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Bericht des Bürgermeisters Allfälliges |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 16. März 2017, erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem vorläufigen Sitzungsprotokoll.
TOP. 10 + 11.) Bericht des Bürgermeisters, Allfälliges
Geh- und Radweg nach Dorf an der Pram
Geh- und Radweg nach Dorf an der Pram
Der Bürgermeister berichtet: der Gehweg soll in einer Breite von 1,5 m gemacht werden.
Die drei Bürgermeister der betroffenen Gemeinden hatten eine Besprechung. Von den zuständigen Referenten haben wir ein Schreiben bekommen, dass der Betrag von € 360.000,-, was die Kostenschätzung ausmacht, zu 50 % von Landesrat Steinkellner gefördert wird. Weiters bekommt noch jede Gemeinde 40 % Förderung, wobei jede Gemeinde 1/3 der verbleibenden Kosten zu bezahlen hat. So bleiben für die drei Gemeinden € 96.000,- übrig, das sind für jede Gemeinde € 32.000,--.
Für diese € 32.000,- müssen wir wieder ein Bedarfszuweisungsansuchen stellen. Dort kann man auch wieder Geld erwarten. Dieser Gehweg wird also relativ kostengünstig sein, wobei er für Riedau schon eine Einschränkung hat.
Er ersuchte den Straßenmeister, dass er das verbleibende Reststück vom Kreisverkehr bis zum Wohnhaus Rodler auch noch als Zusatzprojekt aufnimmt, damit wir auch hier die 50 % Förderung vom Land erhalten, ebenso die 40 % von der Verkehrssicherheit. Diese Kostenschätzung ist noch nicht eingetroffen.
Zum Zeitablauf berichtet er, dass abgewartet werden muss, was bei der Auswertung der Kamerabefahrung des Verbindungskanales herauskommt, denn der Kanal ist genau an der Stelle, wo der Gehweg hinkommen soll. Erst dann können wir mit dem Bau beginnen; es könnte sein, dass wir Grabungsarbeiten machen müssen. Nach derzeitiger Lage gehen wir aber davon aus, dass wir den Kanal mittels „inliner" sanieren können. Wenn wir aber baggern müssen, dann müssen wir auf die Freigabe vom Land betreffend Sanierung Kanal abwarten.
Die Finanzierung steht also, nur der Gemeindeanteil ist hier im Gemeinderat separat zu beschließen.
GR. Kraft stellt die Frage, wie viel Grund der neue Gehweg nach Dorf beanspruchen wird.
Bgm. Schabetsberger erklärt, die genauen Grenzen macht Straßenmeisterei, sie nimmt Kontakt mit den Anrainern auf. Grundsätzlich steht Grund von der Straße zur Verfügung, aber es gibt einige Engstellen. Das muss erst bearbeitet werden, die Grundanrainer werden von der Straßenmeisterei angesprochen. Es wird nicht viel Grund benötigt.
Der Bürgermeister berichtet über eine Besprechung betreffend Sommerkindergarten, gemeinsam mit Dorf/Pram und Zell/Pram; er soll so wie voriges Jahr durchgeführt werden.
Fragebögen wurden bereits im Kindergarten und in der Volksschule ausgeteilt.
Es ist geplant, vom 31.7. bis 11.8.die Sommerbetreuung in Zell an der Pram und vom 14.8. bis 25.8. in Dorf/Pram durchzuführen. In Riedau soll er heuer nicht einquartiert werden, weil heuer Malerarbeiten durchzuführen sind. Nächstes Jahr soll er in Riedau 2 oder 4 Wochen abgehalten werden.
Das Personal ist wieder das gleiche wie voriges Jahr.
Die Fraktionsobleute wurden darüber informiert, dass die Künstler mit der Gestaltung des Granatzweges beginnen werden und interessierte Gemeinderäte bei der Gestaltung mitwirken können. Leider gab es keine Rückmeldung, nun planen die Künstler und sie werden dies dann präsentieren.
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Es liegt ein Schreiben von Fr. Landesrat Birgit Gerstorfer vor, die letzten Bedarfszuweisungsmittel für den Ankauf des Kindergartengebäudes in Höhe von € 57.300 werden überwiesen, das Gebäude ist nun im Gemeindebesitz.
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Ein weiteres Schreiben von Fr. Landesrat Gerstorfer berichtet über die Gewährung von € 3.000,- Bedarfszuweisungsmittel für die Bürgergarde.
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Es gibt einen Erlass des Amtes der OÖ. Landesregierung, IKD, über die Pflicht zur Sicherstellung der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit der Bauverwaltung in den Gemeinden. Der Bürgermeister hat den Gemeinderat darüber zu informieren. In unserer Gemeinde gibt es eine Liste, wo alle Bauwerber drauf stehen, wann welche Bewilligung erteilt wurde. Diese „endlose" Liste wird ununterbrochen kontrolliert und weiter bearbeitet.
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Der Gemeindeausflug findet heuer am 8. + 9. September statt und zwar Gemeinderäte und Gemeindebedienstete gemeinsam. Einige Ziele wurden ausgewählt und es wird in nächsten Tagen an die Gemeinderäte ein diesbezügliches Mail ergehen. Bitte um Rückmeldungen.
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GV. Windhager berichtet, dass am Mittwoch, 29. März, in der Gemeinde der Familienausschuss zu einer Sitzung einlädt und zwar über das Thema „Audit Familienfreundliche Gemeinde". Er und noch weitere Personen haben letztes Jahr ein Seminar besucht. Es war sehr interessant, im Zuge der Diskussion konnten Projekte angedacht werden. GV. Windhager berichtet über die Fördermöglichkeiten. Er hat Fr. Mag. Gumpl-Fromml von Spes zu dieser Sitzung eingeladen, sie wird rund 45 Minuten über die „familienfreundliche Gemeinde" berichten. Er lädt alle Gemeinderats- und Ersatzmitglieder ein.
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Fr. Heinzl spricht ebenfalls eine Einladung an alle Gemeinderatsmitglieder aus und zwar für 11.4.2017; es kommt Hr. Köstlinger Walter und berichtet über Kostenentwicklung und über den Gelben Sack.
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GV. Heinzl: nachdem es sehr viele Anfragen für Dauerkabinen gibt und wir nicht wirklich alle Kästchen brauchen, kann man eine Umwandlung dieser Kästchen in Dauerkabine überlegen?
Der Bürgermeister wird diesbezüglich Kontakt mit der Bademeisterin aufnehmen.
Änderungshistorie:
04.04.2017 Erstversion
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