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Bauhof Riedau - (Zell?) |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 18. Mai 2017 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll
Antrag von GV Windhager der ÖVP-Fraktion vom 18.5.2017 zu Beginn der Gemeinderatssitzung:
Beendigung des Bauhofprojektes Standort Riedau (keine weiteren Leistungen mehr vergeben), Wiederaufnahme der Bauhofkooperation mit der Gemeinde Zell an der Pram und sofortige Aufnahme eines Kooperationsgespräches mit der Gemeinde Zell an der Pram für die weitere Vorgehensweise um eine rasche Umsetzung zu gewährleisten;
gleichzeitig Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 4.2.2016 zum Ankauf der Liegenschaft für einen Bauhof Riedau
Begründung: Die Gemeinde Zell an der Pram braucht eine sofortige Entscheidung ob mit einer Bauhof Kooperation mit der Gemeinde Riedau noch zu rechnen ist, da ansonsten mit der Errichtung nur für die Gemeinde Zell an der Pram begonnen wird.
Abstimmung mittels Handzeichen, ob Dringlichkeit vorliegt:
17 JA-Stimmen der ÖVP- und FPÖ-Fraktion,
8 NEIN-Stimmen der SPÖ-Fraktion und GR. Sperl
Nach 18 Tagesordnungspunkten und 3 Stunden Sitzungsdauer wird der von der ÖVP-Fraktion wenige Minuten vor der Sitzung dem Bürgermeister bekannt gewordene Dringlichkeitsantrag behandelt.
GV. Windhager teilte folgende Unterlagen aus:
Projektvergleich Bauhof Riedau 12.5.2017 / ÖVP Riedau
Die in der Debatte mehrmals erwähnten Schreiben und Berechnungen vom Büro LR Hiegelsberger bzw. der Direktion Inneres und Kommunales (IKD) des Landes OÖ:
Mail IKD vom 13. März 2017an Landesräte Gerstorfer und Hiegelsberger
Nach mehr als einer Stunde Diskussion wird mehrmals über eine Verschiebung der Entscheidung (Vertagung) gesprochen, aber kein Antrag dazu gestellt. Die Diskussion ist auf den Seiten 38 - 47 im Gemeinderatsprotokoll nachlesbar.
Danach wird mit Handzeichen abgestimmt, ob geheim abgestimmt wird:
16 JA-Stimmen von ÖVP und FPÖ (ausgenommen Michael Desch)
8 Nein-Stimmen von SPÖ und Grüne
1 Stimmenthaltung von Michael Desch
Schließlich die "geheime" Abstimmung, ob das Bauhofprojekt Standort Riedau beendet wird:
14 JA-Stimmen,
8 Nein-Stimmen und
3 Stimmenthaltungen
Der Antrag ist somit angenommen. Die Bauhofkooperation mit Zell an der Pram wird wieder aufgenommen.
Wie ging es weiter?
Am 31. Mail 2017 wurden die Gemeinderäte kurzfristig zu einem Gespräch mit Landesrätin Birgit Gerstorfer im Gemeinderats-Sitzungssaal eingeladen.
Bürgermeister Schabetsberger verteilte folgende Unterlagen:
Bauhof-Stundenaufstellung 2013 bis 2016
Leihgebühren für Maschinen 2013 bis 2017
Die wesentlichen Aussagen von Landesrätin Birgit Gerstorfer sind in ihrem Schreiben zusammengefasst:
Brief Birgit Gerstorfer an Franz Schabetsberger vom 2. Juni 2017
Am 11. Jänner 2018 berichtet der Bürgermeister, dass das Gebäude am Bahnhof verkauft ist und für die Gemeinde Riedau ein "Projekt Bauhof in weite Ferne gerückt" ist.
http://riedau.info/gr20180111top04.htm
zur Chronologie Bauhof Marktgemeinde Riedau
Änderungshistorie:
02.07.2017 Erstversion
03.07.2017 Mail und Berechnungen IKD
02.02.2018 Bericht aus GR-Sitzung 11.1.2018
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 18.5.2017
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