|
|
Beseitigungsauftrag Schwarzbau |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 18. Juni 2020 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung
TOP 22.) Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der ÖVP-Fraktion auf Schaffung eines Besprechungsraumes für alle politischen Fraktionen
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
Der Antrag der ÖVP:
Die Behandlung im Gemeinderat
GV. Windhager: Für die Fraktionen sollte die Möglichkeit geschaffen werden, dass es einen Fraktionsraum gibt.
Ursprünglich hatte er die Idee, dass die ursprünglichen Räume der Post benützt werden, dies ist aber nicht möglich. Aber der Sitzungssaal des Gemeindeamtes könnte zur Verfügung gestellt werden. Es ist nicht geplant, dass Fraktionssitzungen abgehalten werden, sondern nur, dass auf „neutralem Boden“ ein Gespräch geführt werden kann. In einer Aufstellung ist aufzuschreiben wer im Sitzungssaal benützt.
Auch außerhalb der Öffnungszeiten des Gemeindeamtes soll der Sitzungssaal benutzbar sein. Jede Fraktion soll einen Schlüssel haben.
GV. Windhager stellt den Antrag, dass jede Fraktion einen Schlüssel für den Sitzungssaal des Gemeindeamtes erhält.
Der Bürgermeister lässt über diesen Antrag mittels Handzeichen abstimmen.
Beschluss:
24 JA-Stimmen,
1 Stimmenthaltung von GR. Oberauer
Änderungshistorie:
01.07.2020 Erstversion
07.07.2020 Diskussion aus vorläufigem Protokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 18.06.2020
zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite
zur Grünen Gemeindegruppe Riedau