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Prioritätenreihung |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau am 27. Februar 2025 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus dem vorläufigen Sitzungsprotokoll.
TOP 7. Festlegung der Prioritätenreihung (Beratung und Beschlussfassung)
zur Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag)
Die Behandlung im Gemeinderat
GV Reinhard Windhager
schlägt folgende Reihung vor:
1. Erweiterung bzw. Neubau Kindergarten und Krabbelstube
2. Photovoltaik Freibad
3. Riedau Fahrzeugankauf LFA-B
4. Straßenbauprogramm 2021-2023 – KIG 2020
5. Aufschließung Straße „Pomedt II“
6. Aufschließung WVA „Pomedt II“
7. Aufschließung ABA „Pomedt II“
8. Erschließung 2019 (Leitz, Dick, Greisberger)
9. Kanalsanierung
10. Löschwasserbehälter Schwaben
11. Steuerung Heizung
Außerordentliche
Reihung / nicht im MFP als Projekt dargestellt:
A-01 FF Riedau Fahrzeugankauf RLF
A-02 Errichtung Feuerwehrhaus
2.Vizebgm. Franz
Arthofer sagt dazu, dass er sich die Reihung vom letzten Jahr angeschaut hat
und es steht auch drinnen, dass die Reihung trotzdem zu machen ist für die
zwei Projekte FF Haus und Fahrzeugankauf, so habe er es gelesen.
AL Petra Langmaier sagt dazu, beim Prüfbericht wurden wir darauf
hingewiesen, dass wir die beiden Projekte nicht reihen dürfen.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt dazu, es steht trotzdem drinnen, dass
trotzdem eine Reihung für beide Projekte vorgesehen wird.
AL Petra Langmaier sagt dazu, dass dies von ihr so geschrieben wurde. Zur
Erklärung an den BH Prüfer wurde ihm gesagt, dass politisch der Wunsch da
war, dass die beiden Projekte gereiht werden.
2.Vizebgm. Franz Arthofer sagt, letztes Jahr hatten wir folgende Reihung:
1. Kindergarten,
2. LFA-B,
3. RLF,
4. FF-Haus,
5. Steuerung Heizung,
ob es auch eine gute Idee ist, dass die Heizung zu getauscht wird.
Bgm. Markus Hansbauer sagt, dass die Heizung deshalb ganz hinten gereiht
wurde, da es derzeit nicht relevant ist, da sie noch funktioniert.
GV Michael Desch sagt, dass er diesbezüglich auch mit AL Petra Langmaier
telefoniert hat. Wie ist das genau mit dem Projekt?
AL Petra Langmaier sagt dazu, dass das Projekt bis 31.12.2025 noch drinnen
ist. Dann ist das Projekt nicht mehr ersichtlich. Der Voranschlag wurde im
letzten Jahr eröffnet, deshalb sieht man das Projekt noch.
GV Reinhard Windhager sagt, dass deshalb die beiden Projekt außerordentlich
gereiht worden ist, deshalb A01 bzw. A02.
Beschluss:
Der Vorsitzende stellt den Antrag, die vorliegende Prioritätenreihung für
den MFP 2026-2029 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wird durch Erheben der Hand mit 19 Stimmen einstimmig angenommen.
Änderungshistorie:
23.03.2025 Erstversion
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 27.02.2025
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