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Gemeinderatssitzung 22. Mai 2014 Marktgemeinde Riedau |
Hier ist die „genehmigte Verhandlungsschrift“ abrufbar:
http://riedau.info/gr20140522.pdf
Die Bürgerfragestunde entfällt mangels Bürger.
Tagesordnung
1. Prüfbericht Rechnungsabschluss 2013; zur Kenntnisnahme.
2. Marktplatzgestaltung; Auftragsvergaben an ausführende Firmen.
3. Abänderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 5/2006, Änderungsnummer 12, im Bereich Schwaben.
4. Abänderung des Pachtvertrages mit Familie Arthofer, Riedau, Schwabenbach 52.
5. Änderung der Friedhofsgebührenordnung.
6. Bericht des Obmannes des Familienausschusses.
7. Beratung und Beschlussfassung betreffend Stilllegung des Hortbetriebes nach dem Arbeitsjahr 2013/14.
8. Grundsatzbeschluss für die Einführung einer Krabbelstubengruppe im Kindergartengebäude Riedau.
9. Bericht des Obmannes des Umweltausschusses.
10. Beratung und Beschlussfassung bezüglich Weiterführung des ÖBB-Schnuppertickets für die Marktgemeinde Riedau.
11. Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Förderungen für energiesparende Maßnahmen
12. Beratung und Beschlussfassung betr. Antrag der SPÖ-Fraktion für die Einführung Seniorentaxi für die ältere Riedauer Gemeindebüger-Innen.
13. Abänderung des Dienstpostenplanes für die Marktgemeinde Riedau
14. Bericht des Obmannes des Kulturausschusses.
14a. Dringlichkeitsantrag Pramtal Radweg: Genehmigung der „Ehrenbezeichnung Dr. Brucklacher Weg“
15. Bericht der Bürgermeisterin.
16. Allfälliges.
Sind nicht genehmigte Verhandlungsschriften geheim zu halten?
Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift" darf daher veröffentlicht werden. Dazu gibt es ein Gutachten des Verfassungsjuristen Dr. Karl Staudinger vom 6. Juli 2010.
Änderungshistorie:
14.05.2014 Tagesordnung
08.06.2014 Links zu TOP 1-5
09.06.2014 Links zu TOP 6-8
28.06.2014 Link zu nicht genehmigtem Gemeinderatsprotokoll
28.06.2014 Links zu TOP 9-14a
29.06.2014 Links zu TOP 15+16
07.08.2014 Link zu genehmigtem Protokoll
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