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			 | Das Budget 2019 der Marktgemeinde Riedau | 
Quelle: Öffentliche Auflage im Gemeindeamt und Mails von der Gemeinde am 7. und 11. Dezember 2018
		
		Schuldennachweis 
		Nachweis Leasing 
		(Hauptschule) 
Nachweis Haftungen (Reinhalteverband)
Nachweis über Zuschüsse und Subventionen
Nachweis über die Leistungen für Personal
Sammelnachweis über Gebrauchs- und Verbrauchsgüter
Sammelnachweis über sonstigen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Gas, Strom, ..)
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
Die Diskussion im Gemeinderat
(Auszug aus dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll)
GR. Desch sagt, er möchte folgendes protokolliert haben:
Straßenbeleuchtung – derzeit sind € 5.000,- und € 15.000,- veranschlagt. Am 18.5.2017 haben wir den Beschluss gefasst, dass die Straßenbeleuchtung etappenweise saniert wird. Er möchte nochmals bestätigt haben, dass die € 5.000,-- und € 15.000,--, in Summe € 20.000,-, für die Straßenbeleuchtung verwendet wird. Heuer wurden schon 15 Lampen gekauft.
			
			Der Bürgermeister bestätigt, dass kürzlich 15 
			Straßenbeleuchtungskörper (für das Jahr 2018) gekauft wurden. Sechs 
			Leuchten sind noch von der letzten Lieferung auf Lager. Es ist 
			geplant, dass 2019 den Strang Richtung Pomedt zu erneuern, 
			unabhängig davon, wo wir noch Fertigstellungen machen müssen und 
			zwar in der Siedlung Birkenallee und im neuen Siedlungsgebiet 
			Pomedt. Dort sollen die schon vorhandenen Lampen aufgestellt werden, 
			Richtung Pomedt dann die jetzt angekauften Lampen. 
			Diese haben schon das Schaltgerät, 
			dass sie automatisch in der Nacht absenken. Die Vorgängerversion 
			hatte das noch nicht drinnen. Aber Herr Spannlang hat das 
			Programmiergerät dazu besorgt. In den nächsten Wochen wird 
			programmiert, dass auch diese absenken. Die neuen Lampen haben es 
			schon integriert und sie regeln sich selbst das Zeitfenster von acht 
			Stunden. Dann leuchten sie nur mit 50 %. Die neuen Leuchten haben 
			jetzt eine Leistung von 25 Watt und haben Licht von 3000 Lumen.
 
			GR. Desch: falls dieser Strang nicht 
			vollständig saniert werden kann, so möchte er, dass – wenn vom 
			Rechnungsabschluss 2018 ein Überschuss bleibt, dies das erste 
			Projekt sein soll, das in Angriff genommen wird.
 
			Bgm. Schabetsberger: bei der 
			Voranschlagsbesprechung wurde gesagt, dass wahrscheinlich der 
			Rechnungsabschluss 2018 positiv sein wird. Dann können wir im 
			Gemeinderat beschließen was wir mit diesem Geld machen. Wir haben 
			noch mehr Wünsche, die wir verwirklichen möchten. Aber das muss dann 
			der Gemeinderat beschließen, das ist im Voranschlag noch nicht 
			veranschlagt. Aber er kann die Zusage geben, dass wir die Sanierung 
			durchziehen, wenn das Geld vorhanden ist.
 
			GR. Desch betont nochmals, dass er die 
			Zusage des Bürgermeisters nun gehört hat, der Gemeinderatsbeschluss 
			liegt nun bereits eineinhalb Jahre zurück.
 
			Der Vorsitzende betont, damals wurde 
			gesagt, wenn die finanziellen Mittel vorhanden sind. Wir dürfen 
			jetzt keinen Abgang machen. Ab 2021 haben wir einen höheren 
			Spielraum, dann fallen die Rückzahlungen vom Schulbau weg.
 
			GR. Desch ersucht GV. Arthofer, dass 
			bereits im Jänner eine Sitzung des Bauausschusses durchgeführt wird.
 
			GR. Humer sagt, es stellt sich nun 
			heraus, dass die Lampen immer besser werden.
 
			GV. Arthofer: da muss ich 
			widersprechen, damals hätten die Lampen das auch schon gehabt. Aber 
			er stimmt zu, dass sich preislich jedes Jahr etwas verändern wird.
 
