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Rechnungsabschluss 2014 Prüfungsbericht |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 21. Mai 2015 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Amtsvortrag (Sitzungsvorbereitung), den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Sitzungsprotokoll
TOP 2. - Prüfungsbericht zum Rechnungsabschluss 2014 der Marktgemeinde Riedau
Die Sitzungsvorbereitung
Der Prüfungsbericht:
http://riedau.info/gr20150521top02.pdf
Die Behandlung im Gemeinderat
Prüfungsausschussobmann GR. Schroll
erkundigt sich, wann die Prüfung erfolgte, weil laut Statuten muss der Prüfungsausschuss den Bericht zwar nicht behandeln, aber er muss zumindest informiert werden, dass er zur Einsichtnahme aufliegt.
Offizielle Mitteilung seitens des Amtes ist nicht gekommen. Er hat also erst am Dienstag erfahren, dass der Prüfbericht da ist. Wir haben gesprochen, für die Zukunft passiert es nicht mehr.
Beim Prüfbericht fehlt ihm die Stellungnahme des Prüfungsorgans zum Prüfungsausschussprotokoll vom 26.2.2015. Da hat er gesagt, er ersucht den Prüfer um Stellungnahme. Er geht davon aus, dass ihm das Protokoll vorgelegt wurde, er möchte dazu einen schriftlichen Vermerk, dass es ihm vorgelegt wurde.
Soweit sich die Bürgermeisterin
erinnern kann, hat sie die Auskunft von Fr. Weinhäupl erhalten, dass der Prüfer gesagt hat, er antwortet, wenn das Ansuchen vom Obmann des Prüfungsausschusses persönlich gestellt ist. Er macht es sonst üblicherweise nicht.
GR Schroll:
wenn ich es als Obmann es Prüfungsausschusses über das Protokoll beantrage, dann bekomme ich keine Antwort? Das ist für ihn ein offizielles Dokument. Er will von ihm schriftlich haben, dass er keine Stellungnahme abgibt.
Die Bürgermeisterin
antwortet, das werden wir abklären, er bekommt dazu dann die Erklärung.
GR Ernst Sperl
begründet seine im Prüfungsausschussbericht gestellte Anfrage zur Investition Straßenbeleuchtung.
Laut Prüfungsbericht wurden bei der Marktplatzgestaltung 2014 Investitionen in Höhe von EUR 20.000 auf Instandhaltung gebucht. Die Ausgabe war nicht als Investition bewilligt und daher gibt es keine Abgangsdeckung.
Er findet es unverantwortlich, Investitionen zu tätigen, die von den Kindern, die jetzt dort spielen, selber bezahlt werden müssen. Bei der Straßenbeleuchtung ist es ähnlich, sie ist nicht so wichtig.
Er findet es nicht richtig, wenn Investitionen auf Instandhaltung gebucht werden, obwohl der Prüfer das gerade beanstandet hat. Damit ist ja für das Jahr 2015 vorprogrammiert, wieder nicht den ganzen Abgang abgedeckt zu bekommen. Die Investition für die Straßenbeleuchtung kann ja auch auf Neubau Straße gebucht werden.
Fr. Bgm. Scheuringer:
für GR. Sperl ist vielleicht die Straßenbeleuchtung nicht wichtig, aber in der Birkenallee wollen die Bewohner eine Beleuchtung.
Änderungshistorie:
22.05.2015 Erstversion
16.06.2015 Diskussion aus vorläufigem Sitzungsprotokoll kopiert
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 21.05.2015
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