GR. Schroll: Welche Projekte gibt es da? Wir haben jetzt nur Überschriften, aber Konzepte gibt es nicht dazu.

GR. Klugsberger: Das Projekt kann auch die Ausarbeitung eines Projektes sein. Bei der Verkehrsberuhigung zum Beispiel, da ist die Konzepterstellung Ziel des Projektes. Die wirkliche Verkehrsberuhigung würde den Budgetrahmen sprengen. Man kann also sagen wir wollen in den nächsten 5 Jahren etwas machen, solche Sachen sind aber wieder gesondert vom Gemeinderat zu beschließen und brauchen ein eigenes Budget.

GR. Schroll: Und konkret die Idee dahinter, wie ein Projekt ausschaut?

GR. Klugsberger: Da gibt es die Unterlagen vom Workshop. Da haben die Leute unabhängig vom Gemeinderat oder den Parteien Fragebögen ausgefüllt. Das sind die Ideen. Wir haben auch gesagt, dass diese an den Gemeinderat ausgeschickt werden sollten. Der Maßnahmenplan und das Umfrageergebnis wird auf die Gemeindehomepage gestellt, nachdem der Gemeinderat die Projekte beschlossen hat.

 

GR. Schroll: Bekommen wir die Details dann erst nachdem wir sie beschlossen haben?

GR. Klugsberger: Im Prinzip geht es darum: Wir wollen die Themen fix haben. Was aber genau dahintersteht wissen wir noch gar nicht, auch wenn es auf irgend einem Zettel steht. Es kann sein, dass uns auffällt, dass gewisse Sachen gar nicht so umsetzbar sind wie wir uns das vorgestellt haben. Aber es steht noch nicht fest.

 

GR. Desch: Wir sollen jetzt etwas genehmigen, aber wissen noch gar nicht was es kostet und was wir genau machen bei diesen 13 Projekten.

GR. Eichinger: Wir wissen noch nicht was es kostet, weil wir noch gar keine Konzepte ausgearbeitet haben.

GR. Desch: Was genehmigen wir dann?

GR. Klugsberger: Wir genehmigen, dass wir weiter arbeiten dürfen. Nicht mehr.

 

GR. Kopfberger: Der nächste Schritt ist die Auditierung. Bei der Übersicht wurde eingeteilt in kurzfristig, mittelfristig, und langfristig. Dem Konzept der möglichen Projekte sollen wir jetzt grünes Licht geben, damit die Auditierung weiter laufen kann.

GR. Schroll: Würde man das dann nicht als Grundsatzbeschluss bezeichnen?

GR. Humer: Bei dem Beschluss geht es nicht darum, dass wir jetzt einen Funcourt bauen oder dass wir einen Gehweg machen. Diese Kosten könnten wir nicht tragen.

 

Vizebgm. Ruhmanseder: So wie dieser Tagesordnungspunkt heißt können wir dem unmöglich zustimmen. Es gibt weder eine Kostenschätzung noch ein Budget.

GR. Klugsberger: Das heißt wir müssen es umbenennen auf einen Grundsatzbeschluss.

GV. Arthofer: Wir könnten es umbenennen in „Genehmigung für die Weiterverfolgung der Projekte".

Bgm. Schabetsberger: Grundsatzbeschluss, dass wir bei den Projekten weiterarbeiten bis zur Kostenerstellung. Nach der Kostenerstellung muss ein Projekt wieder vom Gemeinderat beschlossen werden. Es steht in den Richtlinien, dass in den nächsten Jahren mindestens 3 Projekte umgesetzt werden müssen.

 

GR. Klugsberger: 3 Projekte in allen Kategorien, es müssen also mehr sein als 3 Projekte sein.

Bgm. Schabetsberger: Naja, wir haben 13 Projekte da. 3 muss man innerhalb der gewissen Zeit umgesetzt haben. Wenn man es nicht umsetzt fallen wir raus. Aber dazu gehört noch Vorarbeit geleistet. Wir ändern den Tagesordnungspunkt auf "Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Projekte für Detailplanungen und Kostenermittlungen".

 

GR. Eichinger: Realistisch von diesen 13 Projekten sind nur 2-3 Projekte, wir haben 10.000 Euro. Es sind manche Projekte dabei die nichts kosten wie z.B. einen Schwimmkurs organisieren, Hui statt Pfui, und so weiter. Wir müssen für die kinderfreundliche Gemeinde auch Projekte machen.

Beim Funcourt, da reden wir von ganz anderen Summen. Da werden wir mit dem Sportverein zusammenarbeiten, wir müssen Förderungen beantragen.

Deshalb können wir nur Konzepte machen. Auch bei der Verkehrsberuhigung werden wir mit 10.000 Euro zu nichts kommen. Als erstes können wir einmal Konzepte - zu Projekten die uns nichts kosten - ausarbeiten. Wir haben ca. 5 Projekte die gar nichts kosten und dann gibt es welche die wir uns einfach ansehen müssen.

Bei diesem Vorschulplatzprojekt müssen wir auch so realistisch sein, dass 10.000 Euro zu wenig sind.

 

Gewisse Sachen müssen wir angegehen, weil sie von der Bevölkerung gefordert werden. Das mit dem Jugendtreff z.B. ist in den Umfragen von Kindern gekommen. Sie wollen, dass wir in diesem Bereich etwas machen. Was das konkret kostet oder ob wir da einen Raum anmieten wissen wir noch nicht. Genehmigung ist ein Blödsinn, weil wir ja noch nicht alle Projekte durchführen. Der Familienausschussobmann Windhager kann sicher damit leben wenn wir die Bezeichnung des TOP ändern. Meiner Meinung nach gehört der Punkt Verkehrsberuhigung auch in den Bauausschuss. 

 

GR. Klugsberger: Ich denke nicht, dass wir selbst ein Verkehrsberuhigungskonzept ausarbeiten, da müsste man auch Spezialisten dazu holen.

 

Die Abstimmung

Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Projekte bis zur Kostenermittlung.

 

21 Ja,

4 Stimmenthaltungen (Ruhmanseder, Heinzl, Desch, Schönbauer)