Autos vor der Kirchentüre Riedau

Autos vor der Kirchentüre?

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 21. Mai 2015 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung

TOP 7) Beratung über Verkehrsregelung Marktplatz: Öffnung einer Fahrspur südlich der Kirche und Schaffung einer neuen Parkordnung zwischen Kirche und Marktbrunnen.

Die Sitzungsvorbereitung

http://riedau.info/gr20150521top07.pdf

Der Bericht aus dem Bauausschuss

http://riedau.info/gr20150521top04.htm

Die Wortmeldung des Grünen Gemeinderates Ernst Sperl im Tagesordnungspunkt 6 - Kurzparkzone

http://riedau.info/gr20150521top06.htm

Die Wortmeldungen in der Bürgerfragestunde (3 Seiten, 19 Minuten)

Kopie aus (noch) nicht genehmigtem Sitzungsprotokoll

http://riedau.info/gr20150521top07b.pdf

Die Wortmeldungen in der Gemeinderatssitzung (5 Seiten, 56 Minuten)

Kopie aus (noch) nicht genehmigtem Sitzungsprotokoll

http://riedau.info/gr20150521top07d.pdf

Die in der Diskussion genannten Facebook-Eintragungen

http://riedau.info/gr20150521top07fb.htm

Zusammenfassung

Beschlussantrag von Günther Ortner (SPÖ):

Öffnung einer 2,5 Meter breiten Fahrspur südlich der Kirche und im Anschluss daran markierte Parkplätze bis zum Brunnen schaffen, Kennzeichnung der Zugänge zum Kindergarten und Laufenböck damit dort nicht geparkt werden darf.

Er legt dazu eine Zeichnung vor:

In der Diskussion sprechen sich die ÖVP-Gemeinderäte gegen den Antrag aus, die SPÖ Gemeinderäte und die Wortmeldungen der FPÖ (Heinrich Ruhmanseder, Sebastian Schneglbergber) befürworten ihn.

Anmerkung: SPÖ (9 Mandate) und FPÖ (4 Mandate) haben zusammen eine Mehrheit von 52 % im Gemeinderat

Ernst Sperl

stellt den Zusatzantrag (=nur abzustimmen, wenn Antrag Ortner genehmigt wird):

"Diese Entscheidung wird einer Volksbefragung am 27. September 2015 unterzogen."

Bürgermeisterin Scheuringer

stellt den Antrag auf Vertagung

Vizebürgermeister Klaus Mitter

stellt den Antrag auf geheime Abstimmung des Hauptantrages

Abstimmung über Vertagung:

13 Ja

Günther Humer FPÖ

Ernst Sperl Grüne