|
|
Baulandsicherungsvertrag |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 18. Juni 2020 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung und dem vorläufigen Protokoll der Gemeinderatssitzung.
TOP 5.) Änderung des Flächenwidmungsplans Nr. 6 Änd. 2; Änderung der Infrastrukturkosten Vereinbarung und Baulandsicherungsvertrag
Die Sitzungsvorbereitung
Der Amtsvortrag mit Vertragsentwurf - zugestellt an die Fraktionsobleute am 10.6.2020
Plan von Pomedt, wo das öffentliche Gut bis zum bestehenden Weg „Hohlweg“ zur Birkenallee eingezeichnet ist – Fußweg für Kinder
Quelle: Mail der Gemeinde am 18.6.2020 um 11:45 Uhr an die Fraktionsobleute
Die Behandlung im Gemeinderat
GV. Windhager: Es gibt bereits den Eintrag einer zusätzlichen Verbindung zum Öffentliche Gut. Die Gemeinde soll nun schauen, dass zusätzlich ein fußläufiger Weg von der bestehenden Straße der neuen Bauparzellen auf dem bereits als öffentliches Gut ausgeschiedenen Grundstück zum obigen Wiesenweg ermöglicht wird. Ihm geht es darum, dass dieses öffentliche Gut, das irgendwann eine Straße wird, jetzt schon als Naturschulweg für Kinder genutzt werden kann.
Bgm. Schabetsberger betont, dass dies nicht direkt etwas mit der Umwidmung zu tun hat.
Dies bestätigt GR. Humer.
GR. Humer berichtet dazu, dass dort derzeit ein Feld ist, durch ein zwei Meter hohes Maisfeld ist es derzeit nicht möglich einen Fußweg zu machen, es ist keine Wiese. Bei einem Acker ist dies einfach nicht möglich. Für die Zukunft ist dort die Straße schon geplant. Dies wird eingehender diskutiert.
GR. Dick: Wege sollen generell überlegt werden. Es gehört bei Diskussionen über die Wiesenwege auch auf Jagd mit bedacht.
GR. Rosenberger: Betreffend der Retentionsbecken, zukünftig sollen diese Retentionsbecken optisch anders gestalten werden, nicht wie in einem Industriegebiet.
Bgm. Schabetsberger: Die Retentionsbecken werden vom Land vorgeschrieben, welche Größe sie haben müssen. Ob sie in die Landschaft passen ist dem Land egal.
GV. Arthofer stellt den Antrag, die vollinhaltlich zur Kenntnis gebrachten Infrastrukturkosten Vereinbarung und Bausicherungsvertrag zu genehmigen.
Der Bürgermeister lässt mittels Handzeichen abstimmen.
Beschluss: 24 JA-Stimmen, GR. Humer erklärt sich für befangen.
TOP 6.) Änderung des Flächenwidmungsplans Nr. 6 Änd. 2; Stellungnahme zur Mitteilung des Amtes der OÖ. Landesregierung bezüglich der Versagungsgründe
Die Sitzungsvorbereitung
Die Behandlung im Gemeinderat
einstimmige Annahme ohne Diskussion
Die Kundmachung der Rechtskraft
Amtstafel am 30.9.2020
Änderungshistorie:
22.06.2020 Erstversion
06.07.2020 Diskussion aus vorläufigem Protokoll
30.09.2020 Amtstafel
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 18.06.2020
zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite
zur Grünen Gemeindegruppe Riedau