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Granatzweg |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 18. Mai 2017 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll
TOP. 18.) Bericht des Bürgermeisters.
Granatzweg - verbotene Information an Leader Sauwald-Pramtal
Wir haben ein Schreiben gekriegt von Ernst Sperl bezüglich Granatzweg.
Das Mail von Ernst Sperl vom 15. Mai 2017:
Granatz-Wegänderung widerspricht Ziel des Leader-Projektes
Der Bürgermeister hat Herrn Sperl darüber informiert, dass er in Zukunft solche Mitteilungen unterlassen muss.
Er kann die nur an die Gemeinde schicken, aber nicht an die Leader-Projektverantwortlichen. Dies ist eine Kompetenzüberschreitung, die nicht erlaubt ist.
Nach der Aufforderung durch Ernst Sperl, dieses Schreiben öffentlich vorzulesen, gibt der Bürgermeister bekannt, dass es nicht um den Inhalt dieses Schreiben geht, sondern darum, dass die Art und Weise, wie er öffentlich auftritt bzw. Informationen weiter gibt oder veröffentlicht, nicht in seine Kompetenz falle und er dazu nicht berechtigt ist. Die Vertretung der Gemeinde nach außen obliegt dem Bürgermeister.
Die Tonaufzeichnung dazu (2 Minuten ):
http://www.riedau.info/gr20170518top18.mp3
Diese Woche gab es ein Gespräch mit Vertretern des WDL wegen unseres Wasserlieferungsvertrages. Wir bekommen von der WDL noch eine Auflistung, wie viele Gemeinden vom WDL betreut werden, alle zahlen den gleichen Kubikmeterpreis für bezogenes Wasser.
Lediglich ausdiskutiert werden konnte, dass die Überschreitungen während einer Woche im Mai, wo wir das Schwimmbad füllen, herausgenommen wird; somit entfällt künftig die „Strafzahlung“ von € 5,- pro Kubikmeter, das müssen wir nicht mehr bezahlen. Das sind im Jahr Einsparungen von ungefähr € 1.700,-. Er hat sich deshalb dafür eingesetzt, damit ihm niemand vorwerfen kann " Ich schmeiße Geld hinaus!"
Veröffentlichung der "nicht genehmigten Verhandlungsschrift" von Sitzungen des Gemeinderates
GR. Sperl hat wieder auszugsweise das letzte nicht genehmigte Sitzungsprotokoll im Internet auf der Homepage der Grünen veröffentlicht.
Der Bürgermeister bittet ihn ein letztes Mal dies zu unterlassen, es erst zu veröffentlichen wenn dies genehmigt wurde.
Wenn das nicht eingehalten wird, zieht das rechtliche Konsequenzen nach sich.
Auf die Frage von GR. Sperl an den Bürgermeister, ob er das Rechtsgutachten gelesen habe und mit welchen Konsequenzen er rechnen müsse, ging der Bürgermeister nicht mehr weiter darauf ein, vermerkte aber darauf, dass das Sitzungsprotokoll wortwörtlich verfasst veröffentlicht wurde und er dazu nicht die Berechtigung hat .
Änderungshistorie:
29.06.2017 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 18.5.2017
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