|
|
Allfälliges... |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 13. Dezember 2018 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll
TOP.
17.) Bericht des Bürgermeisters.
Örtliches Entwicklungskonzept
Es wurde uns mitgeteilt, dass wir eine kleine Änderung machen müssen, ansonsten würde es so nicht genehmigt.
Bis dato hat es auf den Plänen immer einen Vermerk gegeben, die Gemeinde
soll sich um 5 % erweitern. Das hat jemand ausgenutzt. Eine Gemeinde hatte
nach 5 Jahren diese 5 % schon erreicht und sagte, dass sie die nächsten
Umwidmungen machen. Ein Nachbar wollte die Umwidmung verhindern und er
beharrte auf die 5 % Wachstum. Er hat vom Obersten Gerichtshof dazu Recht
bekommen.
Deshalb
darf der Vermerk nicht mehr am Plan drauf sein. Der Beschluss, dass wir
diese 5 % erreichen wollen, gilt nach wie vor, nur er ist nicht mehr am Plan
vermerkt. Das Land erklärte, dass muss man in Zukunft so machen, denn sonst
könnte wieder jemand auf den Prozentsatz beharren.
TOP.
18.) Allfälliges.
GV. Heinzl
stellt eine Frage zur Leichenhallengebühr, die auch fällig ist, wenn die
Urne nicht drinnen steht. Die Amtsleiterin berichtet dazu, dass die
Leichenhalle aber für Kränze, die angeliefert werden, benützt wird. Weiters
sagt Fr. Heinzl, dass die Situation am Friedhof bezüglich der fehlenden
Wandtafeln nicht so dramatisch ist wie behauptet wird.
GR. Tallier
fragt, warum heuer die Birken in der Birkenallee nicht mehr gepflanzt
wurden.
Der Bürgermeister antwortet, die Birken sind schon reserviert und werden im
Frühjahr gepflanzt, das hat der Gärtner empfohlen. Eine weitere Birke in der
Nähe Berghammer muss noch entfernt werden, weil auch diese Birke schadhaft
ist.
Änderungshistorie:
18.01.2019 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 13.12.2018
zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite
zur Grünen Gemeindegruppe Riedau