Vereinsheim Plattenwerfer Hub
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Vereinsheim Plattenwerfer Hub |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30. März 2023 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung, den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem vorläufigen Sitzungsprotokoll
TOP 12. Unterstützung zur Errichtung eines Vereinsheimes – PWV Hub (Beratung
und
Beschlussfassung)
Die Sitzungsvorbereitung
(Amtsvortrag)
Im Zuge der Voranschlagsbesprechung 2022 wurde eine Förderung des PWV Hub besprochen. Von den Fraktionen wurde vereinbart, dass ein Drittel der Gesamtkosten übernommen werden. Dazu wurde im Voranschlag von ca. 20.000 Euro ausgegangen und budgetiert.
Die Gesamtkosten des Vereinsheimes belaufen sich auf 30.674,64 Euro.
Es soll eine nachträgliche Förderung in der Höhe von einem Drittel (10.224,88
Euro) der Gesamtkosten gewährt werden. Die Förderung wurde am 07. Dezember 2022
bereits ausbezahlt.
Die Behandlung im Gemeinderat
Der Bürgermeister verweist auf den Bericht aus dem Prüfungsausschuss.
GR Bernhard Rosenberger sagt dazu, dass die Förderung von allen Fraktionen
genehmigt worden ist, stimmt nicht. Seine Fraktion war bei der
Voranschlagsbesprechung
nicht dabei und natürlich im Gemeindevorstand auch nicht. Weiters gibt er
bekannt, dass er keine Freude damit hat, wenn solche Sachen im Vorstand
behandelt werden. Daher wird er sich der Stimme enthalten.
Beschluss
17 Ja-Stimmen
2 Stimmenthaltungen (Rosenberger, Schmidseder)
Reinhard Windhager fragt bei Rosenberger nach, ob er generell Vorstandsbeschlüsse im Gemeinderat nicht mittragen wird.
Michael Desch vermutet, dass dem Fraktionsmitglied (Ernst Sperl) bekannt war, warum der Budgetansatz erhöht wurde.
Ernst Sperl wird als Zuhörer das Wort erteilt: Wenn etwas im Vorstand beschlossen wird, gehört es ins Vorstandsprotokoll. Das Vorstandsprotokoll geht automatisch an alle Fraktionen, also auch an Bernhard Rosenberger. Diese Subvention war nie im Vorstandprotokoll. Außerdem ist der Vorstand für diese Größenordnung nicht zuständig.
Im Voranschlag war nur zu sehen, dass die Vereinsförderungen erhöht wurden. Warum sie erhöht wurden steht nicht drin und das haben wir auch nicht erfahren.
02.04.2023 Erstversion
02.05.2023 Wortmeldung Rosenberger aus vorläufigem Protokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 30.03.2023
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