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Grünstreifen Schwabenbach |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 12. März 2015 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag) und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung
TOP. 14.) Genehmigung eines Pachtvertrages für einen Grünstreifen mit Herrn Rittberger Thomas, Riedau, Schwabenbach 62
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
Herr Rittberger hat bei der Bürgermeisterin vorgesprochen, dass er den Grünstreifen der Gemeinde angrenzend an seine Parzellen kaufen will. Er hat die an sein bebautes Grundstück Nr. 746/13 angrenzende Bauparzelle 746/14 gekauft und er will den Grünstreifen, der als Siedlungsabschluss für die Siedlung Schwabenbach errichtet wurde, kaufen oder pachten, so wie Nachbar Arthofer.
Der Entwurf des Pachtvertrages:
http://riedau.info/gr20150312top14.pdf
Zur Erklärung:
soll gleich lang laufen wie Pachtvertrag Arthofer – dann kann 2017 über beide Verträge gleichzeitig beraten werden…
Die Diskussion im Gemeinderat
GV. Windhager
stellt die Frage, was ist, wenn wir nun den Pachtvertrag genehmigen und er will dann den Grund nicht mehr pachten?
Die Vorsitzende
antwortet, nach der Gemeinderatssitzung teilt sie Herrn Rittberger das Ergebnis mit. Wenn er dann den Grund nicht will, dann eben nicht.
GV. Windhager
stellt den Antrag, das wir diesen Grünstreifen an Herrn Rittberger zu verpachten.
GV. Arthofer
stellt die Frage, ob die Sträucher gezählt wurden, weil auf seiner Pachtfläche befinden sich auch zwei Bäume.
Dazu teilt die Amtsleiterin
mit, die Sträucher wurden von den Gemeindearbeitern gezählt, die Anfrage betreffend Bäume wurde von den Arbeitern verneint.
GR Sperl:
Die derzeitige Nutzung entspricht fast meinen Visionen vom Freiraum für Kinder und Jugendliche. Ich möchte daran nichts ändern und werde dem Pachtvertrag daher nicht zustimmen.
GV. Arthofer
stellt fest, das Foto, das Herr Sperl per Mail verschickt hat, zeigt nur die Kinder von Familie Rittberger.
Abschließend lässt die Bürgermeisterin über den Antrag von GV. Windhager mittels Handzeichen abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
23 Ja
1 Nein von GR Sperl
1 Stimmenthaltung von GR. Hargassner
Änderungshistorie:
26.03.2015 Erstversion
04.04.2015 Diskussion und Name Stimmenthaltung
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 12. März 2015
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