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WLAN - Hotspot am Marktplatz Riedau |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 10. Dezember 2015 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem vorläufigen Sitzungsprotokoll
TOP. 11.) Genehmigung der Finanzierung für das Projekt „Hotspot-Errichtung".
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag):
Für die Errichtung des Hotspot (Gesamtkosten € 1200) beim Gemeindeamt sind Bedarfszuweisungsmittel in Höhe von € 400,-- vorgesehen. Vom Amt der OÖ. Landesregierung, IKD, wurde ein diesbezüglicher Finanzierungsvorschlag vorgelegt, welcher dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen ist.
Vizebgm. Ruhmanseder
sagt, seiner Meinung nach ist dieser Hotspot keine Gemeindeeinrichtung, sondern eine Wahlwerbung der ÖVP. Seine Fraktion wird daher diesem Punkt nicht zustimmen.
GR. Dick
stellt die Frage, wo dieser Hotspot überhaupt funktioniert? Seiner Meinung nach funktioniert er nicht.
GV. Windhager:
der Hotspot ist eine Sache für Gäste am Marktplatz, die Ausrichtung ist Richtung Marktplatz; es ist geplant, dass Fremde das Internet eine Stunde lang innerhalb 24 Stunden benutzen können. Es ist nicht geplant, dass Nachbarn das verwenden können. Es gibt keine laufenden Kosten, so wie für das Freibad. Im Freibad waren Installationskosten zu bezahlen, auch hier sind Installationskosten zu bezahlen. Er sieht das nicht so, dass es ein „ÖVP- Hotspot" ist. Es ist ein zukunftsorientiertes Projekt. Es sollen künftig noch viel mehr Hotspot werden.
GV. Windhager
stellt den Antrag, dass dieser Finanzierungsvorschlag genehmigt wird.
GV. Arthofer
sagt, im Freibad funktioniert der Hotspot sehr gut, aber dieser Hotspot ist sehr schwach.
GV. Windhager
antwortet, dann muss man bei der Hotline anrufen und sagen, dass es schwach ist.
GV. Arthofer
ist auch der Meinung, dass noch mehr Hotspot gemacht werden sollen, damit die Jugendlichen ins Internet einsteigen können.
Bgm. Schabetsberger
ist dafür, dass man ehrlich kommuniziert. Es war nie die Rede davon, dass der Hotspot € 1200,- kostet. Die Bedarfszuweisungsmittel werden der Gemeinde angerechnet. Es war nicht richtig, dass dies angeschafft wurde ohne vorher zu reden; in der Vorwahlzeit war es ein ÖVP Projekt und jetzt muss die Gemeinde bezahlen. Mehr möchte er dazu nicht sagen.
Abschließend lässt er mittels Handzeichen über den Antrag von GV Windhager abstimmen.
Beschluss:
13 JA- Stimmen von Bgm. Schabetsberger, GV. Arthofer, GR. Krupa, GR. Klugsberger, Vizebgm. Mitter, GV. Windhager, GR. Kopfberger, GR. Kraft, GR. Tallier, GR. Payrleitner, GR. Trilsam, GV. Schmidseder, GR. Ebner
4 NEIN-Stimmen von Vizebgm. Ruhmanseder, GR. Heinzl, GR Desch Michael und GR Desch Christoph.
8 Stimmenthaltungen von GR Dick, GR. Humer, GR. Allmannsberger, GR. Rosenberger, GR. Schroll, GR. Schärfl, GR. Eichinger und GR. Jäger
Die ÖVP-Info auf riedau.ooevp.at:
Änderungshistorie:
10.12.2015 Erstversion
11.12.2015 Linz zu ÖVP-Info
09.01.2016 Diskussion aus vorläufigem Protokoll und Abstimmungsdetails
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