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Darlehen Kindergarten |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 4. November 2024 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung und dem vorläufigen Sitzungsprotokoll.
TOP 5. Aufnahme eines Darlehens für das Projekt „Kindergartenerweiterung und Errichtung Krabbelstube“
Die Sitzungsvorbereitung
zum Amtsvortrag
Die Behandlung im Gemeinderat
Einigkeit besteht, dass ein Fixzinsdarlehen mit der Unicredit abgeschlossen wird. Die Laufzeit wird länger diskutiert.
Die Amtsleiterin:
Fix auf 15 Jahre beträgt die jährliche Tilgung + Zinsen ca. 62.000 Euro.
Fix auf 20 Jahre beträgt die jährliche Tilgung + Zinsen ca. 51.000 Euro.
Wir bekommen die Tilgung nicht finanziert, also um das weniger Härteausgleichsfond (HAF) - Mittel.
ER Ernst Sperl sagt, dass er aus den Unterlagen
herausgelesen hat, dass diese Rückzahlungen durch HAF-Mittel gedeckt sind,
wenn man eine Abgangsgemeinde ist.
Er spricht sich eindeutig für 15 Jahre Laufzeit aus, weil sich die Zinsen bei 20 Jahre auf 290.000 Euro belaufen. Bei 15 Jahren sind es 207.000 Euro.
Johann
Schmidseder sagt, wenn man sich es leisten kann, schaut man, dass man es so
schnell wie möglich rückzahlen kann. Aber wenn es hinten und vorne brennt,
ist eine geringere Rate besser. Man muss es auch zahlen können. Er ist für
20 Jahre Laufzeit.
Mit 15 Jahre Laufzeit zieht uns das Land 62.000 Euro jährlich ab und bei 20
Jahre 52.000 Euro jährlich. Wenn man es auf 20 Jahre rechnet, ist es eine
enorme Summe.
Franz Schabetsberger sagt, diese Berechnung stimmt nicht, weil dann müsste
man 20 Jahre Härteausgleichsgemeinde sein. Wir werden nicht 20 Jahre im HAF
sein, diese Rechnung geht nicht auf. Ich hoffe doch, dass wir in zwei Jahren
wieder heraus sind.
Reinhard Windhager sagt, dass im Schreiben angeführt wurde, dass eine Laufzeit von 15 Jahren empfohlen wird. Es liegt aber in der Verantwortung der Marktgemeinde Riedau, die Darlehenslaufzeit entsprechend ihrer finanziellen Möglichkeiten zu vereinbaren.
Die gesamte Diskussion ist nachlesbar im vorläufigen Protokoll auf den Seiten 16 und 17.
Beschluss:
Es wird das Darlehen mit einer Laufzeit von 20 Jahre/Fixzins abgeschlossen.
14 Ja-Stimmen,
2 Nein-Stimmen - Franz Schabetsberger, Ernst Sperl
3 Stimmenthaltungen - Michael Desch, Karin Eichinger, Andreas Unterberger
Aus dem Schreiben 7.10.2024 Land OÖ (IKD) zur Finanzierung Kindergarten
Seite 3 Mitte: Eine Refinanzierung des Darlehens hat in den Folgejahren aus ... Ansparmitteln aus den Verteilvorgang 2 (VV2) für Härteausgleichsgemeinden zu erfolgen
Änderungshistorie:
17.11.2024 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 04.11.2024
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