|
|
Sanierung Kanal Dorf- Zell |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 16. November 2017 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung und dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll
TOP. 1.) Beratung und Beschlussfassung betreffend Sanierung des Verbandssammlers (RHV).
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
http://riedau.info/gr20171116top01.pdf
Die Behandlung im Gemeinderat
Bgm Schabetsberger gibt den Sachverhalt bekannt:
Bei der Sitzung des Reinhaltungsverbandes am Dienstag, 7.11.2017 wurden Prozentsätze für die Finanzierung des Verbandssammlers festgelegt. Vertreter der Fraktionen waren anwesend. Diese Prozentsätze sind im Gemeinderat zu genehmigen.
Vorangegangen zu dieser Sitzung des RHV war eine Besprechung der Bürgermeister:
Nächstes Jahr wollen wir den Gehweg nach Dorf bauen, dort befindet sich aber der Verbindungskanal von Dorf bis zur Kläranlage in Zell an der Pram mit einer Gesamtlänge von 7,7 km. Der RHV hat diesen Verbindungskanal prüfen lassen, welche Sanierungen erforderlich sind, dazu liegt der Auftrag des Landes vor. Der gesamte Kanal ist in den nächsten zwei, drei Jahren zu sanieren. Es gibt eine Einigung im Reinhaltungsverband, dass der Teilabschnitt, in welchem sich der Gehweg befinden wird, zuerst saniert wird.
Die Schwierigkeit war, wer zahlt welchen Anteil an der Sanierung. Riedau leitet erst ab Höhe Kraft in den Verbindungskanal ein, Taiskirchen ist weiter oben, Zell erst beim Altersheim. Der Vorsitzende gibt dazu einen kurzen Überblick und berichtet von der Lösung, die für alle vier Gemeinden passt. Dieser Prozentsatz ist dann verbindlich für den gesamten Verbindungskanal, auch für die späteren Sanierungen. Es gab dazu verschiedene Kriterien und Berechnungen betreffend: wie Gesamtlänge, den Bereich, wo jemand angeschlossen hat, den Anteil der Zulieferungen, teilweise das Alter der Anlage und noch weitere Parameter. Bei der ersten Berechnung hatte Riedau nur 17 % Anteil, damit waren aber die anderen Gemeinden nicht einverstanden, weil Riedau die meisten Anschlüsse hat. Letztendlich wurde ein Kompromiss gefunden, welcher für alle vertretbar ist.
Dazu ist zu sagen, man muss dieses Projekt von folgendem Gedankengut anschauen: wir sind eine Verbandsanlage und da ist auch dieser Gedanke zu berücksichtigen. Die Verhandlungen waren nicht ganz einfach, aber bis zur Sitzung des RHV wurde ein Prozentsatz festgelegt. Die Gemeinde Dorf hatte es natürlich am Schwersten, denn sie ist an der ganzen Länge beteiligt und hätte zuerst einen Prozentsatz 60 % gehabt. Das ist natürlich für die Gemeinde Dorf unerschwinglich bei geschätzten Gesamtkosten von 1,3 Mio Euro. Das jetzige Teilstück beläuft sich auf 440.000,- Euro, die restlichen Arbeiten werden nach Bedarf saniert.
Aufteilungsschlüssel lt. Beschluss im Reinhaltungsverband:
Dorf/Pram 47 %
Taiskirchen 20 %
Riedau 22 %
Zell/Pram 11 %
Der Bürgermeister stellt dies zur Diskussion. Nachdem es keine Wortmeldung gab, stellt der Bürgermeister den Antrag, den zur Kenntnis gebrachten Aufteilungsschlüssel zu beschließen. Er lässt mittels Handzeichen abstimmen.
Das Ergebnis
Beschluss: alle 25 Gemeinderatsmitglieder stimmen dem Antrag zu.
Änderungshistorie:
05.12.2017 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite
zur Grünen Gemeindegruppe Riedau