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Straßenbeleuchtung Marktgemeinde Riedau |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 18. Mai 2017 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem Ausschussprotokoll, dem vorläufigen Gemeinderatssitzungsprotokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung
TOP. 6.) Bericht des Obmannes des Bauausschusses.
Franz Arthofer als Obmann des Bauausschusses berichtet über die Ausschusssitzung am 18. April 2017
Der Obmann bringt das Konzept der Firma eww (E-Werke Wels) zur Kenntnis. Es liegt auch bereits eine Kostenschätzung der Firma Illumina vor. Für eine Contractingfinanzierung müsste jetzt ein Planer beauftragt werden, der die Ausschreibung vorbereitet. Die Kosten für den Planer betragen ca. 5.000,00 Euro.
BEILAGE A
Liste der 300 Lichtpunkte mit Zustandsbeschreibung (Excel-Tabelle)
Beurteilung der Lichtpunkte und Kabel zusammengefasst (Illumina 2011-2013, PDF)
Feinanalysen (E-Werk-Wels Seiten 1-16, ILLUMINA Seiten 17-23
Ortsplan mit Lampenstandorten und Kabelsträngen
Berechnung Lampentausch ohne Iridium
Übersicht Lampentausch ohne Iridium
Die Sanierungskosten betragen lt. Firma Illumina 333.781 Euro ohne Erdarbeiten. Die Firma eww hat die Kosten mit 346.000,00 veranschlagt. Die E-Verteiler sind mit eingerechnet. Die ALU Masten bleiben bestehen.
Der Obmann gibt einen Überblick über die notwendigen Sanierungen (lt. Beilage A).
Die Grobanalyse durch die Firma Illumina wurde bereits 2011 bezahlt. Lt. Illuminia gibt es fast keine Kabelschäden, sondern es handelt sich um Feuchtigkeitsschäden bei den Laternen selbst oder in den Verteilerkästen.
In den Siedlungsgebieten werden die kleinsten Lampen mit 16 Watt verwendet. Bei den Hauptstraßen Lampen mit 35 Watt.
Die Firma EWW nimmt überall Lampen mit 26 Watt.
Beide Firmen haben den gleichen Hersteller angeboten (Fabrikat Trilux LQ70).
Es werden alle Betonmasten getauscht. In den Siedlungen werden 5 m Masten aufgestellt. Von Seiten der Firma EWW wären 6 m Masten vorgesehen.
Die Bundesförderung beträgt ca. 5.000,00 (gibt es nur mit Planer), erklärt der Obmann. Die Gemeinde müsste somit 277.000 Euro finanzieren (Kredit), wobei sicher ein günstigerer Zinssatz als 2,5 % angesetzt werden kann.
Die jährliche Einsparung beträgt ca. 14.000 Euro (Stromkosten + Wartung).
Die Wartung wird auf 10 Jahre an die betreffende Firma vergeben. Auf die Leuchtmittel wird eine Garantie von 10 Jahren gegeben. Ohne einen technischer Planer wird es nicht gehen. Vor allem wenn die Gemeinde die Bundesförderung in Anspruch nehmen will. Es werden alle Lampen getauscht. Die Grabungskosten werden ca. 20.000 bis 30.000 Euro betragen. Jährlich ist ein Betrag von ca. 31.000,00 zu finanzieren.
Der Obmann stellt den TOP zur Diskussion.
GR. Bernhard Rosenberger und GR. Günter Humer bezweifeln ob wirklich alle Lampen getauscht werden müssen (z.B. beim Kreisverkehr Dorf oder beim Verkehrsteiler Billa). Vielleicht könnten bestimmte Lampen günstiger umgebaut werden. Das sollte man noch vorher abklären.
EGR. Ernst Sperl: Es wäre auch möglich bestimmte Straßenzüge auszuschalten.
GR. Christian Dick: Herr Auer Alfred aus Riedau sollte kontaktiert werden. Er macht auch solche Planungen.
Vizebgm. Klaus Mitter: Grundsätzlich gehört etwas gemacht. Von der Größe des Projektes ist er nicht überzeugt.
2017 gibt es noch eine Bundesförderung. Ab 2018 nicht mehr, erklärt der Obmann Arthofer. Außerdem stellt er die Frage, wer in Zukunft das Anlagenbuch führen soll.
Bgm. Franz Schabetsberger: Entweder wir machen ein Projekt oder nicht. Die Alternative wäre jedes Jahr eine bestimmte Anzahl an Lampen/Masten zu tauschen. Wir brauchen dieses Jahr noch eine Entscheidung.
GR. Thomas Klugsberger: Man könnte das Projekt ja auch splitten. Z.B. 100 Lampen sofort, den Rest auf die Jahre aufgeteilt. Die Frage soll mit einem Planer geklärt werden.
GR. Günter Humer glaubt nicht, dass es 2018 keine Bundesförderung mehr gibt.
GR. Bernhard Rosenberger: Man sollte auch in Richtung Abspeckung des Projektes denken. Nicht alle Lampen tauschen.
GR. Michael Schärfl: Die Verwendung der bestehenden Weihnachtsbeleuchtung muss sichergestellt sein (Stecker). In den einzelnen Fraktion soll das Projekt diskutiert und anschließend im Gemeinderat entschieden werden. Damals war nicht davon die Rede, dass alle
Lampen sofort getauscht werden, sondern innerhalb eines Zeitrahmens von 10 Jahren.
Abschließend wird festgehalten, dass alle Fraktionen und Ausschussmitglieder die nötigen Informationen per Email erhalten (Angebote, Kostenaufstellungen, Bestandslisten etc.). Anschließend ist festzulegen ob
· es ein Gesamtprojekt gibt (Tausch aller Lampen mit Contractingfinanzierung);
· es eine abgespeckte Version gibt (Tausch Teil der Lampen mit Contractingfinanzierung) oder
· jährlich eine bestimmte Anzahl von Lampen getauscht wird
In der nächsten Sitzung des Gemeinderates soll der entsprechende Beschluss inkl. Vergabe Planer erfolgen.
TOP. 8.) Grundsatzbeschluss betreffend die Erneuerung der Straßenbeleuchtung
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
Beratungspunkte bzw. Entscheidung für Grundsatzbeschluss:
Soll es ein Gesamtprojekt geben: Tausch aller Lampen mit Contractingfinanzierung?
Soll es eine abgespeckte Version geben: Tausch Teil der Lampen mit Contractingfinanzierung?
Sollen jährlich eine bestimmte Anzahl von Lampen getauscht werden?
Die Diskussion im Gemeinderat
über 1 Stunde und 7 Seiten, nachzulesen im Protokoll (Seiten 12-18)
Abgestimmt wird schließlich über den Antrag „für die Variante 3 - die Sanierung der Straßenbeleuchtung nur etappenweise vorzunehmen - Kein Projekt“
Beschluss:
15 JA-Stimmen von Vizebgm. Mitter, GV. Windhager, GR. Tallier, GR. Payrleitner, GR. Trilsam, GV. Schmidseder, GR. Ebner, GR. Ing. Klugsberger, Vizebgm. Ruhmanseder, GV. Heinzl, GR. Desch, GR. Humer, GR. Dick, GR. Reszcynski, GR. Sperl
8 Nein: Bgm. Schabetsberger, GV. Arthofer, GR. Jäger, GR. Eichinger, GR. Schärfl, GR. Krupa, GR. Schroll, GR Hargaßner,
2 Stimmenthaltungen von GR Kopfberger und GR Mendl,
26.06.2017 Erstversion
11.08.2017 Link Excel korrigiert
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 18.5.2017
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