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Wegerecht Kellerleiten-Friedwang |
Anfrage
an die Bürgermeisterin von Gemeinderat Ernst Sperl (Grüne) gemäß § 63a der Oö. Gemeindeordnung
Der Gemeinderat Riedau hat am 12. Dezember 2014 beschlossen "die Gemeinde soll den Weg nach Friedwang schaffen".
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Welche Aktivitäten gab es dazu seither mit welchem Erfolg?
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Welche weiteren Aktivitäten sind geplant?
Die Antwort der
Bürgermeisterin
in der Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2015
Die Situation ist, dass GR. Sperl Vorgespräche führte, die Bewohnerschaft wurde daraufhin unruhig; dann gab es ein Gespräch Bürgermeisterin und GV Windhager mit Hr. Hatzmann, er war anfangs sehr aufgebracht und hat überhaupt nicht mit sich reden lassen. Ihm wurden Vorschläge gemacht und die Bitte ausgesprochen, er soll sich in den nächsten 14 Tagen melden.
Da er sich nicht gemeldet hat, hat GV Windhager ihn angerufen und dabei war er ganz konsequent und hat nur noch negativ gesprochen. Er baut eher biologisch an.
Sie ist den Weg kürzlich gegangen. Es steht ein Schild „Durchfahrt verboten Privatgrund", es gibt aber einen Weg entlang der Pram, welchen man gehen kann; dann fangen die Felder von Hatzmann an, auch da kann man sehr nahe entlang der Pram gehen; dann kommt nochmals Schild „Privatweg", aber man kann gehen.
Ihr Vorschlag war eine Vermessung anlässlich der Pramvermessung nach der Renaturierung, seine Antwort war: wenn etwas schriftlich gemacht wird, dann sehen wir uns vor Gericht.
Sie kann nichts erzwingen, man braucht gutes Schuhwerk und Mut.
GR. Unterortner:
wie schaut es auf der anderen Seite der Pram aus?
Bgmin Scheuringer: da müsste man auf diese andere Seite kommen.
GR. Unterortner:
dann muss man bereits über die Schulwegbrücke auf diese andere Seite kommen, die Bräukapelle wäre leicht integrierbar.
Bürgermeisterin:
das ist auch angedacht, beim Kreisverkehr gibt es schon den Gehweg.
GR. Sperl:
Man kann sagen, der Erfolg ist nicht gegeben.
Entlang der Pram ist der Weg nicht zum Durchsetzen, es wäre aber möglich, den Weg über die Wiese durchzusetzen. Dazu braucht er aber den Gemeinderat. Aber den Gemeinderat hat gesagt: nein, das tun wir nicht, aber wir wollen trotzdem den Weg.
Nun seine weitere Frage: welche weiteren Aktivitäten sind geplant?
Bürgermeisterin:
sie weiß derzeit keine weiteren Aktivitäten.
Die Tonaufzeichnung vom Ende der Anfragebeantwortung (1 Minute)
http://riedau.info/gr20150521a.mp3
Änderungshistorie:
15.05.2015 Erstversion
22.05.2015 Kurzfassung Anfragebeantwortung, Tonaufzeichnung
17.06.2015 Diskussion aus vorläufigem Protokoll übernommen
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 21.05.2015
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