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Gemeinderatssitzung 5. November 2015 Marktgemeinde Riedau |
Hier ist die „genehmigte Verhandlungsschrift“ abrufbar:
http://riedau.info/gr20151105.pdf
Konstituierende Sitzung
Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates.
2. Angelobung des Bürgermeisters durch den Bezirkshauptmann.
3. Angelobung der Mitglieder (Ersatzmitglieder) des neu gewählten Gemeinderates durch den Bürgermeister.
4. Berechnung der Mandate für den Gemeindevorstand.
5. Wahl der übrigen Mitglieder des Gemeindevorstandes.
6. Festsetzung der Anzahl der Vizebürgermeister.
7. Wahl der Vizebürgermeister.
8. Angelobung der Vizebürgermeister durch den Bezirkshauptmann und Angelobung der Vorstandsmitglieder durch den Bürgermeister.
9. Beschluss über die Anzahl der einzurichtenden Ausschüsse.
10. Beschluss über die Zuweisung bestimmter aufgegliederter Aufgaben für die eingerichteten Ausschüsse.
11. Beschluss über die fraktionelle Zuweisung der Obmannstellen in den einzelnen Ausschüssen und Wahl der Obmänner und Obmann-Stellvertreter.
12. Beschluss über die fraktionelle Zuweisung der Obmannstelle für den Prüfungsausschuss und Wahl des Obmannes und Obmannstellvertreters.
13. Wahl der Mitglieder in die einzelnen Ausschüsse und in Organe außerhalb der Gemeinde.
14. Beschluss über die Einrichtung einer Bürgerfragestunde vor jeder Gemeinderatssitzung
15. Vergabe einer ISG-Wohnung.
16. Allfälliges.
Sind nicht genehmigte Verhandlungsschriften geheim zu halten?
Gemeinderatssitzungen sind öffentlich, die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift" darf daher veröffentlicht werden. Dazu gibt es ein Gutachten des Verfassungsjuristen Dr. Karl Staudinger.
Änderungshistorie:
01.11.2015 Tagesordnung
06.11.2015 Links zu TOP 5-7, 10, 13
14.12.2015 genehmigte Verhandlungsschrift
15.09.2016 Link zu TOP 14
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