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Leader Pramtal-Sauwald Beitritt der Marktgemeinde Riedau |
Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau vom 3. März 2016 erstellt von Ernst Sperl als Auszug aus der Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag), den Tonaufnahmen der Gemeinderatssitzung und dem Protokollentwurf.
TOP. 15.) Beitritt Leader Pramtal-Sauwald; Beratung und Beschlussfassung.
Die Sitzungsvorbereitung (Amtsvortrag):
Die Marktgemeinde Riedau ist aus dem Leaderverband Pramtal-Sauwald ausgetreten.
Bei dieser Sitzung soll nochmals intensiv darüber beraten werden, ob ein Wiederbeitritt zum Verband nicht Vorteile für die Marktgemeinde Riedau bringt.
Zwei Projekte des Verbandes haben sicherlich auch für die Gemeinde Riedau große Bedeutung:
· Ausbau und Attraktivierung des Angebotes rund um den Granatzweg
· Gemeindeübergreifende Kinderbetreuung
Mitgliedsbeiträge der Jahre 2011 – 2014:
2011: 2.976,00 €
2012: 2.962,00 €
2013: 2.953,00 €
2014: 3.740,63 €
Die Diskussion im Gemeinderat:
Der Tagesordnungspunkt wurde von ÖVP-Gemeinderat Reinhard Windhager beantragt.
Von 30 Gemeinden sind 32 Gemeinden beim Verband, erklärt Vizebgm. Klaus Mitter (ÖVP). Riedau ist leider ausgetreten, obwohl wir in Zukunft davon profitieren könnten.
Vor allem mit den geplanten Projekten wie dem Radweg Richtung Dorf. Diesbezügliche Gespräche haben ja bereits stattgefunden. Auch die gemeindeübergreifende Kinderbetreuung und die Ferienbetreuung sind wichtige Aspekte die für einen Beitritt sprechen.
Es darf keine parteipolitische Entscheidung werden. Es gilt das Beste für Riedau zu erreichen.
Ein Beitritt wurde bereits zweimal (6.11.2014, 12.3.2015) mehrheitlich abgelehnt, erklärt Vizebgm. Heinrich Ruhmanseder (FPÖ). Dieser jährliche Mitgliedsbeitrag wird dem 18 Euro Erlass zugerechnet, was weniger Geld für die Riedauer Vereine bedeutet.
Auch in seiner Fraktion wurde lange und heftig diskutiert, erklärt GV. Franz Arthofer (SPÖ). Es gibt keine einheitliche Meinung. Jeder soll selbst frei entscheiden.
Wichtig ist, dass Projekte eingereicht werden, damit für Riedau auch wirklich ein Nutzen entsteht, erklärt GR. Karin Eichinger (SPÖ).
Die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden ist wichtig, erklärt der Bürgermeister (SPÖ). Er wurde schon mehrmals darauf angesprochen, warum Riedau nicht mehr im Verband ist. Riedau kann sicher profitieren. Man muss nur mitarbeiten und sich gut verkaufen im Verband.
Bernhard Rosenberger (Grüne) hinterfragt, ob nicht das Projekt Radweg nach Dorf nur vorgeschoben wird. Bgm. Schabetsberger berichtet dazu von der Besprechung mit den Gemeinden Dorf und Taiskirchen und dem Planungsstand.
Bürgermeister Schabetsberger (SPÖ) befürwortet den Beitritt und erwartet sich von der ÖVP, dass eine Person genannt wird, die dort aktiv mitarbeitet.
Abschließend stellt Vizebgm. Mitter Klaus stellt den Antrag, dem Leaderverband Pramtal-Sauwald wieder beizutreten.
Beschluss:
17 Ja - ÖVP+SPÖ
7 Nein oder Stimmenthaltung - FPÖ
Weiterführende Informationen:
ablehnender Gemeinderatsbeschluss am 6. November 2014
ablehnender Gemeinderatsbeschluss am 12. März 2015
Radweg nach Dorf - Vertagungsbeschluss Gemeinderat 31.5.2012
Leaderprojekt Gemeindeübergreifender Sommerkindergarten
Änderungshistorie:
04.03.2016 Erstversion
11.03.2016 Text aus Protokollentwurf
zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung 3.3.2016
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