GR. Jebinger Erwin.
Änderungshistorie:
10.01.2014 Erstversion
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