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Prüfungsausschuss |
Bericht über die nicht öffentliche Sitzung des Prüfungsausschusses am 14. Dezember 2022 erstellt von Ernst Sperl aus den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und als Auszug aus dem Ausschussprotokoll
TOP 1.) Belegprüfung 2. HJ 2022
Mit der Einladung zur Sitzung erhielten alle Ausschussmitglieder und die Fraktionsobleute eine Excel-Tabelle mit den Buchungszeilen von Beleg Nr. 2247/2022 (1.7.2022) bis zur Beleg-Nr.: 3920/2022 (16.11.2022).
Bei den folgenden Belegen sind noch Erkundigungen einzuholen:
Beleg Nr. 3674: Swietelsky Bau GmbH 1. TR. WVA „Pomedt II“ Wasserbauten,
Rechnungsposition 09 40 02 G Flanschensch. Kurz GJS DN 80 PN 16 lieg. u.
verl. 4,75 Stk.
Es ist abzuklären wie es 4,75 Stk geben kann.
Beleg Nr. 2723: Wegeerhaltungsverband Innviertel, Instandsetzung GW Bayrisch-Habach -
Bild der 5-Meter breiten sanierten Straße
Es ist abzuklären ob es hierfür einen Gemeindevorstandsbeschluss geben hat.
Beleg Nr. 3640: BDO Steiermark GmbH, Gutachten Audit familienfreundliche
Gemeinde, EUR 810,00
Die Mitglieder des Prüfungsausschusses möchten das Ergebnis des Audits.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, die vorliegende Belegprüfung zur
Genehmigung an den Gemeinderat weiter zu übergeben.
Beschluss einstimmig
TOP 2.) Allfälliges
Die Buchung der Miete für die Polizeistation als
Durchlaufposten wurde laut telefonischer Auskunft für in Ordnung befunden.
Ernst Sperl möchte die Auskunft auch schriftlich haben. Er meint, dass die von der
Gemeinde an den Gebäudeeigentümer gezahlte Miete als Ausgabe zu buchen
ist und die Einnahmen aus der Weitervermietung an das Bundesministerium für
Inneres als Einnahme.
Für die nächste Sitzung soll vorgesehen werden:
Belegprüfung ab Beleg 3921/ 2022 bis zu dem Datum, an
dem die Einladung zur nächsten Sitzung versendet wird.
Tägliche Kontosalden am Konto Kassenkredit über ein Jahr damit darüber
diskutiert werden kann, ob es sinnvoll ist bei einigen Projekten ein
Darlehen aufzunehmen.
Die Klärung der offenen Fragen
Mail der Kassenführerin am 20. Dezember 2022
1) Zu Beleg-Nr.: 3674, Swietelsky Bau GmbH, 1. TR. WVA „Pomedt II“ Wasserbauten, Rechnungsposition 09 40 02 G Flanschensch. Kurz GJS DN 80 PN 16 lieg. u. ver. 4,75 Stk.
Lt. Auskunft von Herrn Schur der Firma Oberlechner: Bei der Position ist das Verlegen und die Lieferung inbegriffen und für die gesamte Position wurde ein Faktorwert verwendet.
2) Zu Beleg-Nr.: 2723, Wegeerhaltungsverband Innviertel, Instandsetzen GW Bayrisch – Habach
Hierfür gibt es keinen separaten Gemeindevorstandsbeschluss, da das Instandsetzen GW Bayrisch-Habach ein Investives Einzelvorhaben ist und dieses mit dem Voranschlag 2022 durch den Gemeinderat beschlossen wurde. Die Werte hierfür wurden lt. Schreiben von 28.10.2021 eingetragen (habe ich als Anlage hinzugefügt).
3) BDO Steiermark GmbH, Gutachten Audit familienfreundliche Gemeinde
Das Zertifikat wurde mir von Klugsberger Thomas weitergeleitet. (2 Anlagen hinzugefügt)
4) Buchungen Miete Polizeiinspektion Riedau
Unten angeführt ist der E-Mail Verlauf mit Herrn L******** vom Land OÖ, wo bestätigt wird, dass unsere Kontierung korrekt ist.
Änderungshistorie:
18.12.2022 Erstversion
20.12.2022 Mail Kassenführerin
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 16.12.2022
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