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Allfälliges |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 19. September 2019 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung
TOP. 9.) Bericht des Bürgermeisters
TOP. 10.) Allfälliges
Ernst Sperl stört die Werbung im Nahbereich der Pram, insbesondere die Alkoholwerbung am Skaterplatz.
Bgm. Schabetsberger: Der Verein hat angesucht dort einen Sichtschutz zu machen und sie wollen das mit Werbeplakate machen, damit sie Einnahmen haben. als Bürgermeister hat er das genehmigt.
Ernst Sperl fragt, ob bzw. wann die Bäume in der Dammstraße bei der Einfahrt Dick nachgepflanzt werden.
Bild vom 22. Juni 2018
Bgm. Schabetsberger: Hr. Dick bekommt eine Nachfrist.
Bgm. Schabetsberger gibt bekannt, dass kürzlich die Briefe für die Einhebung der Freizeitwohnungspauschale ausgeschickt wurden.
ER. Sperl stellt die Frage, wie viele Wohnungen es betrifft und ob künftig der Zuschlag vom Gemeinderat beschlossen werden soll.
GR. Schärfl gibt bekannt, dass 101 Briefe ausgeschickt wurden. Er berichtet über den Rücklauf der eingeforderten Formblätter.
Der Bürgermeister gibt das Ergebnis der Freibadsaison bekannt:
Es wurden Einnahmen von € 40.000,- veranschlagt, an Eintrittsgelder wurden € 39.849,- eingenommen. Wir haben derzeit einen Wasserverlust im Freibad, es gab Überprüfungen und wir sind draufgekommen, dass das Kinderbecken in einem Bereich korridiert und zwar dort, wo im Beckenumgang die Erde zum Becken hineingerutscht ist.
Vizebgm. Desch: Was ist mit der Brücke über den Dambach zum Hinterhof?
Bgm. Schabetsberger berichtet von der Brücke, sie wurde unterspült und ein massiver Träger ist eingebrochen. Demnächst ist eine wasserrechtliche Verhandlung. Es ist eine öffentliche Straße; nun soll ein Brückenbauwerk mit 4 m breiter Fahrbahn mit Geländer errichtet werden. Da es eine Gemeindestraße ist, ist auch die Gemeinde finanziell zuständig; er wird aber verhandeln, dass die Gemeinde die Materialkosten übernimmt und die Arbeitsleistung der Gewässerbezirk.
GR. Mitter Klaus: Die Straße nach Habach durch den Wald ist schlecht.
Bgm. Schabetsberger berichtet, dass diese Sanierung für nächstes Jahr im Plan ist.
GR. Dick Christian berichtet dazu, dass bei dieser Straße auf dem angrenzenden Grundstück Zeitler viele Käferbäume stehen, wenn man diese Bäume entfernt, rutscht die Straße noch leichter ab.
ER Sperl: in der SPÖ-Zeitung gibt es die Meldung, dass die Flächenwidmung in Schwabenbach nicht rechtskräftig ist und dauert. Was bedeutet das?
GV. Arthofer: die Widmung ist da, aber es betrifft die Wasserrechtsbewilligung.
GR. Klugsberger: Es wurde bei der Vorbesprechung gesagt, wenn wir nicht genug Anträge für das Breitband haben, kommt von Energie AG jemand um Werbung in den Häusern zu machen?
GR. Humer gibt bekannt, dass die EnergieAG Fördernehmer ist und die Energie AG deshalb bauen muss, um die Fördergelder zu bekommen.
GV. Windhager will wissen, ob die ISG-Wohnbauten anschließen. Der Bürgermeister erklärt, es gibt die Vereinbarungen mit der ISG, dass die Häuser automatisch angeschlossen werden. Es geht aber um die tatsächlichen Anschlüsse der Mieter.
GR. Tallier bemängelt, dass in der letzten Gemeindezeitung nicht bekannt gegeben wurde, dass einige Gemeindebürger in die Häuser gehen und für einen Anschluss an das Breitband werben. Deshalb gibt es auch zu wenig Anträge.
GV. Windhager berichtet dazu, dass ihm Folgendes berichtet wurde: „Die Schwarzen gehen nicht und bringen etwas“, das stimmt aber so nicht. Er möchte korrigieren, dass ÖVP „nicht herumgeht“. Heute hat er wieder zwei Anträge mit Unterschriften mitgebracht.
GR. Trilsam: Gibt es noch den Bonus?
Bgm Schabetsberger antwortet, die Aktion wurde verlängert bis Ende August, dieser Termin ist abgelaufen.
GV. Windhager: Dieser Termin verlängert sich, das ist definitiv.
Weitere Wortmeldungen sind im Protokoll nachzulesen.
Änderungshistorie:
23.09.2019 Erstversion
20.10.2019 vorläufiges Protokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 19.9.2019
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