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Parkplatz Pomedt |
Bericht über die nicht öffentliche Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Riedau vom 18. Mai 2022 als Auszug aus dem Ausschussprotokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung, erstellt von Ernst Sperl.
TOP - Dringlichkeitsantrag
Straßensanierung Pomedt Parkplatz Mitter inklusive Wasserleitung
Auf der der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 9. Juni 2022 wird voraussichtlich die Auftragsvergabe für die Sanierung der Wasserleitung im Zuge der Asphaltierung des Straßenzuges inklusive Parkplatz Mitter stehen.
Vorgesehen ist, die gesamte Fläche zu asphaltieren. Damit wird voraussichtlich durch die dadurch verstärkte Erwärmung die Lebensqualität der Anrainer verringert.
Am 16.12.2021 wurde zwar der Grundsatzbeschluss gefasst und damit die Planung ermöglicht. Wenn die Gesamtkosten aber zu hoch werden ist die Verschiebung auf spätere Jahre durchaus denkbar um die großen Projekte (Kindergarten) nicht zu gefährden.
Prüfungsziel ist die Kosten/Nutzen Beurteilung des Gesamtprojektes inklusive der EUR 153.000 (+USt?) für die Straßenbauarbeiten (https://riedau.info/gr20210610Top11.pdf).
Detailfragen:
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· Wie viel kostet die Sanierung der Wasserleitung - Aufgliederung des Projektes Pomedt II
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· Wie viel kostet die Asphaltierung aktuell (Preiserhöhungen?)
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· Wie viele und welche Absperrschieber funktionieren nicht?
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· Mit welchem technischen Gerät wurde versucht die Schieber zu schließen? - Im Inventarverzeichnis habe ich nichts gefunden.
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· Was kostet die Reparatur dieser Schieber ohne generelle Sanierung?
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· Welche Kosten für Rohrbrüche hatten wir in den letzten Jahren in diesem Bereich?
Der Antrag, dieses Thema in die Tagesordnung aufzunehmen, ist am 2.5.2022 beim Marktgemeindeamt per Mail eingelangt. Dem Antrag wurde nicht entsprochen.
Riedau, am 18. Mai 2022, Ernst Sperl
Die Behandlung im Prüfungsausschuss
Die Dringlichkeit wird einstimmig genehmigt.
Das zu prüfende Angebot ist nicht vorhanden. Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig auf die nächste Prüfungsausschusssitzung vertagt.
Der Terminvorschlag für die nächste Sitzung ist 2. Juni 2022, wenn bei der Gemeinderatssitzung am 09.06.2022 der Tagesordnungspunkt Marktgemeinde Riedau, ABA/WVA, Erweiterung 2021 – Aufschließung Pomedt II“ besprochen wird.
Sonst wäre der Vorschlag für die nächste Sitzung der 6. September 2022.
Weitere Tagesordnungspunkte:
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Baulandmobilisierung
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Belegprüfung 1. HJ. 2022
TOP - Überprüfung Schülerausspeisung 2020/2021
Die Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben und der Kontostände mit 31.12.2021 wurden der Gemeinde vorgelegt. Im Anschluss wurden die Ordner der Schülerausspeisung vom Jahr 2021 von den Mitgliedern des Prüfungsausschusses durchgesehen und in Ordnung befunden.
Der Bericht im Gemeinderat
wird ohne Diskussion zur Kenntnis genommen.
Die für 2. Juni geplante Sitzung fand nicht statt, weil die Angebote nicht vorhanden waren.
Änderungshistorie:
10.06.2022 Erstversion
22.08.2022 Link zu Antrag Tagesordnungspunkt, Datum Antrag
23.08.2022 Link zu PA-Geschäftsordnung
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 9.6.2022
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