Pachtvertrag Plattenwurfverein Hub

 

 

Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 9. Juni 2022 als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung, dem vorläufigen Gemeinderatsprotokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung, erstellt von Ernst Sperl.

 

 

 

TOP 15. Pachtvertrag abgeschlossen zwischen der Marktgemeinde Riedau und dem Verein Plattenwurfverein Hub

 

Die Sitzungsvorbereitung   

zum Vertragsentwurf laut Amtsvortrag 

 

 

am 7. Juni 2022 um 09:48 wurde von Gemeindevorstand Michael Desch per Mail an alle Gemeinderäte der "richtige Plan" und ein neuer Pachtvertrag geschickt.

 

zum richtigen Plan

 

zum neuen Pachtvertrag

 

 

 

Die Behandlung im Gemeinderat  

 

GV Michael Desch gibt bekannt, dass sich die Adresse des Vereines noch auf Pittnerstraße ändert.

 

GV Reinhard Windhager fragt nach, wie sich die Quadratmeterangaben darstellen? Derzeit sollten es ca. 60 m² sein. Es soll im Vertrag noch dargestellt/eingezeichnet werden, wie viel Quadratmeter von welchem Grundstück tatsächlich genutzt werden. 

 

GV Michael Desch gibt bekannt, dass für die Containeranlage nur eine Bauplatzbewilligung notwendig ist. 

 

Bgm. Markus Hansbauer bittet die Quadratmeterangaben im Pachtvertrag zu ergänzen. 

 

GV Reinhard Windhager fragt nach, was passiert mit dem alten Beschluss? Es gibt bereits einen Beschluss mit dem PWV Hub. Der alte Vertrag wird durch den neuen Vertrag ersetzt, dieser Passus sollte noch ergänzt werden. Der Wurfplatz ist derzeit auf drei Grundstücke, dieser sollte herausgemessen werden.

GV Michael Desch bestätigt, dass der Passus noch ergänzt wird und dass die Fläche angegeben wird.

 

GV Reinhard Windhager schlägt eine Vertragsdauer von drei Jahren vor, Verlängerung nach den drei Jahren automatisch auf ein halbes Jahr und die Kündigung beidseits mit 01.01. bzw. 01.07. eines jeden Jahres. Man weiß auch noch nicht die weitere Vorgehensweise bzgl. eines Feuerwehrneubaues.

GV Michael Desch würde trotzdem fünf Jahren vorschlagen. Es werden tausende von Euro in dieses Projekt gesteckt.  Die Planungsphase eines FF-Hauses ist sicherlich zwei Jahre.

 

GR Karin Eichinger, man muss trotzdem realistisch bleiben, in den nächsten fünf Jahren werden wir kein FF-Haus bauen.

 

Bgm. Markus Hansbauer, wenn es fünf Jahre sind und man hat die drei Jahre gewählt. Es wird sowieso länger werden, das Problem ist eher, wenn wir innerhalb der nächsten drei Jahre ein FF-Haus bauen würden. 

 

GR Sascha Hübsch gibt bekannt, dass lt. FF-Kommando eine Vorlaufzeit von zwei Jahren ist. 

 

GV Reinhard Windhager fragt nach, wie es mit der Abrechnung vom Strom ist.

GV Michael Desch erläutert, dass ein Stromzähler montiert wird und dieser jährlich von der Gemeinde abgelesen bzw. abgerechnet wird. Der Strompreis (ca. 30-35 Cent) wird von der Gemeinde gewählt (Energiepreis + sämtliche Nebenkosten). Die Wasseruhr muss vom Bauhof eingebaut werden. Die Zähler sind jederzeit zugänglich von den Bauhofmitarbeitern.

 

GR Bernhard Rosenberger fragt nach, ob dieser Bereich eingezäunt wird? 

GV Michael Desch bestätigt, dass dieser Bereich nicht eingezäunt wird

 

Beschluss:

GV Michael Desch stellt den Antrag, dass der Pachtvertrag zwischen der Marktgemeinde Riedau und den PWV Hub mit den Änderungen genehmigt wird:

 

-                     Obmann Stv. Manuel Weinberger wird noch ergänzt

-                     60 m² in Containerbauweise 

-                     Fläche vom Trainingsplatz wird noch genau eingemessen 

-                     Dauer von 5 Jahre statt 10 Jahre

-                     6 Monate statt 12 Monate

-                     dass der alte Vertrag mit dem neuen Vertrag aufgehoben werden Abstimmungsergebnis:

 

Der Antrag wird durch Erheben der Hand mit 19 Stimmen einstimmig angenommen. 

 

 

Änderungshistorie:

23.06.2022 Erstversion

09.07.2022 Text aus vorläufigem Protokoll

 

 

 

 

zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 9.6.2022  

zur Gemeinderatsprotokolle-Übersichtsseite  

zur sperl.riedau.info

zur riedau.info

Impressum und Rückfragen