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Dr. Brucklachner Weg |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 22. Mai 2014 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll
Die Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass .... e) folgender
Dringlichkeitsantrag gemäß § 46 Abs. 3 OÖ. Gem0 1990
eingebracht wurde.
Pramtal Radweg: Genehmigung der „Ehrenbezeichnung Dr. Brucklacher Weg"
GR.Sperl
erkundigt sich nach der Begründung der Dringlichkeit:
Dringlichkeitsanträge sind in der Gemeindeordnung vorgesehen, um dringende Angelegenheiten behandeln zu können, die zum Zeitpunkt der Einladung zur GR-Sitzung noch nicht bekannt waren.
Die Straßenbenennung war schon länger beabsichtigt. Dringlichkeitsanträge sind nicht dazu da, Entscheidungen des Gemeinderates geheim zu halten. Auch bei Ausschluss der Öffentlichkeit sind die Tagesordnung einer nicht öffentlichen Sitzung sowie das Abstimmungsergebnis und der Inhalt des Beschlusses nicht geheim zu halten. Nur die Beratungen sind vertraulich.
Die Aufnahme in die Tagesordnung mittels Dringlichkeitsantrag hat also nur den Sinn, die Öffentlichkeit eine Woche später zu informieren. Das entspricht nicht meiner Vorstellung von Transparenz.
Die Bürgermeisterin:
Diese Angelegenheit wurde konkret nach Festsetzung der Tagesordnung mit dem Bürgermeister der Gemeinde Zell an der Pram beraten. Da der Weg gemeindeübergreifend diese „Ehrenbezeichnung" erhalten soll, war eine diesbezügliche Aussprache mit dem Bürgermeister der Gemeinde Zell an der Pram erforderlich.
Abstimmungsergebnis
über die Aufnahme des Tagesordnungspunktes
24 JA-Stimmen,
1 Nein-Stimme GR. Sperl
TOP. 14a.) Pramtal Radweg: Genehmigung der „Ehrenbezeichnung Dr. Brucklacher Weg"
Die Bürgermeisterin bringt den Sachverhalt zur Kenntnis:
Herr Dr. Brucklacher, Inhaber der Fa. Leitz, feiert seinen 75. Geburtstag und zieht sich aus dem Geschäftsleben zurück.
Zu diesem Anlass sind die Prokuristen der Fa. Leitz an die Bürgermeister der Gemeinden Riedau und Zell an der Pram herangetreten, ob es ein würdiges Geschenk für Herrn Brucklacher gibt.
Ergebnis:
Der Pramtal Radweg soll die „Ehrenbezeichnung Dr. Brucklacher Weg" erhalten. Dies ist eine Ehrenbezeichnung und keine offizielle Umbenennung des Pramtal Radweges. D.h., keine Weitergabe des Namens an Behörden und NAVI.
Herr Dr. Brucklacher weiß derzeit nichts davon.
Die Bürgermeisterin
stellt den Antrag auf Genehmigung.
Wortmeldung Sperl:
wenn es keine Änderung der Straßenbezeichnung ist, warum im Gemeinderat ein Beschluss?
Dies wird diskutiert. Es gibt keine Änderung der Bezeichnung des Hallenbadgebäudes.
Abstimmungsergebnis:
24 Ja,
1 Stimmenthaltung von GR. Sperl
Die Begründung der Stimmenthaltung des Grünen Gemeinderates:
(außerhalb des Protokolls)
Beschlüsse des Gemeinderates sollen dazu führen, die Lebensqualität in Riedau zu heben.
Straßenbezeichnungen haben den Zweck, Häuser und Wege zu finden.
Mit der beabsichtigten Namensvergabe wird die Lebensqualität aber nicht
gehoben, weil zwar jeder weiß, wo der Pramweg ist, nicht aber wo der Dr.
Brucklachnerweg ist. Damit geht der Zweck der Straßenbezeichnung verloren.
Ich bin seit 1979 in Riedau und kenne Hr. Brucklachner nicht persönlich. Ich gehe davon aus, dass es vielen RiedauerInnen so geht. Mit dem Namen Brucklachner können schon jetzt viele nichts anfangen, künftigen Generationen wird das noch schwerer fallen.
Die Tonaufnahme der Diskussion
http://riedau.info/gr20140522top14a.mp3
Änderungshistorie:
28.06.2014 Erstversion
24.07.2014 Tonaufnahme und Begründung der Stimmenthaltung
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