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Allfälliges und Bericht des Bürgermeisters |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 2. Februar 2017, erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung .
TOP. 11 und 12.) Bericht des Bürgermeisters, Allfälliges
Anfrage an den Bürgermeister gem. § 63a OÖ. GemO von GR. Bernhard Rosenberger:
Der Gemeinderat Riedau hat am 12.12.2014 beschlossen: „die Gemeinde soll den Weg nach Friedwang schaffen". In der Zwischenzeit wurden Tafeln mit „Betreten verboten" aufgestellt. Das öffentliche Wegerecht erlischt, wenn nichts unternommen wird.
Fragen
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Gibt es einen (Zeit-)plan, um das Wegerecht zu erhalten?
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Wenn ja, wie sieht dieser (Zeit-)plan aus?
Riedau, am 29.1.2017, Bernhard Rosenberger
Der Bürgermeister sagt, er wird in der nächsten Gemeinderatssitzung dazu einen Bericht geben.
GR. Rosenberger ist damit einverstanden.
GV. Windhager: der Radweg von Dorf nach Riedau, es gibt konkreten Plan? Es gibt einen Radweg von Andorf nach Sigharting, dieser Radweg wird mit EU Mittel gefördert. Warum Andorf und wir nicht?
Der Bürgermeister antwortet, ein Plan liegt derzeit auf, die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden treffen sich nächste Woche; wir haben das Problem, wir können es nicht auf den Gemeindebereich aufteilen, weil ansonsten würde es in Taiskirchen nicht genehmigt. Es ist die Frage aufgetaucht, ob der Weg nach Norm mit 2,5 m Breite gebaut wird, dann würde man die Förderung bekommen. Wir bekommen auch jedenfalls eine 50 % Förderung.
GV. Windhager möchte wissen, warum die Gemeinde Andorf für einen Gehweg nach Sigharting eine EU-Förderung bekommt.
Bgm. Schabetsberger antwortet, er wird bei der Gemeinde Andorf nachfragen.
Der Bürgermeister gibt bekannt, dass am Mittwoch, 8.2.2017 die Künstlergruppe Wüdwux zu einer Besprechung betreffend künstlerische Gestaltung Granatzweg ins Gemeindeamt kommt. Sie machen ein Grobkonzept, jeder Gemeinderat kann mitarbeiten.
Außerdem gab es heute eine Sitzung betreffend der Finanzierung für den Granatzweg; in der letzten Sitzung wurde beschlossen, dass pro Einwohner €1,60 für 3 Jahre zur Verfügung gestellt wird. Das Land hat Sätze geändert, es muss auf Mitgliedsgemeinden aufgeteilt werden; für Riedau wird es dadurch günstiger. Es hat den Pferdefuß, dass sich dadurch auch die Summe für die künstlerische Gestaltung vermindert.
Der Rechnungsabschluss 2016 ist soweit fertig, es sind noch zwei Rechnungen eingetroffen; vom Gemeindeamt wurde der Rechnungsabschluss fertiggestellt und so wie es aussieht können wir derzeit mit einem Überschuss von €43.000,- abschließen. Die Begründung für den positiven Abschluss steht dann im Rechnungsabschluss drinnen.
Es gibt einen Termin für die Generalversammlung von Leader Sauwald-Pramtal-Region, 7 Mitglieder wären möglich, derzeit gibt es aber nur 4 Riedauer Anmeldungen.
Sonstiges
GR. Payrleitner stellt die Frage, wann der Hydrant in Birkenallee beim Spielplatz gesetzt wird.
Bgm. Schabetsberger spricht den Hausbau der drei Wohnhäuser an, denn da könnte man sich Kosten ersparen, wenn der Anschluss und der Hydrant gleichzeitig gemacht wird.
Es gab eine Besprechung mit Hr. Putzinger von Fa. PMG, er klärt gerade den Löschwasserbehälter für seinen neuen Betrieb. Dann wird die Verhandlung Gewerbebehörde und Baubehörde in einem Verfahren abgewickelt. Es ist geplant, dass das alte Billa-Gebäude verkauft wird, aber es ist noch nicht öffentlich.
GR. Desch möchte, dass man mit der Gemeindezeitung wieder auf eine Monatszeitung zurückkehrt. Kann man sich darüber Gedanken machen?
Bgm. Schabetsberger: Gedanken ja, aber nicht so schnell. Es werden laufend Verbesserungen eingearbeitet. Das monatliche Blatt ist aktuell, hat aber mehr gekostet wie das jetzige. Qualitativ ist die Gemeindezeitung nun viel hochwertiger als bisher. Es gibt nicht mehr viele Gemeinde die eine monatliche Zeitung herstellen.
GR. Rosenberger sagt, er hat nichts gehört und es wird immer auf die „Schreier" gehört, auf die stillschweigenden Personen wird meist nicht gehört.
Ein „Sonderbericht" der Gemeindezeitung weist auf einen enormer Wasserverlust hin, die Bevölkerung wurde aufgefordert zuhause zu kontrollieren. Heute ist ein größerer Wasserverlust aufgetaucht. Wir warten aber noch ab, ob aus der Bevölkerung Rückmeldungen kommen.
A1 Telekom Austria hat Grabungsarbeiten angekündigt, diese werden beim Kreisverkehr beginnen bis nach Wildhag; die Trassenführung ist Sache von A1, wir haben Möglichkeit beim Gehweg die Arbeiten zu koordinieren.
Änderungshistorie:
17.02.2017 Erstversion
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