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Allfälliges ... |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 20. September 2018 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung.
Der Bürgermeister und die Amtsleiterin berichten von der erfolgten Messung durch E-Werk Wels. Der Fehler wurde gefunden (Ecke Haberlstraße / Einfahrt Achleiten) und behoben.
GR. Ing. Steinmetz möchte, dass im neuen Ortsteil Pomedt die Straßenbeleuchtung aufgestellt wird. Er hat den gesamten Infrastrukturbeitrag bezahlt, obwohl die Straße nicht fertig ist, weil die Beleuchtung fehlt.
Bürgermeister Schabetsberger berichtigt, dass der Verkehrsflächenbeitrag fällig ist, wenn die Asphaltierung fertig ist. Ob die Beleuchtung noch heuer errichtet wird, ist nicht sicher.
Wir wissen, dass das
Thema Straßenbeleuchtung nicht überall gleich intensiv beworben wird.
Die
einen wollen gar keine und die anderen wollen sofort eine.
Wir machen
Kompromisslösungen und reden mit den Leuten.
GR Roswitha Krupa: seid froh, wenn es finster ist!
GR. Tallier: in der Birkenallee wurden drei Bäume umgeschnitten. Werden diese nachgepflanzt?
Bgm. Schabetsberger: die Birken waren kaputt und mussten entfernt werden. Sie werden nachgesetzt, das können wir jetzt im Herbst machen. Bereits im Frühjahr sprachen wir darüber, dass wir die ganze Birkenallee anschauen lassen. Das hat er in der Zwischenzeit machen lassen von einem Experten, der dies beurteilen kann. Wenn mehrere schlecht sind, werden alle entfernt, weil es ein schöneres Bild ist, wenn kleine und große Bäume stehen.
Es hat sich herausgestellt, dass die anderen Bäume für ihr Alter relativ gut erhalten sind. Es wäre sinnlos diese zu entfernen. Diejenigen, die fehlen, werden im Herbst ersetzt.
Spielplatz Pomedt und Löschwasserbehälter
GR. DI Mitter Franz stellt er die Frage, ob beim Kinderspielplatz Pomedt wegen der Sicherung zur Straße etwas überlegt wurde. Er möchte, dass die alte Rutsche wieder aufgestellt wird. Der Sand ist zu erneuern.
Bgm. Schabetsberger: wir können erst nächstes Jahr entscheiden wegen des Löschwasserbehälters; das hat mit der GEP (Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplan) der Feuerwehr zu tun.
GR. Humer stellt zur Diskussion, ob der Löschwasserbehälter beim Spielplatz gebaut werden muss. Er hat gehört, dass der Bechvolleyballplatz stört.
Bgm. Schabetsberger: der Löschwasserbehälter wäre unter dem Spielplatz, dadurch gibt es keine Einschränkungen.
Was wir dort machen müssen ist eine Befragung im Umkreis, was wollen die Bewohner und Kinder: ein Spielplatz für Erwachsene oder ein Spielplatz für Kinder? Das sollen die Bewohner entscheiden. Aber sicherlich werden nicht wir hier drinnen das entscheiden.
Der Kinderspielplatz selbst wird bleiben, aber was angeboten wird, sollen die Leute aussuchen.
Schäden Peßlerstraße
GR. Tallier: bei Fa. Wölfleder in der Kurve sind Löcher zwischen Straße und Gehweg. Was passiert mit diesem Zwischenstück?
Bgm. Schabetsberger: es wurde damals leider nicht so fachgerecht ausgeführt wie es gehört. Eine sinnvolle Lösung wird in diesem Bereich sein, wenn man Netzgittersteine legt. Das wird aber nicht so schnell passieren, denn das müssten wir auf die ganze Länge machen. Wenn das Geld vorhanden ist, werden wir es machen.
GR. Humer berichtet betreffend des Schlagloches, dass ein Bekannter mit dem Fahrrad ausweichen musste und er ist in das Loch gefahren. Dabei hat es ihn überschlagen.
Vizebgm. Schmidseder ersucht den Bürgermeister, da die Umwidmung von Herrn Humer nichts wurde, dass er mit seinen Interessenten redet.
Bgm. Schabetsberger: ich habe auch vorher schon Gespräche geführt, damals wurden die Gespräche nicht weitergeführt, weil er wollte intern keine Konkurrenz machen. Indem es nun eindeutig ist, dass es dort nicht weitergeht, werden diese Gespräche wieder weitergeführt.
Er bemängelt das Benehmen der Gemeinderäte in diversen Besprechungen und Ausschüssen der letzten Monaten. Er weist die Gemeinderäte auf den geleisteten Eid hin.
Er bittet alle, dass Sitzungen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden, auch als solche behandelt werden. Es kann künftig rechtliche Konsequenzen haben, wenn Aussagen weitergegeben werden.
Was vertraulich besprochen wird hat vertraulich zu bleiben, das habt ihr euch mit dem Eid selbst auferlegt.
GR. Rosenberger: in der letzten Gemeindezeitung steht, dass im Jahr 2019 ein Kredit in Höhe von € 800.000,- brauchen. Das haben wir aber noch nicht beschossen!
Der Bürgermeister gibt dazu eine Erklärung ab.
GR. Rosenberger ersucht, dass künftig auf die Informationen genau geachtet wird.
Der Bürgermeister gibt bekannt, dass in der heurigen Freibadsaison Eintrittsgelder in Höhe von € 50.000,10 eingenommen wurden.
Es steht eine größere Reparatur im Sprungbecken an.
Änderungshistorie:
26.10.2018 Erstversion
30.10.2018 Link zu Klage gegen Gemeinde
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 20.9.2018
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