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Finanzierung Feuerwehrauto |
Bericht über die öffentliche Sitzung Gemeinderates Riedau am 14. September 2023 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung, dem vorläufigen Sitzungsprotokoll und den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung.
TOP 12. Aufnahme eines Darlehens für das Projekt „LFA-B – Ankauf/Ersatzbeschaffung (FF Riedau) (Beratung und Beschlussfassung)
Zur Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
Die Behandlung im Gemeinderat
2.Vizebgm. Franz Arthofer fragt nach, welche Laufzeit gewählt wird. Im Bescheid ist angeführt, dass dies auf 10 Jahre abzuschließen ist, im Amtsvortrag stehen 15 Jahre.
AL Petra Langmaier sagt dazu, die Laufzeit vom Amtsvortrag ist nur ein Hinweis. Die Laufzeit muss lt. Schreiben vom Amt der Oö. Landesregierung auf 10 Jahre abgeschlossen werden.
GR Sascha Hübsch fragt, ob dieser Betrag von allem ist, also mit Ausrüstung.
AL Petra Langmaier sagt dazu, dass wir nur ein Darlehen von max. 148.900 Euro erhalten. Wir bekommen kein höheres Darlehen.
GR Sascha Hübsch fragt nach, wieviel Tranchen wir bekommen.
AL Petra Langmaier sagt dazu, dass es eine einmalige Zahlung ist. Der Finanzierungsplan ist so dargestellt, dass wir das Darlehen heuer noch in Anspruch nehmen.
GR Sascha Hübsch fragt nach, ob die FF Riedau 40.000 Euro hat.
AL Petra Langmaier sagt dazu, dass seitens der FF Riedau ein Betrag geleistet wird. Der Betrag für das heurige Jahr kann von der FF Riedau bezahlt werden.
GV Michael Desch sagt dazu, er wird sich melden, wenn er es nicht zahlen kann.
Beschluss:
Der Vorsitzende stellt den Antrag, dass das Darlehen wie dargestellt von der Allgemeinen Sparkasse Oö. mit einer Laufzeit von 10 Jahren, 6-Monatseuribor, abgeschlossen werden soll.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wird durch Erheben der Hand mit 19 Stimmen einstimmig angenommen.
Änderungshistorie:
28.09.2023 Erstversion
15.10.2023 Diskussion aus vorläufigem Protokoll
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 14.09.2023
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