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Bauausschuss |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 10. Dezember 2015 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Bauausschussprotokoll, den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Sitzungsprotokoll
TOP. 8.) Bericht des Obmannes des Bauausschusses
Sitzung des Bauausschusses am 1.12.2015
TOP. 1.) Straßenbauprogramm 2016;Beratung.
Für 2016 soll ein Straßenbauprogramm festgelegt werden. Im Herbst wurden noch drei Ortschaftsstraßen saniert.
Nach eingehender Diskussion werden folgende Straßenbereiche festgelegt:
Ottenedt: Kinzlbauer bis Niemetz (ca. 30.000 Euro)
Birkenallee: 2. Bauabschnitt (ca. 70.000 Euro)
zusätzlich Am Schloßgrund – Zufahrt ISG Wohnblöcke (ca. 20.000 Euro).
Weitere geplante Sanierungen:
Habach – ehemalige Schallerbacher Bundesstraße, im Bereich der Zeitler-Weiher (Wald)
Verbindungsstück Habach – B 137 – Richtung Stieredt (Wiesing) – in Eigenregie Bauhof
TOP. 2.) Straßenbeleuchtung; Erweiterung und Sanierung; Beratung.
2013 erfolgte durch die Firma Illumina aus Neuhofen i.I. eine Bestandsaufnahme der gesamten Straßenbeleuchtung. Es besteht ein hoher Sanierungsbedarf bzw. sollte ein Austausch der Beleuchtungskörper bzw. eine Umstellung auf LED näher betrachtet werden.
Die Erstellung eines Gesamtsanierungskonzeptes auf 3-5 Jahre wäre sinnvoll.
Es gibt derzeit 302 Lichtpunkte in Riedau, wobei noch ca. 80 HQL Lampen verwendet werden. Diese werden aber verboten. 72 Lampen sind beschädigt. Eine Gesamtumstellung auf LED würde sicher bis zu 200.000 Euro kosten.
Die Stromeinsparung liegt bei ca. 25 – 36 Prozent.
Zusätzlich ist es jetzt schon notwendig, für die neuen Siedlungsgebiete Birkenallee, Pomedt und für den Straßenzug in Ottenedt (Kinzlbauer – Niemetz) neue Straßenbeleuchtungsmasten anzukaufen. Geplant wäre hier gemeinsam mit der Gemeinde Zell an der Pram zu agieren und eine Einkaufsgemeinschaft im Bereich Straßenbeleuchtung zu gründen bzw. zu forcieren.
Für 2015 stehen lt. Buchhaltung noch 15.000 Euro aus dem Straßenbaubudget zur Verfügung.
Von der Firma SITECO, OSRAM BUSINESS, wurde folgendes Angebot eingeholt:
1 Laterne kostet somit 682,70 netto = 819,24 brutto
Servicebox/Steuerungsbox 970,00 netto = 1.164,00 brutto
Die Servicebox soll gemeinsam mit der Gemeinde Zell an der Pram angekauft werden.
In Zukunft soll ein gemeinsamer Einkauf im Bereich Straßenbeleuchtung mit der Gemeinde Zell an der Pram forciert werden. Diese verwenden auch Lampen der Firma SITECO.
Die Firma SITECO wird ein Gesamtkonzept gratis erstellen.
TOP. 3) Allfälliges.
Es bestehenden bei der Park & Ride Anlage zu wenig Parkplätze. Es wäre möglich zwischen den Bäumen neue Parkflächen zu schaffen.
Weiters soll der Gehsteig im Bereich der Liegenschaft Mukenschnabel bis zur Liegenschaft Wölfleder weitergeführt werden.
Im Bereich der Firma Markl Dach GmbH. (Einfahrt Rieder Straße) soll eine 7,5 Tonnen Beschränkung bei der Bezirkshauptmannschaft Schärding beantragt werden (ausgenommen Zustelldienst und Anrainer).
Herr Günter Humer ersucht um Einleitung eines Einzelumwidmungsverfahrens für die Abänderung des Flächenwidmungsplanes betreffend den 2. Bauabschnitt in Pomedt. Es handelt sich um ca. 14.000 m2 = 12 Bauparzellen.
Dies wird in der heutigen Gemeinderatssitzung unter TOP 18 behandelt.
Die Diskussion im Gemeinderat
GV. Windhager
stellt Gewichtsbeschränkung bei der Riederstraße aber fest, dann wird der ganze Verkehr über die Bahnhofstraße geleitet. Es soll besser die große Ankündigungstafel bei der Landesstraße geändert werden und zwar durch die Straßenmeisterei.
Bgm. Schabetsberger
sagt, es geht hauptsächlich um die LKW-Verkehr. Ausschlaggebend für die Diskussion war ein LKW, der festgesteckt ist, dieser wollte aber nach Raab zur Fa. Pilstl.
GV. Windhager
berichtet, er hat bei der letzten Bauausschusssitzung gesagt, dass er möchte, dass auch die Stichstraße Himsl in die Reihung aufgenommen wird.
Bgm. Schabetsberger
hat folgende Bitte an die Vorstandsmitglieder: in der kommenden Vorstandssitzung am Donnerstag soll ein Beschluss für die Bestellung der Straßenbeleuchtungskörper herbeigeführt werden. Ist es für die Vorstandsmitglieder in Ordnung, wenn bereits morgen die Beleuchtungskörper, so wie im Bauausschuss beraten, bestellt werden und am Donnerstag der Beschluss bestätigt wird? Dies wird von den Vorstandsmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen.
GR. Ebner
sagt, das Bankett in der Leitzstraße wurde zwar gemacht, ist aber schon wieder kaputt. Der Vorsitzende sagt, er schaut sich die Situation morgen an.
Änderungshistorie:
10.12.2015 Erstversion
09.01.2016 Diskussion aus vorläufigem Sitzungsprotokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 10.12.2015
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