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Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 31. Jänner 2019 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag), den Tonaufnahmen und dem vorläufigen Protokoll der Gemeinderatssitzung
TOP 9.) Genehmigung eines Gestattungsvertrages mit der EnergieAG für die Benützung öffentlicher Wegparzellen für die Breitbandinitiative.
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
Die Diskussion im Gemeinderat
Der Bürgermeister: Es fanden schon mehrere Besprechungen mit der EnergieAG statt. Am 20. März 2019 wird im Pramtalsaal eine diesbezügliche Veranstaltung stattfinden, zu der alle betroffenen Gemeindebewohner eingeladen werden, das sind rund 380 Haushalte. Diese werden persönlich eingeladen. Die EnergieAG soll bei den Portokosten mitzahlen. Projektsverantwortlich ist die EnergieAG, nicht die Gemeinde.
Die Baufirma RBS ist schon in der Detailplanung. Wenn die Planung fertig ist, gibt es auf dem Gemeindeamt wieder eine Besprechung. Bei der letzten Besprechung wurde uns, das heißt an alle Fraktionsvertreter, der Gestattungsvertrag übergeben. Zwei Dinge sollen darin geändert werden und zwar eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist von drei auf fünf Jahre und die Künettentiefe von 50 auf 60 cm. Dies wurde bereits bei der Besprechung mit Vertretern der EnergieAG festgelegt.
Von GR. Humer wird die Frage gestellt, was passiert, wenn die Mindestanschlüsse nicht erreicht werden.
Dann ist das Projekt gefallen, so der Bürgermeister. In der weiteren Beratung wird besprochen was passiert, wenn das Projekt nicht zustande kommt. Außerdem berichtet der Vorsitzende, dass der Ortskern nicht im Fördergebiet liegt, weil er durch das Wählamt abgedeckt ist.
In der weiteren Diskussion wird über die „angemessene Frist“ debattiert. Dies wird der Bürgermeister mit der Energie AG genauer nachfragen, welcher Zeitraum dies ist.
Vizebgm. Desch verlangt, dass das Grundkonzept im Bauausschuss besprochen wird, dies sagt der Bürgermeister zu.
Beschluss:
einstimmig
Änderungshistorie:
06.02.2019 Erstversion
17.02.2019 Diskussion
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