Wettterminals
Marktgemeinde Riedau

 

 

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 15. Dezember 2016, erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag) und dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll.
 

 

 

  

TOP. 13.)   Beratung und Beschlussfassung einer Lustbarkeitsabgabenordnung für die Marktgemeinde Riedau

 

 

 

Die Sitzungsvorbereitung

 

laut Sitzung des Kulturausschusses 8.11.2016

 

Der Entwurf wurde dem Amt der OÖ. Landesregierung zur Vorprüfung übermittelt.

 

 

Die Diskussion im Gemeinderat

 

GR. Humer Günter stellt eine Frage zu den Wettterminals und Sportwetten. Künftig fehlen der Gemeinde Einnahmen.

 

GV. Windhager berichtet, für die Gasthäuser ist es eine Verbesserung und die Lustbarkeitsabgabe war bisher nur eine Umbuchung.

 

 

Die Abstimmung

 

22 Ja

3 Stimmenthaltungen - Dick, Humer, Schneglberger (alle FPÖ)

 

 

 

Änderungshistorie:

16.12.2016 Erstversion

04.01.2017 Diskussion  

 

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