Prioritätenreihung
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Prioritätenreihung |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 2. Februar 2023 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung, den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Protokoll
Die im Amtsvortrag enthaltenen Vorhaben wurden gereiht.
Die Diskussion im Gemeinderat
ER Andreas Schroll sagt dazu,
die Reihung ist interessant bzw. fragwürdig, weil der Punkt Errichtung
Feuerwehrhaus auf Punkt 11 steht, lt. GEP soll das FF-Haus 2027 stehen. Manche
Gemeinden, welche sich nicht an die GEP halten, .werden es spüren bzgl. der
Bedarfszuweisungen. Ich würden den Punkt nicht soweit nach hinten anreihen.
Bzgl. Löschwasserbehälter, gibt es da was schriftlich, dass es noch nicht
gemacht werden muss?
GR Bernhard Rosenberger sagt
dazu, dass die Reihenfolge auch so passt.
ER Andreas Schroll fragt, kann
man für die Allgemeinheit noch die Kosten für das Feuerwehrfahrzeug erklären, da
es effektiv nicht die Kosten sind.
Bgm. Markus Hansbauer erläutert die tatsächlichen Kosten: Normkosten: 309.000
Euro - davon bekommen wir 25 % LZ u. 20 % BZ, dass sind in Summe 139.050 Euro,
Fixbetrag für Fahrgestell und Aufbau in der Höhe von 28.000 Euro Fixbetrag für
Pflichtausrüstung ohne Großgeräte 15.000 Euro;
Sonderausstattung/Pflichtausrüstung 43.900 Euro davon Förderung vom LFK in der
Höhe von 7.000 Euro; Veräußerung 15.000 Euro, Eigenanteil von der FF.
Zusammengefasst belaufen sich die Kosten auf 462.020 Euro, minus 189.050 Euro
Förderung = 272.970 Euro – Eigenanteil von FF u. Veräußerung – Restfinanzierung
über Darlehen.
Beschluss
Der Vorschlag der ÖVP wurde einstimmig beschlossen.
04.02.2023 Erstversion
08.03.2023 Diskussion aus vorläufigem Protokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 2.2.2023
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