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Umlaufbeschluss, Abgabefrist 25. Mai 2021
Mail vom Gemeindeamt am 7. Mai 2021
Darlehen:
angeschrieben wurden Sparkasse, Raiffeisenbank und Bank Austria AG.
Angebotseröffnung am 06.05.2021, Ergebnis:
Bgm. Schabetsberger möchte nun von euch wissen, ob ihr eher für den Fixzinssatz oder einen Euribor-Zinssatz tendiert.
Bitte um Rückmeldung bis Montag. Aufgrund eurer Rückmeldungen wird er einen Vergabevorschlag abgeben und mittels Umlaufbeschluss an alle Gemeinderäte soll die Darlehensvergabe fixiert werden.
(ablehnende) Rückmeldung von Ernst Sperl
Mail an Bernhard Rosenberger und die Gemeinde am 10. Mai 2021
Mail vom Gemeindeamt am 18. Mai 2021
Der Gemeinderat hat am 25.3.2021 einen Grundsatzbeschluss für das Straßenbauprogramm gefasst. Am 01.04.2021 wurde an die IKD ein Mail mit verschiedenen Fragen bezüglich des Projektes Straßenbauprogramm 2021-23 und Darlehensaufnahme geschickt. Am 6.4.2021 hat der Sachbearbeiter für Darlehen von Gemeinden, IKD, zurückgerufen und folgende Vorgehensweise für das Darlehen wurde besprochen:
Die Gemeinde soll einen Umlaufbeschluss machen, weil wenn die nächste
Sitzung erst im Juni ist, dann ist es zeitlich problematisch. Folgende
Vorgehensweise:
· mindestens drei Angebote einholen
· den Bestbieter ermitteln
· Umlaufbeschluss Gemeinderat einholen
· Akt an die IKD zu Genehmigung mailen mit Antragsformular, Protokoll
Umlaufbeschluss, Tilgungsplan, abgeschlossene Darlehensurkunde mit
Unterschriften der Vertragsparteien und zusätzlich die Originalurkunde in
Papierform an IKD schicken.
Weiters:
· Vorsprachtermin oder Ansuchen bei LR Steinkellner Landesbeitrag
· KIG-Antrag mit gesicherten finanziellen Mittel (Darlehen, Landesbeitrag)
· Finanzierungsplan im Gemeinderat
· Art der Ausschreibung der Straßenbauarbeiten festlegen
· Ausschreibung durchführen
· Vergabe der Arbeiten.
Das Ergebnis
21 JA-Stimmen von Vizebgm. Schmidseder, GV. Klaus Mitter, GR. Tallier, GR. Payrleitner, GR. Ebner, GR. Kopfberger, GV. Heinzl, Vizebgm. Desch, GR. Humer, GR. Hargassner, GR. Schönbauer, GR. Arthofer, GR. Eichinger, GR. Schärfl, GR. Krupa, GR. Schroll , GR. Trilsam, GV. Windhager, GR. Jäger, Bgm. Schabetsberger, GR Klugsberger
1 Stimmenthaltungen GR. Ruhmanseder
3 Gemeinderäte ohne Rückmeldung (Wolfgang Kraft, Christian Dick, Bernhard Rosenberger)
Die "nicht genehmigte Verhandlungsschrift"
http://riedau.info/gr20210525.pdf
Änderungshistorie:
02.06.2021 Erstversion
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