Bgm. Schabetsberger betont, dass er für „eine normale technische Lampe“ ist, die den Zweck erfüllt, mehr braucht es nicht.
			
			GV. Windhager: wie schaut es aus mit dem Kabelaustausch? Wir sagten 
			damals, dass eine Analyse gemacht wird? Gibt es dazu einen Bericht?
			
			Der Bürgermeister berichtet, dass eine Überprüfung stattgefunden 
			hat. Ein Schalter im Schaltkasten wurde gewechselt. Seitdem ist der 
			Schutzschalter nicht mehr gefallen. Wir haben Kenntnis von einer 
			Kabelstücklung, nur den genauen Punkt der Stückelung kennen wir 
			nicht. Den können sie ziemlich genau messen, wenn die 
			Straßenbeleuchtung das nächste mal ausfällt. Wenn dieser Fehler 
			auftritt, kommt die Firma, misst es durch und dann kann die Firma 
			auf einen Meter genau sagen wo der Fehler ist. Ansonsten müssten wir 
			die gesamte Leitung aufgraben. Die Leitungen selbst sind nicht 
			schlecht bis auf Kleinigkeiten. Wir kommen auch künftig von der 
			Leistung herunter. Jetzt haben wir eine Leistung von 80 Watt, dann 
			28 Watt.
 
			GV. Arthofer erklärt, dass das 
			angesprochene Protokoll gemacht wurde. Der wichtigste Fehler wurde 
			gefunden und behoben, aber da es heuer so trocken war, gab es bisher 
			keinen weiteren Ausfall.
 
			GV. Windhager stellt die Frage, ob in 
			der Zellerstraße eine Lampe gewechselt wurde, es betrifft die Lampe 
			neben seinem Wohnhaus.
 
			Die Amtsleiterin berichtet, dass die 
			Gemeindearbeiter derzeit an mehreren Lampen Reparaturen durchführen. 
			Es entsteht eine Diskussion bezüglich technischer Daten. Der 
			Bürgermeister betont, dass nun auch ein dreipoliges Kabel verwendet 
			werden kann, weil man das vierte Kabel für die Schaltung nicht mehr 
			braucht.
 
GR. Humer: es ist ihm ein Anliegen, dass wir die Eintrittspreise Freibad erhöhen. Deshalb muss er sich jetzt der Stimme enthalten.
			
			Bgm. Schabetsberger sagt, einen 50 %igen Deckungsgrad beim Freibad 
			müssen wir erst dann erreichen, wenn wir eine größere Reparatur 
			haben, vorher schreibt uns das Land nichts vor, wenn wir nicht 
			Abgangsgemeinde werden. Wie wir dann die Deckung erreichen – über 
			Erhöhung der Eintrittspreise, Einsparung beim Personal oder anderes, 
			bleibt uns dann überlassen. Wenn es notwendig wird können wir auch 
			bezüglich Wasser etwas überlegen, weil wir so eine große 
			Wasserfläche haben. Wir könnten überlegen, ob wir für uns die 
			Kanalgebühren reduzieren.
			Es entsteht eine Diskussion zwischen Bürgermeister und GR. Humer, wo 
			eine Kosteneinsparung oder Erhöhung sinnvoll ist.
 
			GV. Heinzl stellt die Frage, welche 
			Kosten private Poolbesitzer haben.
			Bgm. Schabetsberger: Wasser- und Kanalgebühren, Anschlussgebühren.
			GR. Ortner stellt fest, dass ein Freibad nicht kostendeckend geführt 
			werden kann und eine soziale Einrichtung ist.
 
			GR. Humer: ist etwas für die 
			Friedhofsmauer budgetiert?
			Bgm. Schabetsberger: noch nicht, das wird sicherlich ein 
			außerordentlichen Projekt, er schätzt Kosten von mind. € 25.000,-.
Voranschlag 2019
genehmigt mit 2 Stimmenthaltungen (Dick, Humer)
Mittelfristiger Finanzplan
einstimmig
Dienstpostenplan
einstimmig
Tagesordnungspunkt 2 am 19. September 2019
09.12.2018 Erstversion
17.12.2018 MFP
18.12.2018 Behandlung im Gemeinderat, Dienspostenplan
17.01.2019 Diskussion im Gemeinderat
21.09.2019 Prüfbericht der BH Schärding
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 13.12.2018
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