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Prüfungsausschuss |
Bericht über die nicht öffentliche Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Riedau von Ernst Sperl
Tagesordnung
1. Belegprüfung ab Beleg Nr. 1732/2019
2. Überprüfung des Globalbudgets 2019 (FF Riedau, VS und Neue Mittelschule)
3. Vergleich vorgeschriebene m³ für Wasser und Verrechnung WDL für das Finanzjahr 2019 (Jahreskosten WDL und eingenommene Gebühren für die Wasserversorgung)
4. Allfälliges
Vor Eintritt in die Tagesordnung meldet sich Ernst Sperl zu Wort:
Es hat ein Gespräch zwischen Sperl und Bgm. Schabetsberger gegeben, weil die Aufsichtsbehörde die Aufsichtsbeschwerde entschieden hat. Klar ist das Recht auf elektronische Übermittlung der Unterlagen, weiter unklar ist das Ausmaß der Unterlagen.
Der Bürgermeister meint, die Vorbereitung Prüfungsausschuss kann Sperl weiter am Gemeindeamt machen. Das lehnte Sperl ab. Die demütigende Methode unter Aufsicht - weil Fotografierverbot - die Leute im Gemeindeamt zu beschäftigen, das tut er nicht mehr. Er will die Unterlagen zur Prüfungsvorbereitung per Mail.
Dies verweigerte der Bürgermeister, weil der Grüne Gemeinderat Bernhard Rosenberger Herrn Sperl die Rechte des Fraktionsobmannes zur Informationsbeschaffung entzogen hat.
Sperl hat daraufhin das Gespräch abgebrochen.
Das Gespräch Schabetsberger – Rosenberger hat es tatsächlich gegeben.
Schabetsberger ersuchte Rosenberger, den Fraktionsführer nicht Sperl zu überlassen. Rosenberger erwiderte, er ist und bleibt Fraktionsobmann. Nur die Informationsrechte sind an Sperl abgetreten.
Das hat Schabetsberger offensichtlich nicht verstanden oder verstehen wollen.
Das "Spielchen", dass es heißt, Rosenberger habe die Informationsrechte entzogen, ist in den vergangenen 4 Jahren schon zweimal passiert. Sperl hat diese Spiele zweimal gewonnen. Aber er spielt dieses Spiel nicht mehr.
Er hat daher für die Prüfungsausschusssitzung heute keine Unterlagen angefordert und die Prüfung nicht vorbereitet. Er findet es sinnlos, so eine Prüfung ohne Vorbereitung zu machen und verlässt die Sitzung aus Protest.
Bürgermeister Schabetsberger wünscht, dass Sperl noch dableibt bis er seine Erklärung dazu abgibt.
Sperl antwortet, dass er den Wunsch verstanden hat, ihn aber nicht erfüllt. Er verlässt um 19:05 Uhr die Sitzung.
Änderungshistorie:
19.03.2020 Erstversion
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