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Wettterminals |
Bericht über die
öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom
15. Dezember 2016, erstellt
von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag) und dem
vorläufigen Gemeinderatsprotokoll.
TOP. 13.) Beratung und Beschlussfassung einer Lustbarkeitsabgabenordnung für die Marktgemeinde Riedau
Die Sitzungsvorbereitung
laut Sitzung des Kulturausschusses 8.11.2016
Der Entwurf wurde dem Amt der OÖ. Landesregierung zur Vorprüfung übermittelt.
Die Diskussion im Gemeinderat
GR. Humer Günter stellt eine Frage zu den Wettterminals und Sportwetten. Künftig fehlen der Gemeinde Einnahmen.
GV. Windhager berichtet, für die Gasthäuser ist es eine Verbesserung und die Lustbarkeitsabgabe war bisher nur eine Umbuchung.
Die Abstimmung
22 Ja
3 Stimmenthaltungen - Dick, Humer, Schneglberger (alle FPÖ)
Änderungshistorie:
16.12.2016 Erstversion
04.01.2017 Diskussion
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