Von: Ernst Sperl [mailto:ernst.sperl@aon.at]
Gesendet: Mittwoch, 2. November 2016 13:26
An: Ruhmanseder Heinrich; Desch Michael; Kopfberger Karl; Raschhofer Judith; Mayrhuber Andrea ; Krupa Roswitha; Heske Doris; Oberauer Franz; Raschhofer Fritz; Laufenböck Stefan; Schabetsberger Simone; Rosenberger Bernhard
Cc: Marktgemeindeamt Riedau; Arthofer Franz; Windhager Reinhard

Betreff: Lustbarkeitsabgabe nur für Glückspiel, Transparenz bei Vereinsfinanzen

Hallo Leute im Kulturausschuss!

Zum Tagesordnungspunkt 3. (Lustbarkeitsabgabe) schlage ich vor, nur Wettterminals zu besteuern, nicht aber Spielapparate, Veranstaltungen und sonstige „Lustbarkeiten“.

Die Lustbarkeitsabgabe der örtlichen Vereine wurde bisher im Wege der Vereinsförderung wieder zurückgezahlt. Diese Beträge galten als freiwillige Zahlung der Gemeinde und wurden auf die € 18,- pro Einwohner frei verfügbaren Mittel angerechnet. Kommerzielle Veranstaltungen im Pramtalsaal können über die Saalmiete einfacher „besteuert“ werden, wenn Bedarf wäre.

Aufgrund meiner beruflichen Erfahrung mit Glückspiel möchte ich keine Wettterminals in Riedau. Die Steuer soll daher mit dem von Landesgesetzgeber vorgegebenen Höchstsatz € 250 festgelegt werden.

Bei den Spielautomaten konnte ich nicht herausfinden, welche Automaten da gemeint sind. Wenn die „Spielautomaten“ ein gesellschaftliches Problem werden sollten, können wir später noch immer eine Abgabe bis € 50 pro Automat und Monat beschließen.

Mein Verordnungsentwurf liegt bei.

Transparenz bei Vereinsfinanzen

Ich schlage vor, ab 2017 Gemeindeförderungen nur jenen Vereinen zu geben, die ihre Mitglieder über den Vermögensstand sowie die Einnahmen und Ausgaben informieren und diese Informationen auch der Gemeinde vorlegen.

Liebe Grüße

Ernst Sperl

Achleiten 139

A-4752 Riedau

+43 (0) 699 1047 3167
https://sperl.riedau.info/sperl.html#Ernst

Von: Katharina Gehmaier [mailto:katharina.gehmaier@riedau.ooe.gv.at]
Gesendet: Freitag, 28. Oktober 2016 10:38
An: Krupa Roswitha; Arthofer Franz; Desch Michael; Heske Doris; Mayrhuber Andrea; Raschhofer Judith; Rosenberger Bernhard; Ruhmanseder Heinrich; Schabetsberger Franz; Kopfberger Karl; Windhager Reinhard
Betreff: Einladung Sitzung Kulturausschuss am 8.11.2016

Sehr geehrte Mitglieder des Kulturausschusses,

anbei die Einladung Sitzung Kulturausschuss am 8.11. um 19.00 Uhr; um 20.00 Uhr ist voraussichtlich GV-Sitzung, daher ist die Sitzung zeitlich begrenzt; in der Anlage Unterlagen zu Pkt. 3. Lustbarkeitsabgabegesetz.  

Freundliche Grüße / Best regards
Katharina Gehmaier, Amtsleitung
Marktgemeindeamt Riedau
Strasse: Marktplatz 32/33
PLZ und Ort: 4752 Riedau
Telefon: +43(0)7764 8255-18
Fax: +43(0)7764 8255-15
E-mail: gemeinde@riedau.ooe.gv.at
Web: www.riedau.at
ATU-Nr.: ATU23449506