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Erweiterung Reinhalteverband |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 21. September 2017 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung und dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll.
TOP. 7.) Beschluss über die weitere Vorgehensweise betreffend Wartung des Leitungsnetzes ABA durch den RHV und Erweiterung des RHV (neue Mitgliedsgemeinden).
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
http://riedau.info/gr20170921top07.pdf
Demokratie- und Kontrolldefizite im Reinhalteverband Mittleres Pramtal
Mail von Ernst Sperl an die (Ersatz-)Gemeinderäte
(Der angekündigte Antrag wurde nicht gestellt, weil er laut Bürgermeister nicht zulässig war.)
Die Diskussion im Gemeinderat
Bürgermeister Schabetsberger:
Wir haben dieses Thema bereits vor Vorstand behandelt und wir müssen jetzt einen Beschluss fassen, ob wir dafür sind, dass wir das weiter anschauen, ob die Ausweitung des Verbandes sinnvoll, kostengünstig und notwendig ist. Dieses „weitere anschauen" kostet natürlich Geld, weil es soll eine Studie gemacht werden, was es bringt.
Er ist aber der Meinung, dass wir es nicht weiter betreiben, weil er aus den Unterlagen, welche vorliegen, keine Notwendigkeit und keine Einsparungspotentiale sieht, was es uns bringen soll, wenn wir zwei weitere Kläranlagen dazunehmen, die relativ weit entfernt sind.
Er sagte bereits in Zell bei der RHV Sitzung, dass er davon nicht begeistert ist. Zusammenschlüsse sollen nur dann passieren, wenn es Synergieeffekte gibt und diese Synergieeffekte hätte in diesem Fall nur eine Gemeinde, das ist Taiskirchen. Nur Taiskirchen würde davon profitieren, aber die anderen Gemeinden Riedau, Zell und auch Dorf würden nicht unbedingt davon profitieren. Dies stellt er zur Diskussion.
Diese dauerte 45 Minuten und ist im vorläufigen Gemeinderatsprotokoll (Seiten 12-17) nachzulesen.
Das Ergebnis
Die Studie, ob eine Erweiterung des Reinhalteverbandes Mittleres Pramtal um zwei weitere Kläranlagen sinnvoll ist, wird von der Gemeinde Riedau mit maximal 1.500 EURO mitfinanziert.
24 Ja
1 Stimmenthaltung - Franz Arthofer
Änderungshistorie:
01.10.2017 Erstversion
15.10.2017 vorläufiges Protokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 21.9.2017
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