|
Das Budget 2019 der Marktgemeinde Riedau |
Quelle: Öffentliche Auflage im Gemeindeamt und Mails von der Gemeinde am 7. und 11. Dezember 2018
Schuldennachweis
Nachweis Leasing
(Hauptschule)
Nachweis Haftungen (Reinhalteverband)
Nachweis über Zuschüsse und Subventionen
Nachweis über die Leistungen für Personal
Sammelnachweis über Gebrauchs- und Verbrauchsgüter
Sammelnachweis über sonstigen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (Gas, Strom, ..)
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
Die Diskussion im Gemeinderat
(Auszug aus dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll)
GR. Desch sagt, er möchte folgendes protokolliert haben:
Straßenbeleuchtung – derzeit sind € 5.000,- und € 15.000,- veranschlagt. Am 18.5.2017 haben wir den Beschluss gefasst, dass die Straßenbeleuchtung etappenweise saniert wird. Er möchte nochmals bestätigt haben, dass die € 5.000,-- und € 15.000,--, in Summe € 20.000,-, für die Straßenbeleuchtung verwendet wird. Heuer wurden schon 15 Lampen gekauft.
Der Bürgermeister bestätigt, dass kürzlich 15
Straßenbeleuchtungskörper (für das Jahr 2018) gekauft wurden. Sechs
Leuchten sind noch von der letzten Lieferung auf Lager. Es ist
geplant, dass 2019 den Strang Richtung Pomedt zu erneuern,
unabhängig davon, wo wir noch Fertigstellungen machen müssen und
zwar in der Siedlung Birkenallee und im neuen Siedlungsgebiet
Pomedt. Dort sollen die schon vorhandenen Lampen aufgestellt werden,
Richtung Pomedt dann die jetzt angekauften Lampen.
Diese haben schon das Schaltgerät,
dass sie automatisch in der Nacht absenken. Die Vorgängerversion
hatte das noch nicht drinnen. Aber Herr Spannlang hat das
Programmiergerät dazu besorgt. In den nächsten Wochen wird
programmiert, dass auch diese absenken. Die neuen Lampen haben es
schon integriert und sie regeln sich selbst das Zeitfenster von acht
Stunden. Dann leuchten sie nur mit 50 %. Die neuen Leuchten haben
jetzt eine Leistung von 25 Watt und haben Licht von 3000 Lumen.
GR. Desch: falls dieser Strang nicht
vollständig saniert werden kann, so möchte er, dass – wenn vom
Rechnungsabschluss 2018 ein Überschuss bleibt, dies das erste
Projekt sein soll, das in Angriff genommen wird.
Bgm. Schabetsberger: bei der
Voranschlagsbesprechung wurde gesagt, dass wahrscheinlich der
Rechnungsabschluss 2018 positiv sein wird. Dann können wir im
Gemeinderat beschließen was wir mit diesem Geld machen. Wir haben
noch mehr Wünsche, die wir verwirklichen möchten. Aber das muss dann
der Gemeinderat beschließen, das ist im Voranschlag noch nicht
veranschlagt. Aber er kann die Zusage geben, dass wir die Sanierung
durchziehen, wenn das Geld vorhanden ist.
GR. Desch betont nochmals, dass er die
Zusage des Bürgermeisters nun gehört hat, der Gemeinderatsbeschluss
liegt nun bereits eineinhalb Jahre zurück.
Der Vorsitzende betont, damals wurde
gesagt, wenn die finanziellen Mittel vorhanden sind. Wir dürfen
jetzt keinen Abgang machen. Ab 2021 haben wir einen höheren
Spielraum, dann fallen die Rückzahlungen vom Schulbau weg.
GR. Desch ersucht GV. Arthofer, dass
bereits im Jänner eine Sitzung des Bauausschusses durchgeführt wird.
GR. Humer sagt, es stellt sich nun
heraus, dass die Lampen immer besser werden.
GV. Arthofer: da muss ich
widersprechen, damals hätten die Lampen das auch schon gehabt. Aber
er stimmt zu, dass sich preislich jedes Jahr etwas verändern wird.
