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Budget 2015 der Marktgemeinde Riedau |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 15. Jänner 2015 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung.
TOP 1 - Genehmigung des Voranschlages für das Finanzjahr 2015.
Die Sitzungsvorbereitung
http://riedau.info/gr20150115budget.htm
Fr. Bürgermeister Scheuringer
berichtet dazu, dass am 17. Dezember der Voranschlagsentwurf von den Fraktionsführern drei Stunden besprochen wurde. Einzelne Voranschlagsbeträge wurden genau hinterfragt und diskutiert, es war eine sehr intensive Besprechung. Die Änderungen wurden anschließend eingearbeitet und der das Ergebnis den Fraktionen wieder zur Verfügung gestellt.
Sie erbittet dazu Wortmeldungen.
GV. Arthofer
regt an, dass bereits vor der Erstellung des Voranschlagsentwurfes durch das Gemeindeamt im Herbst die Fraktionsfuhrer zusammenkommen und beraten, was im kommenden Jahr anfallt, „was - wann - wo“ fallig ist und man schaut, ob noch im gleichen Jahr erledigt und mittelfristig plant.
GR. Schroll:
er glaubt, dass dies auch heuer im Herbst wieder nicht stattfinden wird.
Die Bürgermeisterin
antwortet, wenn dieser Wunsch direkt geäußert wird, dann nehmen wir das zur Kenntnis.
GR. Sperl:
Es gab eine Voranschlagsbesprechung, bei der ich nicht dabei war, weil mir zu diesem Termin was anderes wichtiger war.
Ich habe noch immer keinen Einblick in BENKO – dem Vergleich der Gemeindebuchhaltung Riedau mit den anderen OÖ. Gemeinden. Einsparungsvorschläge habe ich hier schon mehrere eingebracht, mit wenig Erfolg.
Ich hatte daher nicht Lust, da meine Zeit zu investieren. Ich habe daher den Voranschlag nicht mit der Qualität geprüft, die für mich für eine Zustimmung notwendig ist.
GR. Schabetsberger
hat eine Frage zum Wohnhaus Pomedt; bei zwei Wohnungen gehören die Innentüren gewechselt. Es wurde mit den Mietern so besprochen, dass sie heuer gewechselt wurden und nun ist es nicht veranschlagt. Was ist die Begründung?
Antwort der Bürgermeisterin:
die Gastherme musst 2014 erneuert werden, was jetzt auch der Verpächter übernehmen muss. Das waren einige tausend Euro. Das Geld für diese Gastherme war nicht geplant für Pomedt 3.
GV. Schabetsberger
sagt, bei Pomedt gibt es Einnahmen von € 13.800,- und Ausgaben von € 11.700,--.
Bürgermeisterin:
Bei den Wohnungen in Pomedt 3 wird relativ viel gemacht binnen kurzer Zeit. Sie hat die Türen angeschaut, ihres Erachtens würden sie „schon noch gehen“. Es betrifft die Wohnungen Viktor Schabetsberger und Machtlinger. Wenn es unbedingt sein muss, dann müssen wir sie erneuern. Sie findet es aber nicht so wichtig. Bei den Vormietern haben auch die Türen gepasst. Die Wohnungen sind relativ schön hergerichtet worden und kosten auch nicht viel. Deshalb wurde gesagt, vielleicht können wir es noch ein Jahr hinauszögern.
GV. Schabetsberger
betont wieder, dass es einen Überschuss bei dieser Kostenstelle gibt. Er findet es nicht gerechtfertigt, weil sie es versprochen hat.
Die Bürgermeisterin
antwortet, es wurde davon gesprochen, sie hat die Türen angeschaut.
Vizebgm. Mitter stellt den Antrag auf Genehmigung des Voranschlages für das Finanzjahr 2015.
GV. Windhager
sagt, er findet es nicht unbedingt notwendig, dass dieses kleine Detail enthalten ist. Das Budget umfasst eine große Summe. Wenn es erforderlich wird, dann wird man die Innentüren tauschen. Vielleicht kann man es auch hinauszögern. Er glaubt, dass sein Kollege sagt, dass man sparen muss.
GR. Schroll
stellt eine Frage zum Grunderlös im Budget von € 80.000. Der Hälftebetrag darf für eigene Projekte verwendet werden, welche wir uns aussuchen können? Die Hälfte muss im Budget verbleiben und die andere Hälfte
können wir selbst bestimmen?
Bgm. Scheuringer:
Nein, sicherlich nicht. Wer hat das gesagt? Wir mussten den Betrag von € 80.000,- zur Gänze im ordentlichen Haushalt veranschlagen. Sie führte dann ein Gespräch mit LR Hiegelsberger, dass eventuell das Projekt Badbuffet ansteht und dass wir zumindest da finanzielle Mittel bekommen. Seine Auskunft: Wenn überhaupt, dann bekommen wir fur das Buffet € 30.000,-- und fur den Kreditanteil Krabbelstube € 11.000,--. Das sind € 41.000,-, die wir vom Verkaufserlös verwenden dürfen.
GR. Schroll:
jetzt hätten wir einmal ein „Jahrestief“ an theoretischer Abgangszahlung, das beschönigt ist durch diesen Erlös. Aber trotzdem hätten wir die Möglichkeit etwas zu investieren; langfristig gesehen wäre eine solche Investition grundsätzlich nicht verkehrt. Für ihn stellt sich sehr wohl die Frage, ob es unbedingt Pomedt 3 sein muss, sondern ob nicht eher Riedau 86 drankommt. Aber das ist allgemein zu diskutieren. Wir reden nun von acht Innentüren, die können nicht so teuer sein. Dann wäre das Projekt Pomedt 3 langfristig abgeschlossen, bis auf die Wohnungstüren, die nicht dicht sind. Er weiß nicht, was da jetzt ist. So wäre das Projekt Pomedt 3 abgeschlossen und wir könnten uns dem anderen Wohnhaus widmen. Es ist ihm sehr wohl bewusst, dass eine Sanierung von Riedau 86 schwierig ist. Auch weiß er, dass wir dieses Geld nicht haben.
Bgm. Scheuringer
antwortet, in Pomedt 3 sind wir aber mit dem Austausch der Innentüren nicht fertig. Weiters steht an: Stiegenhaus, Vorhaus, Keller. In Pomedt 3 werden wir sicher nie fertig, bei einem alten Haus gibt es andauernd etwas zu machen.
GV. Windhager
sagt, bei der Budgetplanung wurde dies angesprochen und die Fraktionsführer haben auch gesagt, die Innentüren verschieben wir um ein Jahr. Es kann natürlich zu Verschiebungen kommen, der Entwurf entspricht dem, wie es mit den Fraktionsführern besprochen wurde.
GR. Kopfberger
betont, dass ein nicht so gravierender Punkt, dass das Packet Voranschlag 2015 aufgeschnürt werden soll. Lassen wir den Winter vorbeigehen, es kann sein, dass wieder eine Therme kaputt geht, dass dazu Geld gebraucht wird. Sollte dieser Fall nicht eintreten, kann man über die Sanierung der Innentüren beraten.
Abschließend lässt die Bürgermeisterin über den Antrag von Vizebgm. Mitter mittels Handzeichen abstimmen.
Beschluss:
21 Ja
3 Nein: Schärfl, Schabetsberger, Schroll
1 Enthaltung: Sperl
Änderungshistorie:
18.01.2015 Erstversion
29.01.2015 Diskussion aus vorläufigem Protokoll übernommen
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 15.1.2015
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