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Auftragsvergaben Marktplatzgestaltung Riedau |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 6. November 2014 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag), den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Sitzungsprotokoll
TOP. 4.) Marktplatzgestaltung; Auftragsvergaben an ausführende Firmen.
Die Bürgermeisterin gibt den Sachverhalt bekannt:
Es gibt diese Listen mit den Aufträgen und Vergaben für die Marktplatzgestaltung, welche in Absprache mit dem Obmann des Bauausschusses bzw. den Fraktionsführern erteilt wurden bzw. die Rechnungen liegen bereits vor:
HTI 1 Schachtabdeckung € 134,65
Edtl Fred, Rasenbauen € 720,--
Möseneder, Zierschotter € 109,50
Doberer Josef, Traktorstunden und Hoftruck € 572,50
Fa. Stoagatn, 2 Granitbänke € 443,17
Fa. Neulinger, Baggerstunden anteilig € 107,10
Fa. Gottfried, Pflöcke, Bindmaterial, Abdeckmaterial € 180,70
Fa. Neulinger, Bagger, LKW, Mineralgemisch, Schremmh. € 1.760,42
Fa. Mitterecker, Kugelhahn, Klebstoff, Gewindedichb. Etc. € 44,62
Fa. Stoagoatn, Silver Grey Gredplatte € 64,10
Rosenstöckl, Bepflanzung € 1.393,10
Fa. Burgstaller, Zement € 305,52
Fa. Neulinger, LKW, Bagger, Kran, Mineralgemisch, etc. € 3.286,72
Fa. Swietelsky, FolgeauftrlPflasterung Standort Maximilianstatue € 4.068,26
Fa. Ornetsmüller, Absperrgitter, Rüttelplatte, Absperrgitter € 453,76
Fa. Burgstaller, Zement € 130,82
Fa. Schabetsberger, Werbeständer Niro Steher Glasplatte € 426,--
Fa. Stiglmayr, Elektroarbeiten € 2.794,61
E-Werk Wels, 2 Lichtpunkte € 2.944,92
Fa. Innovametall, Schaukästen € 7.647,60
Fa. Druckstore Bernard € 126,-
Die Bürgermeisterin sagt, dass der Schaukasten der Fa. Innovametall demnächst aufgestellt wird, ein schönerer Kiesel wird dann noch aufgebracht.
GR. Heinzl
stellt die Frage, wer die straßenseitigen Schaukästen erhält.
Die Bürgermeisterin
verneint die Wortmeldung, dass dies durch Verlosung vergeben wird. Sie erwähnt, ein Schaukasten bei der Fa. Furthner kostet € 20.000,-
GV. Schabetsberger
erklärt sich bei der Abstimmung für befangen und weiters betont er, dass unbedingt vorher in einem Gremium abgeklärt wird, wer welchen Schaukasten erhält. Es gibt bisher zwei Varianten: Verlosung und „Radl", es gehört abgeklärt, was davon ist sinnvoll und akzeptabel. Vereine und Parteien haben seiner Meinung nach das gleiche Recht.
Die Bürgermeisterin
sagt zu, dass es überparteilich geschieht.
GR. Kopfberger
schlägt eine „salomonische Lösung" vor, dass die zwei zum Gehsteig zugewandten Schaukästen einerseits für Gemeindeinformationen und weiters als „allgemein öffentlicher" Schaukasten Verwendung finden. Die anderen können sicherlich gerecht aufgeteilt werden. So wären die allgemeinen und neutralen Schaukästen straßenseitig.
GV. Ortner
sagt, das ganz soll nicht so hoch bewertet werden. Fußgeher können auch die hinteren Schaukästen leicht begehen, vom Auto aus wird niemand schauen.
Wortmeldung GR. Sperl:
Laut Gemeindeordnung können Aufträge bis € 34.000 vom Gemeindevorstand vergeben werden. Ich finde es nicht richtig, die Verantwortung für die kleineren Auftragsvergaben an den Gemeinderat „zurück zu delegieren". Bei den kleineren Beträgen oben halte ich es nicht für sinnvoll, dass 25 Gemeinderäte sich Gedanken über Vergleichsangebote und korrekte Ausschreibungen machen. Das habe auch ich nicht getan und werde mich daher der Stimme enthalten.
Die Bürgermeisterin nimmt es zur Kenntnis.
GV. Schabetsberger
will das klarstellen: Es ist ein Teil eines Gesamtprojektes über € 35.000,-, das muss man so sehen.
Würden wir es anders machen, wäre GR. Sperl der Erste, der sagt, warum wird darüber nur im Gemeindevorstand abgestimmt.
Das Abstimmungsergebnis
Die Bürgermeisterin stellt den Antrag auf Genehmigung der in der Auflistung genannten Zahlungen. Sie lässt mittels Handzeichen abstimmen.
22 Ja
2 Stimmenthaltungen - Sperl, Schroll
Änderungshistorie:
09.11.2014 Erstversion
26.11.2014 Text auf vorläufigem Sitzungsprotokoll übernommen
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 6.11.2014
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