Bgm. Schabetsberger betont, dass er für „eine normale technische Lampe“ ist, die den Zweck erfüllt, mehr braucht es nicht.
GV. Windhager: wie schaut es aus mit dem Kabelaustausch? Wir sagten
damals, dass eine Analyse gemacht wird? Gibt es dazu einen Bericht?
Der Bürgermeister berichtet, dass eine Überprüfung stattgefunden
hat. Ein Schalter im Schaltkasten wurde gewechselt. Seitdem ist der
Schutzschalter nicht mehr gefallen. Wir haben Kenntnis von einer
Kabelstücklung, nur den genauen Punkt der Stückelung kennen wir
nicht. Den können sie ziemlich genau messen, wenn die
Straßenbeleuchtung das nächste mal ausfällt. Wenn dieser Fehler
auftritt, kommt die Firma, misst es durch und dann kann die Firma
auf einen Meter genau sagen wo der Fehler ist. Ansonsten müssten wir
die gesamte Leitung aufgraben. Die Leitungen selbst sind nicht
schlecht bis auf Kleinigkeiten. Wir kommen auch künftig von der
Leistung herunter. Jetzt haben wir eine Leistung von 80 Watt, dann
28 Watt.
GV. Arthofer erklärt, dass das
angesprochene Protokoll gemacht wurde. Der wichtigste Fehler wurde
gefunden und behoben, aber da es heuer so trocken war, gab es bisher
keinen weiteren Ausfall.
GV. Windhager stellt die Frage, ob in
der Zellerstraße eine Lampe gewechselt wurde, es betrifft die Lampe
neben seinem Wohnhaus.
Die Amtsleiterin berichtet, dass die
Gemeindearbeiter derzeit an mehreren Lampen Reparaturen durchführen.
Es entsteht eine Diskussion bezüglich technischer Daten. Der
Bürgermeister betont, dass nun auch ein dreipoliges Kabel verwendet
werden kann, weil man das vierte Kabel für die Schaltung nicht mehr
braucht.
GR. Humer: es ist ihm ein Anliegen, dass wir die Eintrittspreise Freibad erhöhen. Deshalb muss er sich jetzt der Stimme enthalten.
Bgm. Schabetsberger sagt, einen 50 %igen Deckungsgrad beim Freibad
müssen wir erst dann erreichen, wenn wir eine größere Reparatur
haben, vorher schreibt uns das Land nichts vor, wenn wir nicht
Abgangsgemeinde werden. Wie wir dann die Deckung erreichen – über
Erhöhung der Eintrittspreise, Einsparung beim Personal oder anderes,
bleibt uns dann überlassen. Wenn es notwendig wird können wir auch
bezüglich Wasser etwas überlegen, weil wir so eine große
Wasserfläche haben. Wir könnten überlegen, ob wir für uns die
Kanalgebühren reduzieren.
Es entsteht eine Diskussion zwischen Bürgermeister und GR. Humer, wo
eine Kosteneinsparung oder Erhöhung sinnvoll ist.
GV. Heinzl stellt die Frage, welche
Kosten private Poolbesitzer haben.
Bgm. Schabetsberger: Wasser- und Kanalgebühren, Anschlussgebühren.
GR. Ortner stellt fest, dass ein Freibad nicht kostendeckend geführt
werden kann und eine soziale Einrichtung ist.
GR. Humer: ist etwas für die
Friedhofsmauer budgetiert?
Bgm. Schabetsberger: noch nicht, das wird sicherlich ein
außerordentlichen Projekt, er schätzt Kosten von mind. € 25.000,-.
Voranschlag 2019
genehmigt mit 2 Stimmenthaltungen (Dick, Humer)
Mittelfristiger Finanzplan
einstimmig
Dienstpostenplan
einstimmig
Tagesordnungspunkt 2 am 19. September 2019
09.12.2018 Erstversion
17.12.2018 MFP
18.12.2018 Behandlung im Gemeinderat, Dienspostenplan
17.01.2019 Diskussion im Gemeinderat
21.09.2019 Prüfbericht der BH Schärding
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 13.12.2018
zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite
zur Grünen Gemeindegruppe Riedau