|
|
Subvention Bürgerkorps Riedau
|
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 1. März 2018 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung
TOP. 4.) Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses.
Der Obmann GR. Humer berichtet aus der Sitzung vom 26.2.2018 zur Prüfung des Rechnungsabschlusses 2017.
Ein Punkt wird vom Obmann beanstandet. Er hat sich das daheim noch einmal genau angeschaut. Ein Punkt, den der Sperl Ernst vorgebracht hat. Ein Beschluss über eine Förderung der Bürgergarde hätte laut Gemeindeordnung so nicht beschlossen werden dürfen.
Am 3. März 2016 war eine Gemeinderatssitzung mit Beschluss Förderung Bürgerkorps (Anmerkung: mit 2.400 Euro Förderung aus dem Ordentlichen Haushalt und 6.000 Euro Bedarfszuweisungsmittel)
Am 2. März 2016 war eine Gemeindevorstandssitzung. Da sind aber für 2016 + 2017 jeweils 4000 Euro beschlossen worden (Anmerkung: statt der 2.400 Euro). Das haben wir bei der Gemeinderatssitzung nicht mehr drin gehabt, wenn ich das richtig wiedergebe.
Im Gemeindevorstand dürfen nur 1.800 Euro maximal beschlossen werden.
Warum sind wir im Gemeinderat nicht informiert worden?
Findet ihr das in Ordnung? Also, ich finde das nicht in Ordnung. Da brauchen wir keinen Gemeinderat mehr!
Oder darf nicht informiert werden, weil es geheim sein soll?
Bgm. Schabetsberger:
Die Amtsleiterin war krank, Hr. Waldenberger hat die Sitzung vorbereitet und er und ich haben übersehen, dass bei Subventionen der Vorstand einen anderen Richtwert drinnen hat als bei allgemeinen Vergaben.
Es haben alle Fraktionen das gewusst, das Ergebnis der Vorstandssitzungen darf ja weiter gegeben werden, es ist kein Geheimnis. Es darf nur nicht weitergegeben werden eine Diskussion oder inhaltliche Sachen.
Es ist sicher keine Geheimnistuerei.
Änderungshistorie:
25.03.2018 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 1.3.2018
zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite
zur Grünen Gemeindegruppe Riedau