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Bauhof Riedau (-Zell?) |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 21. September 2017 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll und den Tonaufnahmen der Sitzung.
TOP. 11.) Bericht über die Besprechung mit LRin Gerstorfer und LR Hieglsberger betreffend Bauhof.
Der Bürgermeister berichtet:
Bürgermeister Schabetsberger und Bürgermeister Bauer hatten am Montag, 18.9.2017 in Linz einen Termin mit Dr. Gugler, Herrn Landesrat Hiegelsberger, Fr. Landesrätin Gerstorfer und den Personen von den Abteilungen.
Es wurde nochmals die Thematik Bauhof Riedau durchbesprochen. Die Besprechung hat ca. eine Stunde gedauert und in Wirklichkeit kam nicht viel Neues heraus, außer, was ein bisschen amüsant ist, es wurde wieder eine neue Berechnung angestellt.
Es wurden nun 50 Jahre angenommen, was ist, wenn beide Gebäude 50 Jahre benützt werden. Auf diese Studie wurde dann nicht mehr genauer eingegangen, weil es mehr oder weniger von den Fachabteilungen ins lächerliche gezogen worden ist. Man hätte auch sagen können, nehmen wir 100 Jahre. Ich kann es abkürzen, der Stand ist derzeit so: Das Land lässt jetzt eine sogenannte UBAT-Prüfung weiterführen, die wir schon begonnen haben, um festzustellen, ob die Kosten stimmen, die enthalten sind; ob die Kostenoptimierungen passen und ob damit dem Raumerfordernisprogramm zur Genüge getan ist. Als zweites werden Kostenvergleiche gemacht von den Anteilen der Gemeinden, weil derzeit wird davon ausgegangen, dass es eine 50:50 Lösung gibt.
Die Abteilung Gerstorfer sagt aber, dem wird sie sicherlich nicht zustimmen, weil Zell hat um einiges mehr an Straßengebiet, und auch andere Parameter sind anders. Also wird die Kostenaufteilung auch noch hinterfragt.
Er sagte, er hat einen Gemeinderatsbeschluss, dass er kein Geld ausgeben darf. Er darf nur weitermachen, wenn es genehmigt ist.
Das Land sagt, die UBAT-Prüfung kostet der Gemeinde nichts, weil diese das Land macht.
Wenn die Ergebnisse vorliegen, gibt es wieder ein Gespräch. Er wird den Gemeinderat wieder informieren, wenn das Gespräch stattgefunden hat. Er wird aber Herrn Hiegelsberger schon darauf aufmerksam machen, wenn er einen Gesprächstermin hat, dann soll er ihn auch zur Gänze wahrnehmen und nicht nach 20 Minuten wortlos aufstehen und gehen. Und uns diskutieren lässt mit Dir. Gugler, der in Wirklichkeit nichts entscheiden darf. Das wird er ihm nochmals sagen und es hat auch die Fachabteilung von LR Gerstorfer gesagt, dass dies nicht im Sinne einer guten Zusammenarbeit ist, weil einen Termin ausmachen und dann nach 20 Minuten sagen „es ist mir eigentlich egal was ihr ausmacht, redet weiter", so bitte nicht.
GV. Windhager: zur Aussage, Zell hat mehr Straßen, die Straßen in Zell sind ausgelagert in den Wegeerhaltungsverband – zur Richtigstellung.
Bgm. Schabetsberger antwortet, das wissen sie. Es sind nicht nur die Straßen, viele Parameter, unter anderem die Straßen; das Gemeindegebiet – wir haben 7,63 km2 und Zell hat 23 km2. Viele Parameter gehören eingerechnet: wir haben ein Freibad, sie haben keines. Es werden viele Parameter gerechnet, aber eine Aufteilung 50:50, nur weil wir gleich viele Einwohner haben, das wird so sicher nicht passieren.
GV. Windhager: diese Aufteilung wurde damals 2008 gemacht, damit man weiß woher es kommt. Er stellt an GR. Eichinger die Frage, warum das jetzt lächerlich ist.
GR. Eichinger: es ist nicht lächerlich, aber dazu muss man folgendes sagen: damals war es egal, weil es derselbe Landesrat war. Ob er 50 % für Zell und 50 % für Riedau zahlt war ganz egal. Jetzt ist ein roter und ein schwarzer und das ist das Problem.
GV. Windhager: Wir haben uns damals sehr intensiv damit beschäftigt, er hat das Dokument mit 56 Seiten noch zuhause liegen. Es ist nicht irgend eine fiktive Idee, sondern es wurde damals so ausgearbeitet. Und das Ergebnis war 50:50 und es hat damals gepasst.
Bgm. Schabetsberger: wenn ihr amüsiert werden wollt, dann sage ich euch ein Statement: hochgradig komische Vorgangsweise. Das kommt nicht von mir, damit es nicht falsch interpretiert wird.
GV. Windhager stellt die Frage, wer das gesagt hat. Wenn der Bürgermeister so eine Aussage tätigt, dann darf er auch etwa sagen: übrigens, das Benehmen einiger Riedauer Gemeinderäte war äußerst flegelhaft.
Der Bürgermeister sagt „hochgradig" flegelhaft.
Bgm Schabetsberger: Das war ein Bericht, die Gemeinderäte sind informiert wie es weitergeht. Das Land muss die Daten aufarbeiten, es besteht die Gefahr, dass wir die nächsten vier bis fünf Jahre weder in Zell noch in Riedau einen Bauhof bekommen. Solange die Sache nicht abgeschlossen ist, bekommt auch Zell die Freigabe nicht, auch LR Hiegelsberger muss sich an die Spielregeln halten. Aber das sollen sie sich in Linz ausmachen. Wir haben letztes mal vereinbart, die Linzer haben das auszumachen und wir nehmen es zur Kenntnis.
GR. Kopfberger fragt, ob es einen genauen Zeitplan gibt.
Bgm. Schabetsberger. Er will keinen Zeitplan mehr sagen, weil vom Land sind wir schon alles gewohnt.
GR. Klugsberger: es muss nun dasselbe wieder gerechnet werden, weil eine Seite die derzeitigen Zahlen nicht akzeptiert. Stimmt das so?
Bgm. Schabetsberger: nein, weder so noch so. Sie müssen jetzt ausrechnen, ob die Kostenaufteilung 50:50 gerecht ist. Oder ist ein anderer Schlüssel gerechtfertigt. Das wird anhand der vorliegenden Daten berechnet.
GR. Klugsberger: es wird also nicht mehr das gleiche berechnet?
Bgm. Schabetsberger: nein, sie nahmen die gleichen Zahlen und haben dann auf 50, 45 und 55 Jahre gerechnet. Nur, die Berechnung, die jetzt gemacht wird, ist wieder eine andere. Jetzt wird die Kostenaufteilung angeschaut mit 50:50 oder 30:70 usw. In der zweiten Rechnung überprüfen sie die Kostenschätzung von Riedau, ob die den Vorgaben des Landes entspricht, ob die Kosten wahrheitsgetreu sind und ob es richtig berechnet ist mit der vorgesehenen Sanierung. Diese beiden Sachen werden parallel überprüft. Wenn die Ergebnisse vorliegen gibt es das nächste Gespräch.
Bezüglich des Zeitplanes gibt es eine kurze Diskussion und der Bürgermeister beschließt die Diskussion.
Änderungshistorie:
15.10.2017 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 21.9.2017
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