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Gemeinderatssitzung 18. Juni 2020 |
Tagesordnung
1. Berichterstattung der Enderledigung betreffend Aufsichtsbeschwerde gem. § 102 OÖ. Gemeindeordnung 1990 des Herrn Ernst Sperl gegen Herrn Bürgermeister Franz Schabetsberger.
2. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses.
Sitzung am 17.02.2020 - ohne Grüne
3. Genehmigung des Rechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2019.
4. Sanierung des Kanals: ABA Sanierung 2020, ZK 5 (ISYBAU) + ZK 3 (Land OÖ); Vergabe der Arbeiten an Baufirma.
5. Änderung des Flächenwidmungsplans Nr. 6 Änd. 2; Änderung der Infrastrukturkostenvereinbarung und Baulandsicherungsvertrag mit Herrn Günter H***.
6. Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 Änderung 2; Stellungnahme zur Mitteilung des Amtes der OÖ. Landesregierung bezüglich der Versagungsgründe.
7. Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 Änderung 3 von Grünland in Betriebsbaugebiet bzw. eingeschränktes gemischtes Baugebiet in der Peßlerstraße.
8. Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 2 von Grünland in Bauerwartungsland für eine betriebliche Funktion (Widmung MB) in Ottenedt
9. Bericht des Obmannes des Kultur- und Vereinswesenausschusses.
10. Beschlussfassung über die Änderung der Eintrittspreise im Freibad.
11. Beratung und Beschlussfassung betreffend Änderung im Kindergarten und in der Krabbelstube
12. Änderung der Tarifordnung für die Krabbelstube Riedau; zur Kenntnisnahme
13. Änderung der Tarifordnung für den Pfarrcaritas-Kindergarten Riedau; zur Kenntnisnahme.
14. Berichterstattung betreffend die Kooperation für die Durchführung des Sommerkindergartens.
15. Beratung und Beschlussfassung betreffend Änderung des Vertrages zur Durchführung des Transportes von Kindergartenkindern.
16. Genehmigung der Lärmschutzverordnung für das Gemeindegebiet Riedau.
17. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses - Ausschluss der Öffentlichkeit
18. Genehmigung von Löschungserklärungen für das Wieder- und Vorkaufsrecht:
a) EZ 295 KG. Vormarkt Riedau in Schwaben
b) EZ 127 KG. Vormarkt Riedau in Schwaben - Ringofenweiher
19. Grundsatzbeschluss betreffend einen Grundkauf aus der Liegenschaft Spielplatz Pomedt.
20. Berichterstattung zum Projekt „Regionales Mobilitätskonzept - MikroÖV Land OÖ“
21. Berichterstattung zum Urteil des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich C***** B*******gegen die Marktgemeinde Riedau.
22. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der ÖVP-Fraktion auf Schaffung eines Besprechungsraumes für alle politischen Fraktionen.
23. Bericht des Bürgermeisters - kein Bericht
24. Allfälliges.
Die Verhandlungsschrift enthält zahlreiche schutzwürdige personenbezogene Daten. Daher ist hier nur die erste Seite abrufbar. Bei Bedarf sende ich das Protokoll per Mail zu.
Das Original ist ab 18. September 2020 für jede/n am Gemeindeamt öffentlich einsehbar.
Änderungshistorie:
20.06.2020 Erstversion
22.06.2020 Links zu TOP 5, 6
23.06.2020 Link zu TOP 7
24.06.2020 Link zu TOP 8
25.06.2020 Link zu TOP 10
26.06.2020 Links zu TOP 11-15
27.06.2020 Link zu TOP 16
28.06.2020 Links zu TOP 18a - 18b
29.06.2020 Link zu TOP 19
30.06.2020 Links zu TOP 20, 21
01.07.2020 Links zu TOP 22 und 24
06.07.2020 vorläufiges Protokoll eingetroffen
06.07.2020 Link zu TOP 4
06.07.2020 zu TOP 17 Ausschluss der Öffentlichkeit
07.07.2020 kein Bürgermeisterbericht
07.07.2020 Link zu TOP 24 Allfälliges
07.07.2020 Abstimmübersicht
07.07.2020 Link zu Deckblatt Verhandlungsschrift
08.07.2020 Link zu TOP 9
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