Gemeinderatssitzung

18. Juni 2020

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.     Berichterstattung der Enderledigung betreffend Aufsichtsbeschwerde gem. § 102 OÖ. Gemeindeordnung 1990 des Herrn Ernst Sperl gegen Herrn Bürgermeister Franz Schabetsberger.

 

2.     Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses. 

Sitzung am 17.02.2020 - ohne Grüne

Sitzung am 08.06.2020

 

3.     Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2019.

 

4.     Sanierung des Kanals: ABA Sanierung 2020, ZK 5 (ISYBAU) + ZK 3 (Land OÖ); Vergabe der Arbeiten an Baufirma

 

5.     Änderung des Flächenwidmungsplans Nr. 6 Änd. 2; Änderung der Infrastrukturkostenvereinbarung und Baulandsicherungsvertrag mit Herrn Günter H***. 

 

6.     Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 Änderung 2; Stellungnahme zur Mitteilung des Amtes der OÖ. Landesregierung bezüglich der Versagungsgründe

 

7.     Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 Änderung 3 von Grünland in Betriebsbaugebiet bzw. eingeschränktes gemischtes Baugebiet in der Peßlerstraße.  

 

8.     Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2 von Grünland in Bauerwartungsland für eine betriebliche Funktion (Widmung MB) in Ottenedt

 

9.     Bericht des Obmannes des Kultur- und Vereinswesenausschusses.

 

10.  Beschlussfassung über die Änderung der Eintrittspreise im Freibad.

 

11.  Beratung und Beschlussfassung betreffend Änderung im Kindergarten und in der Krabbelstube

 

12.  Änderung der Tarifordnung für die Krabbelstube Riedau; zur Kenntnisnahme 

 

13.  Änderung der Tarifordnung für den Pfarrcaritas-Kindergarten Riedau; zur Kenntnisnahme. 

 

14.  Berichterstattung betreffend die Kooperation für die Durchführung des Sommerkindergartens

 

15.  Beratung und Beschlussfassung betreffend Änderung des Vertrages zur Durchführung des Transportes von Kindergartenkindern

 

16.  Genehmigung der Lärmschutzverordnung für das Gemeindegebiet Riedau. 

 

17.  Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses - Ausschluss der Öffentlichkeit

 

18.  Genehmigung von Löschungserklärungen für das Wieder- und Vorkaufsrecht: 

a)  EZ 295 KG. Vormarkt Riedau in Schwaben 

b)  EZ 127 KG. Vormarkt Riedau  in Schwaben - Ringofenweiher

 

19.  Grundsatzbeschluss betreffend einen Grundkauf aus der Liegenschaft Spielplatz Pomedt

 

20.  Berichterstattung zum Projekt „Regionales Mobilitätskonzept - MikroÖV Land OÖ“

 

21.  Berichterstattung zum Urteil des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich C***** B*******gegen die Marktgemeinde Riedau. 

 

22.  Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der ÖVP-Fraktion auf Schaffung eines Besprechungsraumes für alle politischen Fraktionen

 

23.  Bericht des Bürgermeisters - kein Bericht

 

24.  Allfälliges

Jäger Subvention

Urnengräber

 

 

 

 

Die Verhandlungsschrift enthält zahlreiche schutzwürdige personenbezogene Daten. Daher ist hier nur die erste Seite abrufbar. Bei Bedarf sende ich das Protokoll per Mail zu.

Das Original ist ab 18. September 2020 für jede/n am Gemeindeamt öffentlich einsehbar.

 

 

Änderungshistorie:

20.06.2020 Erstversion

22.06.2020 Links zu TOP 5, 6

23.06.2020 Link zu TOP 7

24.06.2020 Link zu TOP 8

25.06.2020 Link zu TOP 10

26.06.2020 Links zu TOP 11-15

27.06.2020 Link zu TOP 16

28.06.2020 Links zu TOP 18a - 18b 

29.06.2020 Link zu TOP 19

30.06.2020 Links zu TOP 20, 21

01.07.2020 Links zu TOP 22 und 24

06.07.2020 vorläufiges Protokoll eingetroffen

06.07.2020 Link zu TOP 4

06.07.2020 zu TOP 17 Ausschluss der Öffentlichkeit

07.07.2020 kein Bürgermeisterbericht

07.07.2020 Link zu TOP 24 Allfälliges

07.07.2020 Abstimmübersicht  

07.07.2020 Link zu Deckblatt Verhandlungsschrift

 

zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite  

zur sperl.riedau.info

zur Grünen Gemeindegruppe Riedau

Impressum und Rückfragen